Kaschmirkonflikt

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Einleitung

Kaschmirkonflikt, seit dem Ende der britischen Kolonialherrschaft über den Indischen Subkontinent 1947 andauernder, immer wieder in militärische Auseinandersetzungen eskalierender Konflikt zwischen Indien und Pakistan um die Region Kaschmir, auf die beide Staaten Anspruch erheben. Indien kontrolliert etwa 45 Prozent des umstrittenen Landes, die es als Bundesstaat Jammu and Kashmir in sein Staatsgebiet integriert hat, Pakistan verwaltet etwa 33 Prozent (Azad Kashmir, „Freies Kaschmir”), und der Rest ist von China besetzt.

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Hintergrund und Beginn des Konflikts

Kaschmir war von 1848 bis 1947 ein selbständiges Fürstentum im Rahmen Britisch-Indiens. Regiert wurde es von hinduistischen Fürsten, der Dogra-Dynastie; die Mehrheit der Bevölkerung (etwa 75 Prozent) war jedoch muslimisch. Im Vorfeld der Teilung Britisch-Indiens in das vorwiegend hinduistische Indien und das mehrheitlich muslimische Pakistan und die Entlassung beider Staaten in die Unabhängigkeit am 15. August 1947 war beschlossen worden, dass die autonomen Fürstentümer selbst entscheiden könnten, welchem der beiden Staaten sie angehören wollten; dennoch war vorgesehen, dass sich die überwiegend muslimischen Fürstentümer Pakistan und die mehrheitlich hinduistischen Indien anschließen sollten. Kaschmir unter dem Maharadscha Hari Singh schloss sich nach der Teilung Britisch-Indiens zunächst weder Pakistan noch Indien an und blieb vorerst unabhängig.

Im Oktober 1947 ergriff Pakistan die Initiative und suchte die Zugehörigkeit Kaschmirs mit militärischen Mitteln zu seinen Gunsten zu entscheiden: Vor dem Hintergrund innerer Unruhen in Kaschmir – muslimische Stämme, insbesondere im Westen des Landes, lehnten sich gegen den Maharadscha auf – drangen am 20. Oktober 1947 von Pakistan unterstützte muslimische Stammeskrieger in Kaschmir ein. Im Gegenzug wandte sich der Maharadscha mit der Bitte um militärische Unterstützung an Indien; Indien entsandte Truppen nach Kaschmir – nachdem der Maharadscha die indische Bedingung für die Militärhilfe erfüllt und am 26. Oktober 1947 den (vorläufigen) Anschluss Kaschmirs an Indien erklärt hatte. Pakistan nannte den Anschluss Kaschmirs an Indien rechtswidrig, da er dem Willen der Bevölkerungsmehrheit widerspräche, und entsandte seinerseits Truppen nach Kaschmir.

Die militärische Auseinandersetzung zwischen Indien und Pakistan in und um Kaschmir, der erste Indisch-Pakistanische Krieg, dauerte bis weit in das Jahr 1948 hinein an und endete erst mit dem von den Vereinten Nationen (UN) vermittelten Waffenstillstandsabkommen vom 1. Januar 1949. In diesem Abkommen einigten sich beide Seiten auf eine Waffenstillstandslinie (Line of Control), die sich allerdings rasch in eine Demarkationslinie, d. h. De-facto-Grenze zwischen dem indisch verwalteten Süden Kaschmirs (Jammu and Kashmir) und dem pakistanisch kontrollierten Norden (Azad Kashmir) wandelte. Die blutigen Auseinandersetzungen hatten etwa eine Million Tote gefordert.

Bereits seit 1948 hatten die Vereinten Nationen in mehreren Resolutionen (beginnend mit der Resolution 47 vom 21. April 1948) Indien und Pakistan aufgefordert, in beiden Teilen Kaschmirs Volksabstimmungen über die endgültige staatliche Zugehörigkeit des Landes durchzuführen. Während Pakistan im Vertrauen darauf, dass Kaschmir sich mit großer Mehrheit für einen Anschluss an Pakistan entscheiden würde, die UN-Forderung nach einer Volksabstimmung mit Nachdruck unterstützte, blieb Indien in der Referendumsfrage zurückhaltend, räumte dafür aber dem von ihm verwalteten Teil Kaschmirs weit reichende Autonomie ein.

