Mahinda Rajapakse

Mahinda Rajapakse (*1945), sri-lankischer Politiker, Ministerpräsident (2004/05) und Staatspräsident (seit 2005) von Sri Lanka.

Mahinda Rajapakse wurde am 18. November 1945 in Weeraketya, einem Ort im Süden Sri Lankas, geboren. Sein Vater, ein Mitbegründer der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) und populärer Politiker, hatte den Heimatdistrikt Hambantota schon von 1947 bis 1965 als Abgeordneter im Parlament vertreten. Nachdem er sein Jurastudium abgeschlossen hatte und sich als Rechtsanwalt, spezialisiert auf Menschen- und Bürgerrechtsfragen und Sozialfälle, etabliert hatte, eroberte Mahinda Rajapakse dieses Mandat erstmals 1970; seitdem hält er es ununterbrochen. Seit 1994 stellvertretender Vorsitzender SLFP, gehörte er von 1994 bis 2001 der Regierung als Arbeitsminister und Fischereiminister an und machte sich mit einer Reihe von Reformen im Arbeitsrecht und mit Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Fischer einen Namen. Nach der Wahlniederlage des von der SLFP geführten Wahlbündnisses People’s Alliance (PA) im Jahr 2001 übernahm er die Führung der Opposition.

Die Parlamentswahlen am 2. April 2004 gewann die Nachfolgerin der PA, die neue, wieder von der SLFP geführten Parteienallianz United People’s Freedom Alliance (UPFA); Rajapakse war an diesem Wahlerfolg maßgeblich mitbeteiligt. Am 6. April wurde er von Staatspräsidentin Chandrika Kumaratunga als Ministerpräsident an der Spitze eines Minderheitskabinetts vereidigt. In der UPFA galt der strenggläubige Buddhist Rajapakse als einer der liberaleren und gemäßigten Politiker, die einen Ausgleich mit der tamilischen Minderheit im Norden und Osten des Landes suchen und einen Friedensvertrag mit der separatistischen Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) anstreben. Die von seinem Vorgänger Ranil Wickremasinghe eingeleiteten und bis dahin vergleichsweise erfolgreich verlaufenen Friedensverhandlungen mit der LTTE setzte er jedoch nicht fort. Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen vom 17. November 2005, bei denen er als Kandidat der UPFA antrat, kündigte Rajapakse einen härteren Kurs gegenüber den Tamilen an: Er erklärte sich zwar zu Verhandlungen bereit, lehnte aber die von Wickremasinghe ausgehandelten Verhandlungsgrundlagen ab, vor allem die weit reichende Autonomie für die Tamilen. Die Wahlen gewann er mit knapp über 50 Prozent der Stimmen, aber dicht gefolgt von seinem schärfsten Kontrahenten Wickremasinghe. Sein Wahlsieg war vermutlich nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass der tamilische Nordosten des Landes die Wahlen boykottierte.