Václav Klaus

Václav Klaus (*1941), tschechischer Politiker, Ministerpräsident der tschechischen Teilrepublik bzw. der Tschechischen Republik (1992-1997), Staatspräsident der Tschechischen Republik (seit 2003).

Klaus wurde am 19. Juni 1941 in Prag geboren. Nach seinem Studium an der Prager Hochschule für Wirtschaftswissenschaften und der Cornell University in den USA war Klaus ab 1963 am Wirtschaftsforschungsinstitut der Tschechoslowakischen Akademie der Wissenschaften tätig. Nach dem Scheitern des Prager Frühlings 1968 musste er 1970 aus politischen Gründen das Wirtschaftsforschungsinstitut verlassen; anschließend arbeitete er bis 1988 bei der Tschechischen Staatsbank.

Im November 1989, während der „sanften Revolution”, spielte Klaus im Bürgerforum als dessen wirtschaftspolitischer Sprecher eine führende Rolle; im Dezember 1989 wurde er Finanzminister in der neuen, nichtkommunistischen Regierung unter Präsident Václav Havel. Kernpunkt seiner Wirtschaftsreformen war die Privatisierung von Staatsbetrieben im Coupon-Verfahren bzw. durch die Ausgabe von Aktien. Im Oktober 1990 wurde Klaus mit deutlicher Mehrheit zum Vorsitzenden des Bürgerforums gewählt und 1991 zum Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei (ODS), mit der er im Juni 1992 die Parlamentswahlen in der tschechischen Teilrepublik gewann. Im Juli 1992 wurde er Ministerpräsident der Teilrepublik und am 1. Januar 1993 Ministerpräsident der souveränen Tschechischen Republik. Aus dem Parlamentswahlen vom Mai 1996 ging die ODS erneut als stärkste Fraktion hervor, die liberal-konservative Regierungskoalition unter Klaus konnte knapp die Mehrheit im Parlament behaupten.

Am 21. Januar 1997 unterzeichneten Bundeskanzler Helmut Kohl und Václav Klaus in Prag nach langer Vorbereitungszeit die kontrovers diskutierte Deutsch-Tschechische Erklärung, in der sich die Bundesrepublik zu ihrer Verantwortung für die NS-Verbrechen in Tschechien während des 2. Weltkrieges bekennt und die Tschechische Republik die Vertreibung der Deutschen bedauert. Nach dem Deutschen Bundestag billigte nach viertägiger Debatte im Februar auch das tschechische Parlament mit überraschend klarer Mehrheit die Aussöhnungserklärung.

Im November 1997 löste eine Affäre um eine Spende in Millionenhöhe an die regierende ODS eine schwere politische Krise aus; Klaus übernahm die politische Verantwortung für die Affäre und trat, von Präsident Havel dringend dazu aufgefordert, Ende November als Ministerpräsident zurück. Im Dezember 1997 wurde er mit großer Mehrheit von der ODS als Parteivorsitzender bestätigt.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni 1998 gingen die oppositionellen Sozialdemokraten als stärkste Kraft hervor; dennoch wurde Klaus im Juli 1998 mit den Stimmen der Sozialdemokraten zum Parlamentspräsidenten gewählt – entsprechend dem Abkommen zwischen Bürgerlichen und Sozialdemokraten, mit dem die Bürgerlichen der sozialdemokratischen Minderheitsregierung unter Milos Zeman ihre Unterstützung zusagten. Nach den neuerlichen Verlusten bei den Parlamentswahlen im Juni 2002 – die ODS fuhr das schlechteste Wahlergebnis seit ihrer Gründung 1991 ein – und dem Ende des Tolerierungsabkommens mit den Sozialdemokraten schied Klaus aus dem Amt des Parlamentspräsidenten, und im Dezember 2002 legte er auch, wie schon nach der Wahlniederlage angekündigt, den Vorsitz der ODS nieder.

Am 28. Februar 2003 wurde Klaus als Kandidat der Opposition in der dritten Wahlrunde mit knapper Mehrheit zum Staatspräsidenten gewählt; in den beiden Wahlrunden zuvor hatte keiner der Kandidaten, darunter auch der ehemalige Ministerpräsident Miloš Zeman, die notwendige Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können. Im Amt des Staatspräsidenten folgt Klaus nun Václav Havel nach. Im Februar 2008 wurde Klaus – wiederum nur knapp – im Amt bestätigt.