Camp-David-Abkommen

Camp-David-Abkommen, ägyptisch-israelisches Rahmenvertragswerk zur Vorbereitung eines Friedensvertrags zwischen Ägypten und Israel, abgeschlossen am 17. September 1978 in Camp David (im US-Bundesstaat Maryland), dem Landsitz der US-Präsidenten.

Nach langwierigen, 13 Tage andauernden Verhandlungen unter intensiver Vermittlungsarbeit des US-Präsidenten Jimmy Carter unterzeichneten der ägyptische Staatspräsident Anwar as-Sadat und der israelische Ministerpräsident Menachem Begin zwei Rahmenabkommenen: „für Frieden im Nahen Osten” sowie „für den Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Ägypten und Israel”. Grundlage war vor allem die UN-Resolution 242 von 1967 (Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten), die in der Folgezeit in einer Reihe weiterer Resolutionen immer wieder bekräftigt wurde.

Das erste Rahmenabkommen stellt den mit Sadats Besuch in Israel im November 1977 eingeleiteten Friedensprozess zwischen beiden Staaten in den Zusammenhang einer angestrebten Gesamtregelung für den ganzen Nahen Osten. Darin verpflichtet sich Israel, eine autonome palästinensische Verwaltung für die besetzten Gebiete im Westjordanland und im Gazastreifen zu ermöglichen, seine dort stationierten Streitkräfte größtenteils abzuziehen und auf den Bau weiterer jüdischer Siedlungen in diesen Gebieten zu verzichten. Neben den legitimen Rechten der Palästinenser sollte auch den Sicherheitsbedürfnissen Israels Rechnung getragen werden. Nach Ablauf von fünf Jahren sollte eine endgültige Regelung für die Palästinensergebiete gefunden werden. Allerdings wurde in dem relativ allgemein gehaltenen Dokument auf die Klärung zahlreicher offener Fragen zur Zukunft der Palästinensergebiete verzichtet, etwa der Frage der Souveränität der Palästinensergebiete; und auch über den künftigen Status von Jerusalem wurde keine Einigung erzielt.

Das zweite Rahmenabkommen enthält die Prinzipien für einen Separatfrieden zwischen Ägypten und Israel, der binnen dreier Monate abgeschlossen werden sollte. Das Abkommen sah den Abzug der israelischen Streitkräfte von der im Jom-Kippur-Krieg 1973 besetzten Sinai-Halbinsel innerhalb von drei Jahren vor; außerdem sollte auf beiden Seiten der Grenze eine demilitarisierte bzw. militärisch ausgedünnte Sicherheitszone eingerichtet werden, auf ägyptischer Seite 20 bis 40 Kilometer, auf israelischer drei Kilometer breit.

Nach Beginn des Truppenabzugs sollten uneingeschränkte, volle diplomatische Beziehungen aufgenommen werden. Eine Garantieerklärung der USA und ein gesondertes Memorandum zwischen den USA und Israel zur Sicherheit des jüdischen Staates sollten beiden Vertragspartnern den Schritt zur Versöhnung erleichtern.

Die eigentlichen Friedensverhandlungen auf der Basis des Camp-David-Abkommens begannen am 12. Oktober 1978 und mündeten in die Unterzeichnung eines Friedensvertrags am 26. März 1979 in Washington D.C. In Anerkennung ihrer Friedensinitiative wurden Begin und Sadat noch 1978 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Der Vertrag eröffnete eine Ära stabiler nachbarschaftlicher Beziehungen zwischen Ägypten und Israel, für die Sadat eine lange währende Isolierung in der arabischen Welt in Kauf nahm. Am 6. Oktober 1981 wurde er ermordet. Die Hoffnungen auf einen umfassenden und dauerhaften Frieden im Nahen Osten erfüllten sich nicht (siehe Nahostkonflikt).