Solidarność

Solidarność (polnisch: Solidarität), am 17. September 1980 in Danzig gegründeter unabhängiger polnischer Gewerkschaftsverband.

Von der kommunistischen Staatsführung im Dezember 1981 nach Verhängung des Kriegsrechtes verboten, entwickelte sich die in der Illegalität weiterhin aktive Gewerkschaftsbewegung, deren Führer mehrheitlich inhaftiert worden waren und erst im Dezember 1982 wieder auf freien Fuß gesetzt wurden, zu einer Keimzelle des gesellschaftlichen Widerstandes gegen das kommunistische Regime unter General Wojciech Jaruzelski. Nach ihrer Wiederzulassung 1989 wurde die Solidarność zur bestimmenden gesellschaftlichen und politischen Kraft in Polen. Über das von ihr getragene Bürgerkomitee (OKP) war sie nach den Wahlen 1989 an der Regierung beteiligt, ihr Mitbegründer und Vorsitzender Lech Wałęsa wurde im Dezember 1990 zum Staatspräsidenten gewählt.

1993 scheiterte die Solidarność bei den Wahlen an der Fünfprozenthürde und galt politisch als tot; bei den Parlamentswahlen im September 1997 dagegen konnte das von der Solidarność getragene Wahlbündnis „Wahlaktion Solidarität” (AWS), das sich aus etwa drei Dutzend Gruppierungen der politischen Rechten zusammensetzt, zusammen mit der Freiheitsunion (UW) die absolute Mehrheit erringen (33,8 bzw. 13,4 Prozent Stimmenanteil) und mit Jerzy Buzek den Ministerpräsidenten stellen. Im Juni 2000 zerbrach die AWS/UW-Koalition allerdings aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen über die Wirtschafts- und Reformpolitik; in der Folgezeit führte die AWS unter Buzek die unpopuläre Reformpolitik mit einer Minderheitsregierung fort. Einen weiteren Rückschlag erfuhr die AWS bei den Präsidentenwahlen im Oktober 2000: Ihr Kandidat und zugleich nicht unumstrittener Vorsitzender, Marian Krzaklewski, erreichte nur etwa 15,5 Prozent der Stimmen. In der Folgezeit drohten mehrere Gruppierungen ihren Austritt aus der AWS an, sofern Krzaklewski, der zugleich die Gewerkschaft wie auch die AWS-Fraktion im polnischen Parlament anführte, weiter ihr Vorsitzender bliebe. Nach heftigen Auseinandersetzungen gab Krzaklewski im Dezember 2000 schließlich den AWS-Vorsitz an Jerzy Buzek ab. Ihren Tiefpunkt erlebte die AWS bei den Parlamentswahlen im September 2001: Sie verpasste mit nur noch 4,4 Prozent Stimmenanteil den Wiedereinzug ins Parlament.

Ende 1997 wurde die Soziale Bewegung AWS gegründet, die als politische Partei die Interessen der Gewerkschaft innerhalb des Wahlbündnisses AWS stärker zur Geltung bringen sollte. Alle drei Organisationen – die Gewerkschaft Solidarność, das Wahlbündnis AWS und die Soziale Bewegung AWS – sind personell und strukturell eng miteinander verflochten; eine immer wieder geforderte Entflechtung zugunsten größerer Transparenz und im Sinn einer Trennung von gewerkschaftlichen und politischen Interessen lehnten die Organisationen ab.