Olaf Scholz

Olaf Scholz (*1958), deutscher Jurist und Politiker (SPD), Generalsekretär der SPD (2002-2004), Bundesminister für Arbeit und Soziales der Bundesrepublik Deutschland (seit 2007).

Olaf Scholz wurde am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren und wuchs in Hamburg auf. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften und ließ sich 1985 als Anwalt mit dem Spezialgebiet Arbeitsrecht in Hamburg nieder. Seit 1975 Mitglied der SPD, war Scholz von 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten, der Jugendorganisation der SPD, und von 1987 bis 1989 stellvertretender Vorsitzender der Internationalen Vereinigung der Sozialistischen Jugend (International Union of Socialist Youth), der Jugendorganisation der Sozialistischen Internationale. 1994 übernahm Scholz den Vorsitz der SPD im Kreis Altona, 1998 wurde er in den Bundestag gewählt, 2000 stieg er zum Landesvorsitzenden der Hamburger SPD auf, und 2001 kam er in den Bundesvorstand seiner Partei.

Im Mai 2001 legte Scholz sein Bundestagsmandat nieder, kehrte nach Hamburg zurück und übernahm dort in der rotgrünen Landesregierung das Amt des Innensenators, als der er – wenige Monate vor den Bürgerschaftswahlen – die Kompetenz der SPD im Bereich Innere Sicherheit beweisen sollte. Scholz setzte sogleich harte Maßnahmen gegen die in Hamburg besonders grassierende Drogen- und Ausländerkriminalität um und trug damit wesentlich dazu bei, dass die SPD bei den Bürgerschaftswahlen im September 2001 leichte Zugewinne für sich verbuchen konnte; allerdings reichte das Wahlergebnis nicht zum Verbleib in der Regierungsverantwortung. Nach der Wahl leitete Scholz einen tief greifenden Personal- und Kurswechsel in der Hamburger SPD ein, um sie zu einer schlagkräftigen, aktiven Oppositionspartei umzuformen.

Im September 2002 wurde Scholz erneut in den Bundestag gewählt. Nur wenige Tage nach den Bundestagswahlen schlug der Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder den als pragmatischen Linken und zupackenden Modernisierer geltenden Scholz als Nachfolger von Franz Müntefering im Amt des Generalsekretärs der SPD vor; im Oktober 2002 bestätigte ein Sonderparteitag der SPD Schröders Vorschlag. Im Februar 2004 kündigte Scholz, dem es nicht gelungen war, die umstrittene Reformpolitik der Regierung Schröder in der Öffentlichkeit zu vermitteln, seinen Rücktritt vom Amt des Generalsekretärs an. Kurz zuvor hatte Schröder selbst seinen Verzicht auf das Amt des Parteivorsitzenden erklärt. Auf einem Sonderparteitag der SPD im März 2004 wurde Klaus Uwe Benneter zum neuen Generalsekretär der SPD gewählt. Im Juni 2004 gab Scholz außerdem den Vorsitz der Hamburger SPD ab. Bei den vorgezogenen Bundestagswahlen im September 2005 als Abgeordneter bestätigt, übernahm Scholz das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion. Nach dem Rücktritt des Arbeitsministers und Vizekanzlers Müntefering übernahm Scholz im November 2007 das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales in der Regierung der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.