Ulla Schmidt

Ulla Schmidt (*1949), deutsche Politikerin (SPD), Bundesministerin für Gesundheit (seit 2001).

Ursula (Ulla) Schmidt wurde am 13. Juni 1949 in Aachen geboren. Nach dem Abitur studierte sie dort zunächst Psychologie und Pädagogik. Nach dem 2. Staatsexamen war sie von 1976 bis 1985 Lehrerin an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg. Daneben absolvierte sie an der Fernuniversität Hagen ein Studium für das Lehramt zur Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Kinder. Anschließend unterrichtete sie bis 1990 an der Schule für Erziehungshilfe in Aachen. Außerdem war Schmidt in verschiedenen Personalräten vertreten und engagierte sich in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, dem Kinderschutzbund und einer Reihe weiterer sozialer Organisationen.

1983 trat Schmidt der SPD bei, wurde in den Parteirat der SPD aufgenommen und gehörte bis 1992 dem Aachener Stadtrat an. Seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages, war sie 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann” und ab 1991 Mitglied des Vermittlungsausschusses. Im November 1998 wurde Schmidt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, zuständig für die Bereiche Arbeit und Soziales, Frauen, Familie und Senioren.

Nach dem Rücktritt von Andrea Fischer berief Bundeskanzler Gerhard Schröder im Januar 2001 Schmidt zur neuen Bundesgesundheitsministerin. Nach den Bundestagswahlen vom September 2002 wurde ihr Ressort um den Bereich Sozialordnung erweitert, der bis dahin in der Verantwortung des Arbeitsministeriums lag. Angesichts der gravierenden Finanzprobleme des gesetzlichen Gesundheitssystems brachte Schmidt 2003 – gestützt auf die Ergebnisse der „Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme” (kurz „Rürup-Kommission”) eine Gesundheitsreform auf den Weg. Die Reform, ein Kompromiss zwischen Regierung und Opposition, wurde von vielen Seiten als ungenügend und als sozial unausgewogen kritisiert und brachte auch nicht die erhofften Entlastungen für die Krankenkassen und bei den Lohnnebenkosten.

Schmidt behielt ihr Ressort auch in der Regierung der großen Koalition unter Angela Merkel, musste aber den Bereich Soziales an Arbeitsminister Franz Müntefering abgeben. Die notwendige Fortführung der Gesundheitsreform hatten die Koalitionspartner CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag auf einen späteren Zeitpunkt verschoben; zu unterschiedlich waren die Konzepte beider Seiten.