Tony Blair

1

Einleitung

Tony Blair (*1953), britischer Politiker, Vorsitzender der Labour Party (1994-2007) und Premierminister von Großbritannien (1997-2007), der jüngste und der am längsten regierende Labour-Premierminister in der Geschichte Großbritanniens.

Blair wurde am 6. Mai 1953 in Edinburgh geboren. Nach seinem Studium ließ er sich 1976 als Anwalt für Gewerkschafts- und Arbeitsrecht nieder. 1975 trat er der Labour Party bei, und 1983 wurde er für den neu geschaffenen Wahlkreis Sedgfield, ein Bergbaugebiet, ins Unterhaus gewählt. Innerhalb seiner Partei, die seit 1979 in Opposition zu der konservativen Regierung unter Margaret Thatcher bzw. – seit 1990 – John Major stand, stieg Blair rasch an die Spitze auf. Die beiden Labour-Führer der achtziger und frühen neunziger Jahre, Neil Kinnock und John Smith, unterstützten ihn in der Hoffnung, Blair könne mit seiner gemäßigten Politik die britischen Wähler zurückgewinnen, die sich zunehmend von der gewerkschaftsnahen Labour Party abgewandt hatten. 1987/88 war Blair Sprecher seiner Partei für Wirtschaft und Finanzen, 1988/89 Energieminister, von 1989 bis 1992 Arbeitsminister und von 1992 bis 1994 Innenminister im Labour-Schattenkabinett sowie Mitglied des Labour-Vorstandes.

Im Mai 1994, nach dem Tod von John Smith, wurde Blair zum Vorsitzenden der Labour Party gewählt; mit 41 Jahren war er der jüngste Vorsitzende in der Geschichte der Partei. Unter dem Motto „New Labour” setzte er einen Reformprozess innerhalb der Partei in Gang: Er öffnete die Partei verstärkt der politischen Mitte, ging auf Distanz zu den Gewerkschaften und drängte den Einfluss der Gewerkschaftsvertreter in der Partei zurück. Zugleich setzte er mit der Eliminierung sozialistisch geprägter wirtschaftspolitischer Zielvorstellungen zugunsten einer marktwirtschaftlichen Orientierung eine Erneuerung des Parteiprogramms durch.

2

Erste Amtszeit

Nach dem überwältigenden Sieg der Labour Party bei den Unterhauswahlen am 1. Mai 1997 – Labour gewann 418 Sitze, die Konservativen erreichten lediglich 165 – beauftragte Königin Elisabeth Tony Blair mit der Regierungsbildung. Labour löste damit die Konservativen nach 18 Jahren an der Regierung ab und stellte mit Tony Blair den jüngsten Premierminister in Großbritannien seit 1812. Blairs Kabinett umfasste 22 Mitglieder aus allen Flügeln der Partei, darunter fünf Frauen – mehr als jemals zuvor in einer britischen Regierung. Als wichtigste Aufgaben seiner Regierung nannte Blair die Reform und die Modernisierung des Erziehungswesens, des Gesundheitswesens und des Wohlfahrtsstaates sowie eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Industrie zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Außerdem kündigte er ein verstärktes Engagement in der Europapolitik an; einem Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Währungsunion zu ihrem Starttermin am 1. Januar 1999 erteilte er jedoch im Oktober 1997 eine endgültige Absage, da Großbritannien die Konvergenzkriterien noch nicht erfülle.

In Großbritannien bot die Regierung Blair zugunsten einer Stärkung der Regionen gegenüber der Londoner Zentrale und einer Modernisierung der Verfassung den Schotten und den Walisern die Einrichtung eigener Regionalparlamente an; im September 1997 stimmten die Schotten dem Vorschlag mit großer, die Waliser, deren Parlament weniger weitreichende Vollmachten als das schottische erhalten sollte, mit knapper Mehrheit zu.

2.1

Lösung des Nordirland-Konflikts?