Ende 1953 endeten die indisch-pakistanischen Verhandlungen über die Einzelheiten der von den UN geforderten Volksabstimmung ergebnislos; gescheitert waren sie letzten Endes an der Frage des beiderseitigen Truppenrückzugs bzw. der Zusammensetzung der während der Abstimmung in Kaschmir zu stationierenden Truppen. Daraufhin beschloss die konstituierende Versammlung von Kaschmir im Februar 1954 ohne Rücksicht auf die UN-Resolutionen einstimmig den Beitritt zu Indien. Am 26. Januar 1957 gliederte Indien formal nicht nur den von ihm verwalteten Süden, sondern ganz Kaschmir unter dem Namen Jammu and Kashmir in sein Staatsgebiet ein. Die in der Resolution Nr. 122 vom 24. Januar 1957 ergangene neuerliche Aufforderung der Vereinten Nationen an die Regierungen von Pakistan und Indien, dass über den endgültigen Status Kaschmirs in einer Volksabstimmung entschieden werden solle, blieb ohne Wirkung. Einen unabhängigen Staat Kaschmir lehnte sowohl Indien als auch Pakistan ab.

1962 eskalierte der seit etwa einem Jahrzehnt andauernde Grenzkonflikt zwischen Indien und China im Indisch-Chinesischen Krieg. Indien unterlag, und China nahm das strategisch wichtige Aksai-Chin-Plateau im Nordosten Ladakhs, das zum indisch verwalteten Teil Kaschmirs gehörte, in Besitz. 1963 besetzte China zudem einen Streifen des pakistanischen Teil Kaschmirs. Der indisch-chinesische Grenzstreit ist bis heute nicht gelöst.

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Zweiter und dritter Indisch-Pakistanischer Krieg

Im Januar 1965 überschritten pakistanische Truppen mehrmals die Grenze zum indischen Bundesstaat Gujarat. Im August 1965 kam es an der Waffenstillstandslinie zu mehreren Gefechten, nachdem Indien hier seine Truppen verstärkt hatte. Am 1. September 1965 startete Pakistan einen Großangriff auf Kaschmir, und bei einem zweiten Vorstoß am 5. September konnten die pakistanischen Truppen etwa 22 Kilometer tief auf indisches Staatsgebiet vordringen. Um den militärischen Druck an der Kaschmirfront zu mindern, unternahmen indische Truppen im Punjab nahe der pakistanischen Stadt Lahore einen Gegenangriff und überquerten dabei die Grenze zu Pakistan. Mitte September 1965 hatte der Krieg eine Pattsituation erreicht. Am 20. September 1965 forderte der UN-Sicherheitsrat in der Resolution Nr. 211 die Kriegsparteien zu einem Waffenstillstand auf, dem beide Seiten am 22. September zwar zustimmten; beendet werden konnte dieser zweite Indisch-Pakistanische Krieg aber erst mit dem am 10. Januar 1966 unterzeichneten Vertrag von Taschkent, der durch sowjetische Vermittlung zustande gekommen war. Dieser Vertrag stellte im Wesentlichen den Status quo ante wieder her.

Im dritten Indisch-Pakistanischen Krieg im Dezember 1971, in dem es im Wesentlichen um die Sezession Bangladeschs ging, war Kaschmir zwar Nebenschauplatz, blieb aber nicht von Gefechten an der Demarkationslinie zwischen dem indischen und dem pakistanischen Teil Kaschmirs verschont. Auf der Konferenz von Simla im Juli 1972 einigten sich beide Seiten – für Indien Premierministerin Indira Gandhi, für Pakistan Ministerpräsident Ali Khan Bhutto – darauf, die Waffenstillstandslinie zu respektieren und sich um eine bilaterale Lösung des Kaschmirproblems zu bemühen.

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Muslimischer Widerstand und Lösungsversuche

In den späten achtziger Jahren entspannte sich das Verhältnis zwischen Indien und Pakistan vorübergehend: 1988 schlossen beide Staaten ein Abkommen über den Verzicht auf Angriffe auf Nuklearanlagen des jeweils anderen Landes, und 1989 besuchte mit Rajiv Gandhi erstmals seit fast 30 Jahren ein indischer Premierminister Pakistan. In Kaschmir gewann in den achtziger Jahren die Autonomiebewegung unter der Führung des Chefministers Fakur Abdullah an Einfluss, was zu teilweise erheblichen Spannungen zwischen der indischen Regierung und der von Jammu and Kashmir führte. Zugleich erstarkte im indisch verwalteten Teil Kaschmirs der muslimische Widerstand, der für einen Anschluss Kaschmirs an Pakistan kämpfte, von Pakistan unterstützt wurde und nach dem Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan 1989 auch Zulauf seitens der dortigen Mudschaheddin erhielt. Die Folge waren teilweise bürgerkriegsähnliche Verhältnisse im indisch verwalteten Teil Kaschmirs.

