Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative

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Einleitung

Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG), im Januar 2005 gegründete deutsche politische Partei, die aus dem seit Juni 2004 bestehenden politischen Verein Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit hervorging und im Juni 2007 mit der Linkspartei zur Partei Die Linke fusionierte.

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Auf dem Weg zur Partei

Am 3. Juni 2004 gründeten rund 70 politische Gruppierungen von aktiven und ehemaligen Sozialdemokraten, Gewerkschaftern, Globalisierungsgegnern und anderen Initiativen in Göttingen die Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WAsG) e.V. als neues Linksbündnis. In ihm gingen auch die beiden Vorläuferorganisationen auf: die Initiative Arbeit & soziale Gerechtigkeit, die im März 2004 von dem Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigten Klaus Ernst gegründet worden war und in der sich vornehmlich Gewerkschafter gesammelt hatten, die der SPD die Gefolgschaft aufgekündigt hatten, sowie die Wahlalternative, die weitgehend von linken Intellektuellen und Sozialwissenschaftlern sowie Globalisierungsgegnern (z. B. attac-Mitgliedern) dominiert wurde und in der auch Angehörige linksradikaler Splittergruppen wirkten. Die WAsG verstand sich vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosigkeit als Sammelbecken des Protestes gegen die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien, insbesondere gegen die auf den Umbau des Sozialstaates zu Lasten der sozial Schwachen ausgerichteten Reformen der rotgrünen Regierung unter Gerhard Schröder, u. a. die Agenda 2010 und Hartz IV (siehe Hartz-Reformen).

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Parteigründung

Mit Blick auf die zu diesem Zeitpunkt noch für den Herbst 2006 zu erwartenden Bundestagswahlen konstituierte sich die WAsG am 22./23. Januar 2005 in Göttingen zur Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG). Der erste Parteitag in Dortmund (6.-8. Mai 2005) beschloss Satzung und Programm. Als geschäftsführenden Vorstand bestätigte der Parteitag die Gewerkschaftsfunktionäre Klaus Ernst und Thomas Händel, die attac-Aktivistin Sabine Lösing und den Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost. Sie hatten schon die im Juni 2004 gegründete Parteiinitiative WAsG geführt.

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Programm

Der Schwerpunkt des Programms lag auf der Forderung nach Herstellung sozialer Gerechtigkeit. Der Weg dazu sollte über eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik führen, ergänzt um Lohnsteigerungen, Ausbau der sozialstaatlichen Leistungen und Instrumente sowie des Bildungssystems. Die dafür notwendigen Finanzmittel sollten durch höhere Unternehmenssteuern und eine fiskalische Belastung der Bürger nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit eingenommen werden. Kritiker hielten der Partei vor, sie propagiere ein illusionäres, rückwärtsgewandtes Sozialstaatsmodell, das den Bedingungen der wirtschaftlichen Globalisierung nicht gerecht werde.