Europäischer Wirtschaftsraum

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR), der vertraglich vereinbarte Wirtschaftsraum zwischen den Ländern der Europäischen Union (EU) und den Staaten der Europäischen Freihandelszone (EFTA) mit Ausnahme der Schweiz. Der EWR erweiterte den Europäischen Binnenmarkt auf die beigetretenen EFTA-Staaten und wurde zum 1. Januar 1994 wirksam.

Nach Abschluss vorbereitender Gespräche wurde im Mai 1992 in Porto der EWR-Vertrag unterzeichnet. Die Unterzeichnerstaaten waren die damals zwölf Staaten der Europäischen Gemeinschaften (EG) sowie die damals sieben EFTA-Mitglieder, darunter die eine Wirtschafts- und Währungsunion bildenden Länder Schweiz und Liechtenstein. Jedoch entschieden sich die Schweizer Bürger in einem Referendum gegen den Beitritt ihres Landes zum EWR, die Liechtensteiner dafür. Die Schweiz trat also nicht dem EWR bei, Liechtenstein wurde nach Abänderung der entsprechenden Verträge 1995 Mitglied. Inzwischen wurden drei der sieben EFTA-Länder in die EU aufgenommen (Finnland, Österreich und Schweden), so dass nur noch drei (von insgesamt vier) EFTA-Ländern zum EWR gehören, und zwar Liechtenstein, Island und Norwegen.

Die dem EWR beigetretenen EFTA-Staaten übernahmen die für den Europäischen Binnenmarkt geltenden Regelungen, die so genannten Vier Freiheiten für den freien Verkehr von Dienstleistungen, Kapital, Waren und Personen. Außerdem wurden die EU-Richtlinien hinsichtlich Konsumentenschutz, Umwelt, Wirtschaftsrecht, Bildung, Forschung und Sozialpolitik von den EFTA-Staaten anerkannt. Zum Schutz nationaler Wirtschaftszweige gibt es Ausnahmeregeln. Innerhalb des EWR wird eine gemeinsame Finanz- und Währungspolitik verfolgt, nicht jedoch eine gemeinsame Agrarpolitik zwischen der EU und den EFTA-Staaten.

Oberstes Organ des EWR ist der Ministerrat, der alle sechs Monate tagt. Weitere Gremien sind der Gemeinsame Ausschuss, ein Beratungs- und Entscheidungsfindungsorgan, sowie der Gemeinsame Parlamentarische Ausschuss.