1995 eskalierten die Auseinandersetzungen zwischen den militanten islamistischen Widerstandsgruppen und den indischen Sicherheitskräften im indisch verwalteten Teil Kaschmirs, und ab 1996 kam es immer wieder zu zum Teil schweren Gefechten zwischen indischen und pakistanischen Truppen an der Demarkationslinie. Im März 1997 nahmen Pakistan und Indien erstmals seit drei Jahren wieder Verhandlungen zur Lösung der Kaschmirfrage auf. Hintergrund war die angespannte wirtschaftliche Lage beider Länder: Wegen des Kaschmirkonflikts sahen sie sich gezwungen, einen Großteil ihres Haushalts für Rüstungszwecke auszugeben. Trotz der Verhandlungen blieben Gefechte an der Demarkationslinie weiterhin an der Tagesordnung. Im September 1997 schlug Pakistan Verhandlungen über einen Nichtangriffspakt und Abrüstungsmaßnahmen vor, und Indien kündigte aufgrund der entspannteren Sicherheitslage im Gegenzug einen Teilabzug seiner Truppen aus dem von ihm verwalteten Teil Kaschmirs an. Ergebnisse kamen nicht zustande.

Nach den erfolgreichen Atomwaffentests in Indien und in Pakistan im Mai 1998 erreichten die Spannungen zwischen den beiden Staaten eine neue Qualität; es bestand nun die Gefahr eines atomaren Schlagabtausches zwischen Indien und Pakistan. Im Februar 1999 einigten sich die Regierungschefs von Indien und Pakistan, Vajpayee und Nawaz Sharif, auf einem „Versöhnungstreffen” darauf, die Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Kaschmirkonflikts voranzutreiben.

Im Mai 1999 eskalierte der schwelende Konflikt ein weiteres Mal: Mehrere Hundert separatistischer Muslime waren von Pakistan aus in den indischen Teil Kaschmirs eingedrungen und hatten sich dort in einem Hochtal verschanzt; Indien reagierte mit dem Einsatz seiner Luftwaffe und Bodentruppen. Die muslimischen Guerillas wurden offensichtlich zumindest logistisch von der pakistanischen Armee unterstützt – was Pakistan allerdings dementierte; zudem bestritt die pakistanische Regierung, irgendeinen Einfluss auf die Milizen zu haben. Die Kämpfe an der Demarkationslinie weiteten sich zu den schwersten Gefechten seit dem Indisch-Pakistanischen Krieg von 1971 aus, forderten insbesondere auf Seiten der pakistanischen Milizen zahlreiche Opfer und zwangen im pakistanischen Teil Kaschmirs Zehntausende Zivilisten zur Flucht aus den grenznahen Regionen ins Landesinnere. Verhandlungsangebote seitens Pakistans lehnte die indische Regierung ab bzw. ließ anberaumte Gespräche scheitern, während sich zugleich die indischen Truppen gegenüber den Separatisten auf dem Vormarsch befanden. Nach einer Reihe erfolgreicher indischer Attacken gegen die Rebellen stellte Nawaz Sharif Anfang Juli nach Verhandlungen mit dem US-Präsidenten Clinton (Indien hatte eine internationale Vermittlung abgelehnt) den Rückzug der muslimischen Milizen hinter die Demarkationslinie in Aussicht, und am 11. Juli 1999 einigten sich Pakistan und Indien schließlich auf einen Waffenstillstand und den Rückzug der Rebellen auf pakistanisches Territorium. Das Einlenken Nawaz Sharifs führte im Oktober 1999 mittelbar zu seinem Sturz durch die Armee, die den Rückzug als Niederlage interpretierte.

