Alfred Gusenbauer

Alfred Gusenbauer (*1960), österreichischer Politiker, Vorsitzender der SPÖ (seit 2000), Bundeskanzler von Österreich (seit 2007).

Alfred Gusenbauer wurde am 8. Februar 1960 in Sankt Pölten (Niederösterreich) geboren. Nach dem Abitur 1978 studierte er in Wien Politik- und Rechtswissenschaften sowie Philosophie und schloss sein Studium 1987 mit der Promotion ab. Bereits seit den frühen achtziger Jahren engagierte er sich in der SPÖ bzw. deren Organisationen: Von 1984 bis 1990 war er Bundesvorsitzender der Sozialistischen Jugend (SJ), der Jugendorganisation der SPÖ, amtierte daneben von 1985 bis 1989 als Vizepräsident der Sozialistischen Jugendinternationale und 1989 als Vizepräsident der Sozialistischen Internationale. 1991 wurde Gusenbauer Mitglied der österreichischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates; von 1995 bis 1998 war er Vorsitzender des Sozialausschusses der Parlamentarischen Versammlung. Von 1991 bis 1993 gehörte er zudem dem österreichischen Bundesrat an und seit 1993 dem Nationalrat, in dem er 2000 den Klubvorsitz der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion übernahm.

Innerhalb der SPÖ stieg Gusenbauer, der dem linken Flügel seiner Partei zugerechnet wird, über den Bezirksvorsitz in Melk in das niederösterreichische Landespräsidium auf und wurde 1999 Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich. Nach dem schlechten Abschneiden der SPÖ bei den Nationalratswahlen im Oktober 1999 und ihrem Ausscheiden aus der Regierungsverantwortung wechselte Gusenbauer Anfang Februar 2000 auf Betreiben des Parteivorsitzenden Viktor Klima als Generalsekretär in den Bundesvorstand der SPÖ. Nach dem Rücktritt Klimas am 17. Februar 2000 nominierte ihn das SPÖ-Präsidium – gegen den bisher als Favorit für den Parteivorsitz geltenden, dem rechten Flügel der SPÖ angehörenden Karl Schlögl – zum neuen Parteichef; seine formelle Wahl zum Vorsitzenden der SPÖ erfolgte im April 2000.

Unter Gusenbauers Führung konnte sich die SPÖ bei den vorgezogenen Nationalratswahlen im November 2002 – sie waren nach dem Bruch der ÖVP/FPÖ-Regierung notwendig geworden – gegenüber den Wahlen von 1999 zwar wieder verbessern; sie wurde aber (zum ersten Mal seit 1966) nur noch zweitstärkste Partei. Im Vorfeld der Wahlen hatte Gusenbauer für den Fall einer Niederlage seiner Partei angekündigt, in der Opposition bleiben zu wollen; nach den Wahlen mehrten sich allerdings innerhalb der Partei die Stimmen, die angesichts einer möglichen Neuauflage der ÖVP/FPÖ-Regierung für eine große Koalition aus SPÖ und ÖVP plädierten. Nach langwierigen innerparteilichen Auseinandersetzungen und Sondierungsgesprächen mit der ÖVP nahm die SPÖ unter Gusenbauer – aus „nationaler Verantwortung” – im Januar 2003 formelle Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP auf, die jedoch nach einigen Wochen endgültig scheiterten; die Gegensätze in einigen zentralen Bereichen waren unüberbrückbar, und weder Gusenbauer noch der ÖVP-Vorsitzende und amtierende Bundeskanzler Wolfgang Schüssel waren zu Zugeständnissen an die Gegenseite bereit.

Bei den Nationalratswahlen im Oktober 2006 verlor die SPÖ zwar 1,6 Prozentpunkte gegenüber 2002, setzte sich aber mit Gusenbauer als ihrem Spitzenkandidaten knapp vor der ÖVP als stärkste Kraft durch. In der Folge beauftragte Bundespräsident Heinz Fischer Gusenbauer mit der Regierungsbildung, die sich insofern schwierig gestaltete, als aufgrund der Mandatsverteilung allein die ÖVP als Koalitionspartner in einer mit einer ausreichenden Mehrheit ausgestatteten Regierung in Frage kam. Erst nach drei Monaten kontroverser Verhandlungen konnten sich SPÖ und ÖVP auf ein gemeinsames Regierungsprogramm und die Verteilung der Ministerposten einigen; in beiden Punkten hatte sich – zumindest nach Ansicht vieler innerparteilicher Kritiker – die ÖVP durchgesetzt: Die SPÖ hatte in dem Programm auf einige wichtige ihrer Positionen verzichtet, und an Regierungsposten erhielt die ÖVP genauso viele wie die SPÖ. Vor allem Ersteres rief in der Parteibasis scharfe Proteste hervor, und die Vereidigung der neuen Regierung mit Gusenbauer als Bundeskanzler am 11. Januar 2007 war von Demonstrationen von SPÖ-Anhängern gegen die eigene Parteiführung begleitet.