Bald nach ihrer Amtsübernahme nahm die Regierung Blair die Friedensverhandlungen über Nordirland, die ihre Vorgängerin abgebrochen hatte, wieder auf und lud erstmals auch die nordirische Partei Sinn Féin zu den Gesprächen ein – unter der Voraussetzung, dass die IRA ihren im Juli 1997 verkündeten Waffenstillstand hielte. Am 13. Oktober 1997 empfing Tony Blair als erster britischer Premierminister seit der Teilung Irlands vor 76 Jahren mit Gerry Adams einen Führer der Sinn Féin; durch dieses historische Treffen akzeptierte er die Sinn Féin de facto als gleichberechtigten Verhandlungspartner. Trotz einer neuerlichen Terrorserie im Winter 1997/98 in Nordirland hielt Tony Blair an der Fortführung des Allparteiendialogs zwischen Großbritannien, Nordirland und der Republik Irland fest. Trotz verschiedener Rückschläge – bedingt durch Terrorakte von protestantischer wie katholischer Seite und durch den zeitweiligen Ausschluss der radikalen protestantischen Unionisten und der Sinn Féin von den Verhandlungen – gelang es Blair zusammen mit seiner Nordirland-Ministerin Mo Mowlam und dem irischen Ministerpräsidenten Bertie Ahern, unter Vermittlung des amerikanischen Exsenators George Mitchell die Nordirland-Gespräche zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen: Am 10. April 1998 unterzeichneten die Beteiligten das Stormont-Abkommen, das diejenigen Problemkomplexe regelte, die zwischen Großbritannien, Nordirland und der Republik Irland seit Jahrzehnten umstritten waren und zu den wesentlichen Ursachen des Nordirland-Konfliktes gehörten. Das Abkommen legte Zusammensetzung und Befugnisse des zu schaffenden Provinzparlaments fest, Zusammensetzung und Befugnisse der künftigen gesamtirischen Institutionen sowie das Verhältnis zwischen dem Vereinigten Königreich und der Republik Irland. Außerdem verzichtete die Republik Irland auf ihren Anspruch auf den Norden; Großbritannien gab seinen Anspruch auf alleinige Zuständigkeit für die Provinz Nordirland auf.

2.2

Außenpolitisches Engagement

Knapp zwei Wochen nach dem Abschluss des Nordirland-Abkommens betätigte sich Blair erneut als Friedensvermittler, wiederum erfolgreich: Während einer Nahostreise konnte er sowohl den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als auch den Chef des palästinensischen Autonomierates Jasir Arafat für eine gemeinsame Konferenz in London zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten gewinnen. Den erhofften Durchbruch im Nahost-Friedensprozess brachte die Konferenz, die Anfang Mai 1998 stattfand, allerdings nicht.

Im Dezember 1998 beteiligte Blair Großbritannien am amerikanischen Militärschlag gegen den Irak, nachdem Saddam Hussein die Zusammenarbeit mit den UN-Waffeninspekteuren aufgekündigt hatte. Der Militärschlag, von Blair als zwingend notwendig gerechtfertigt, war nicht von den Vereinten Nationen sanktioniert worden und stieß in einigen europäischen Ländern auf teils scharfe Kritik. Im Kosovo-Konflikt sprach sich Blair von Beginn an nachdrücklich für Militäreinsätze der NATO gegen Serbien aus und stellte dann für die NATO-Luftangriffe und für humanitäre Einsätze in großem Umfang britische Truppen zur Verfügung.

Im Juni 1999 legte Blair zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen Gerhard Schröder ein Strategiepapier für die europäische Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts vor. Unter dem Titel Europe: The Third Way/Die Neue Mitte betonten sie zwar den Vorrang der sozialen Gerechtigkeit, erklärten aber den Wohlfahrtsstaat in seiner bisherigen Ausprägung für überholt und nicht mehr finanzierbar und forderten mehr Eigenverantwortung eines jeden Einzelnen. Von den Linken sowohl in der Labour Party wie in der SPD wurde das Strategiepapier heftig kritisiert.

1999 wurde Blair mit dem Internationalen Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet; durch sein Engagement im Nordirland-Friedensprozess habe er einen großen Beitrag zum Frieden in Europa geleistet. Die Umsetzung wesentlicher Teile des Stormont-Abkommens, so vor allem die Bildung der nordirischen Regionalregierung, scheiterte jedoch trotz intensiver Vermittlungsbemühungen Blairs immer wieder, so z. B. im Juni/Juli 1999, als er durch Zugeständnisse an die Konfliktparteien in Nordirland und einen entsprechenden Gesetzesentwurf, den er im Eilverfahren vom britischen Parlament verabschieden ließ, die Regierungsbildung in Nordirland nachgerade zu erzwingen suchte. Zwar konstituierte sich Ende November 1999 schließlich doch die nordirische Regionalregierung, und Großbritannien übertrug am 1. Dezember 1999 der Regionalregierung weit gehende Autonomierechte, aber bereits im Februar 2000 suspendierte Blair angesichts der sich erneut zuspitzenden Auseinandersetzung zwischen protestantischen Unionisten und katholischen Republikanern die Regionalregierung wieder. Erst nach langwierigen Verhandlungen und Zugeständnissen der IRA konnte sich die Regionalregierung im Mai 2000 erneut konstituieren.