Vor dem Hintergrund immer wieder aufflackernder Unruhen und der Stagnation jeglicher Verhandlungen über das Kaschmirproblem bot im Juli 2000 überraschend die von Pakistan unterstützte muslimische Separatisten-Organisation Hezb ul-Mujahedin, die größte der in Kaschmir operierenden Guerillabewegungen, eine dreimonatige Waffenruhe für Friedensgespräche zwischen Indien, den Separatisten und Pakistan an. Indien stimmte zu. Eine Reihe von Attentaten muslimischer Extremisten, die offensichtlich die Friedensgespräche schon im Vorfeld torpedieren wollten, sowie die indischen Gegenschläge in Reaktion darauf brachten die Verhandlungen jedoch im Ansatz schon wieder zum Erliegen. Der Hezb ul-Mujahedin kündigte die Waffenruhe wieder auf; neue Anschläge und Terroraktionen folgten.

Ende November 2000 trat ein neuerlicher, diesmal einseitig von Indien für die Dauer des Fastenmonats Ramadan ausgerufener Waffenstillstand in Kraft. In der Folgezeit verlängerte Indien den einseitigen Waffenstillstand mehrmals, obwohl es inzwischen wieder zu Anschlägen seitens muslimischer Guerillagruppen und zu Gefechten gekommen war; Pakistan zog in Reaktion auf die Waffenruhe im Januar 2001 einen Teil seiner Streitkräfte von der Demarkationslinie ab. Allerdings unternahm Indien flankierend zum Waffenstillstand keine allzu intensiven Bemühungen, Gespräche mit den Rebellengruppen bzw. der Hurriyat-Konferenz, dem Zusammenschluss von etwa zwei Dutzend separatistischer Bewegungen und Parteien, aufzunehmen. Und auch mit der pakistanischen Regierung kamen keine weiteren Verhandlungen zustande, da sich Indien vorerst weigerte, mit dem durch einen Militärputsch an die Macht gelangten pakistanischen „Chef der Exekutive”, Pervez Musharraf, in direkte Gespräche einzutreten.

Angesichts der festgefahrenen Fronten im Kaschmirkonflikt zeigte sich Indien aber schließlich doch bereit, wieder Verhandlungen mit der pakistanischen Regierung aufzunehmen. Das erste indisch-pakistanische Gipfeltreffen seit über zwei Jahren, das Mitte Juli 2001 im indischen Agra stattfand, endete jedoch ohne substantielles Ergebnis, immerhin aber mit der Bekräftigung der beiden Regierungschefs Vajpayee und Musharraf, den Konflikt nicht mit militärischen Mitteln lösen zu wollen.

Mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erlangte der Kaschmirkonflikt eine neue Brisanz, da – so lautete zumindest der Vorwurf Indiens – Pakistan islamistische Kämpfer aus aller Welt ausbildete und ausrüstete, die dann weltweit agierten, eben auch in Kaschmir. Am 1. Oktober 2001 verübten islamistische Extremisten einen Anschlag auf das Parlament in Srinagar mit 38 Toten; dem Anführer der Attentäter konnte eine direkte Verbindung zum Chef des pakistanischen Geheimdienstes nachgewiesen werden. Das Attentat rückte die Brisanz des Kaschmirkonflikts wieder in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit und veranlasste die USA zu einer Vermittlungsaktion.

Am 13. Dezember 2001 verübten islamistische Terroristen, die vermutlich den in Pakistan ansässigen Organisationen Jaish-e Mohammed und Lashkar-e Taiba angehörten, ein Attentat auf das indische Parlament in Neu-Delhi, bei dem acht Inder ums Leben kamen. In Reaktion auf diesen Anschlag drohte Indien Pakistan mit militärischer Vergeltung und schnitt alle Verkehrsverbindungen nach Pakistan ab. Beide Seiten zogen massiv Truppen in der Grenzregion zusammen – insgesamt über eine Million Soldaten – und lieferten sich immer wieder vereinzelte Gefechte. Der offene Ausbruch eines Krieges konnte jedoch dank internationaler Vermittlungen abgewendet werden.

