Lech Kaczyński

Lech Kaczyński (*1949), polnischer Jurist und Politiker, Mitglied der Gewerkschaftsbewegung Solidarność (1980-1995), Bürgermeister von Warschau (2002-2005), Justizminister (2000/2001) und Staatspräsident von Polen (seit 2005).

Lech Kaczyński wurde am 18. Juni 1949 in Warschau geboren; er ist der Zwillingsbruder von Jarosław Kaczyński. Er studierte Rechts- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Warschau und promovierte 1976 in Danzig, wo er auch eine Zeit lang lehrte.

In den siebziger Jahren war Lech Kaczyński Aktivist in der antikommunistischen Bewegung, schloss sich 1977 dem Komitee zur Verteidigung der Bergarbeiter (KOR) an und stand seitdem auf dem rechten Flügel der Gewerkschaftsopposition. Er war Mitglied des Streikkomitees während der Unruhen auf der Danziger Lenin-Werft 1980 und spielte an der Seite von Lech Wałęsa eine wichtige Rolle beim Aufbau der Solidarność und ihrer Katholisierung. Als Vertreter des 1988 legalisierten Bürgerkomitees Solidarność (Komitet Obywatelski Solidarność, KOS) saß er im April 1989 am Runden Tisch, um mit dem kommunistischen Regime über wirtschaftliche und politische Reformen zu verhandeln. Noch im selben Jahr zog er als Abgeordneter ins neu gewählte Parlament ein und übernahm den Vizevorsitz der Solidarność.

1990 verhalf Kaczyński Lech Wałęsa als dessen rechte Hand mit zur Präsidentschaft, wofür er mit dem Amt des Sicherheitsministers der Präsidialkanzlei und der Leitung der Obersten Kontrollkammer belohnt wurde. Nach dem Bruch mit Wałęsa zog er sich 1995 vorläufig aus der Politik zurück. Als Justizminister und Generalstaatsanwalt der Regierung Jerzy Buzek 2000 reaktiviert, profilierte er sich in seiner kurzen Amtszeit (Entlassung im Juli 2001) als Streiter für Zucht und Ordnung, ehe er 2002 zum Bürgermeister von Warschau gewählt wurde.

Als Spitzenkandidat der von seinem Zwillingsbruder Jarosław geführten Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) trat er 2005 bei den Wahlen um die Nachfolge von Staatspräsident Aleksander Kwaśniewski an und setzte sich in der Stichwahl am 24. Oktober – bei einer Wahlbeteiligung von etwa 50 Prozent – mit knapp 54 Prozent der Stimmen gegen seinen Rivalen Donald Tusk von der rechtsliberalen Bürgerplattform (Platforma Obywatelska, PO) durch. Am 23. Dezember 2005 wurde er in seinem neuen Amt vereidigt. Zuvor hatte die PiS bereits die Parlamentswahlen gewonnen und führte seit Oktober 2005 die Regierung, zunächst mit Kazimierz Marcinkiewicz als Ministerpräsidenten; ab Juli 2006 war Jarosław Kaczyński Ministerpräsident, so dass die beiden obersten Staatsämter in der Hand der Kaczyński-Zwillinge lagen. Nach dem Bruch der rechtsgerichteten, PiS-geführten Koalition und vorgezogenen Neuwahlen musste sich Lech Kaczyński ab November 2007 mit einer Mitte-rechts-Koalition mit Donald Tusk als Ministerpräsidenten arrangieren.

Lech Kaczyński, der für Autoritarismus nach innen und Nationalismus nach außen steht, verstand es, auch rechtsradikale Wählerschichten für sich zu mobilisieren. So forderte er etwa im Wahlkampf die Wiedereinführung der Todesstrafe, predigte einen orthodoxen Katholizismus und machte Front gegen Abtreibung, Homosexuelle und sozialistische Elemente in der polnischen Gesellschaft. Er verhehlte nicht seine Aversion gegen Deutschland und Russland und präsentierte sich als treuer Gefolgsmann der USA.