Subventionen

Subventionen, staatliche Unterstützungszahlungen oder steuerliche Begünstigungen für Unternehmen, Wirtschaftszweige oder Wirtschaftsgebiete. Subventionierte Unternehmen können ihre Waren und Dienstleistungen zu niedrigeren Preisen anbieten, als sie es normalerweise tun könnten. Durch Subventionen erhält der Staat Unternehmen, die andernfalls nicht wettbewerbsfähig wären, sowie sozial wünschenswerte Dienste, z. B. öffentliche Verkehrsverbindungen in entlegene Gebiete. In der Europäischen Union (EU) erhalten Landwirte, die Agrarprodukte in Länder außerhalb der EU exportieren, Ausgleichszahlungen; sie bekommen die Differenz zwischen dem Weltmarktpreis und dem in der EU geltenden (höheren) Preis erstattet.

Subventionen können den Wettbewerb verzerren und als protektionistische Maßnahmen bezeichnet werden, wenn ein Land seine inländische Industrie subventioniert. Dann benachteiligt es die nicht subventionierten ausländischen Firmen, die innerhalb dieses Landes am Wettbewerb teilnehmen wollen. In der Europäischen Union sind staatliche Subventionen sowohl an öffentliche als auch an private Unternehmen verboten, wenn sie den Wettbewerb verzerren oder zu verzerren drohen. Von den Mitgliedsstaaten wird verlangt, die Europäische Kommission über alle geplanten Unterstützungen zu informieren, und die Kommission hat das Recht, Länder mit Geldstrafen zu belegen, wenn diese die Vorschriften brechen. Sie kann auch die Rückzahlung nicht genehmigter Hilfen verlangen.