Nach einem neuerlichen schweren Anschlag islamistischer Terroristen am 14. Mai 2002 im indischen Teil Kaschmirs, dem über 30 Menschen zum Opfer gefallen waren, wiederholte sich das Szenario: Indien drohte mit Krieg, Truppen wurden an der Demarkationslinie konzentriert, einzelne Gefechte wurden ausgetragen. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen wiederholten sich: Indien warf Pakistan vor, islamistische Terroristen, die vom pakistanischen Teil Kaschmirs aus operierten, zu unterstützen oder zumindest nicht hart genug gegen sie vorzugehen; Pakistan beschuldigte Indien des Staatsterrorismus im indischen Teil Kaschmirs. Deutlicher aber als während der Krise fünf Monate zuvor drohten beide Seiten unverhohlen mit Krieg und hielten zeitweise auch die nukleare Option offen. Direkte Verhandlungen zwischen Vajpayee und Musharraf kamen auch jetzt wieder nicht zustande, dafür liefen die internationalen Vermittlungsbemühungen erneut auf Hochtouren. Einen Monat nach Ausbruch der Krise entspannte sich die Lage wieder, u. a. weil Musharraf ein strikteres Vorgehen gegen islamistische Terroristen zugesagt hatte.

Ein weiteres schweres Attentat islamistischer Terroristen im indischen Teil Kaschmirs im Juli 2002 beantwortete die indische Regierung nicht mit neuerlichen Kriegsdrohungen; stattdessen protestierte die Bevölkerung von Jammu and Kashmir in einem Generalstreik gegen die mangelhafte Sicherheitspolitik Indiens. Trotz einer Reihe weiterer Anschläge und immer wieder aufflammender Gefechte an der Demarkationslinie zwischen indischen und pakistanischen Truppen zeichnete sich ab Ende 2002 ein vorsichtiges – allerdings von Rückschlägen begleitetes – bilaterales Bemühen um Entspannung ab, eingeleitet durch einen begrenzten Truppenrückzug beider Staaten von der indisch-pakistanischen Grenze. Zu einem konzilianteren Kurs in der Kaschmirfrage könnte Indien auch durch die seit November 2002 in Jammu and Kashmir amtierende neue Provinzregierung veranlasst werden; denn diese neue Regierung stellt sich offen gegen die bisherige Kaschmirpolitik Indiens und verfügt mit dieser Haltung über einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung.

2003 verstärkte Indien seine Friedensbemühungen, vermutlich auf Druck der USA, denen der Kaschmirkonflikt als einer der gefährlichsten Konfliktherde neben vor allem dem Nahen Osten galt. Im Mai 2003 stellte Indien die Wiederaufnahme einiger Verkehrsverbindungen zwischen Indien und Pakistan in Aussicht; im Oktober konkretisierte Indien seine Vorschläge in einem Zwölf-Punkte-Plan, der jedoch zur Enttäuschung Pakistans in erster Linie Erleichterungen für die Bevölkerungen beinhaltete, jedoch kein Angebot für einen politischen Dialog.

In einem weiteren Schritt in Richtung auf eine Befriedung der Region verständigten sich Indien und Pakistan im November 2003 auf einen neuerlichen Waffenstillstand. Dieser Waffenstillstand galt für die Armee der beiden Länder sowohl an der Demarkationslinie in Kaschmir als auch an der gesamten gemeinsamen Grenze; er galt nicht für die indischen Soldaten im Kampf gegen muslimische Separatisten im indischen Teil Kaschmirs. Zugleich hatte Indien jedoch mit dem Bau eines elektrifizierten Grenzzaunes entlang der Demarkationslinie begonnen, um das Eindringen militanter Muslime aus Pakistan zu verhindern. Der Zaun verläuft zehn Kilometer hinter der Demarkationslinie auf indischem Gebiet und soll bis 2005 fertig gestellt sein. Bisher hatten beide Seiten auf die Befestigung der Grenzlinie verzichtet, damit die umstrittene Grenze nicht etwa einen dauerhaften Charakter bekäme.

Im Januar 2004 trafen erstmals seit dem Juli 2001 die beiden Staats- bzw. Regierungschefs Musharraf und Vajpayee wieder direkt aufeinander, und zwar im Rahmen der Gipfelkonferenz der Südasiatischen Regionalkooperation (SAARC). Dieses Treffen, das einen weiteren Fortschritt in den Bemühungen beider Seiten um eine Lösung des Konflikts darstellte, endete mit einer gemeinsamen Erklärung, in der Vajpayee und Musharraf die zeitnahe Aufnahme bilateraler Gespräche ankündigten und sich zuversichtlich zeigten, dass alle strittigen Fragen einschließlich des Kaschmirkonflikts friedlich gelöst werden könnten. Wenige Tage zuvor waren erste Verkehrsverbindungen zwischen Pakistan und Indien wieder eröffnet worden; weitere sollten in den darauf folgenden Wochen folgen.