Kosovo

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Einleitung

Kosovo (albanisch Kosovë), Provinz innerhalb der Republik Serbien, die 2008 einseitig ihre Unabhängigkeit erklärte. Der Kosovo grenzt im Westen an Montenegro, im Südwesten an Albanien und im Süden an die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien; im Norden und im Nordwesten wird er von Serbien umschlossen. Das Gebiet hat eine Fläche von 10 887 Quadratkilometern; die Einwohnerzahl betrug vor Beginn der gezielten Vertreibung von Kosovo-Albanern durch serbische Truppen Ende der neunziger Jahre etwa 1,96 Millionen.

Der Kosovo wird weitgehend von Hügel- und Bergland eingenommen. Die Flüsse Bell, Drin und Ibar fließen durch das Gebiet. Das Šar-Planina-Gebirge ist bis zu 2 640 Metern hoch.

Obwohl der Kosovo über bedeutende Vorkommen an Blei und Zink sowie Lignit, Chromit und Magnesit verfügt, zählte er lange Zeit zu den ärmsten Regionen Europas. Zu den Hauptanbauprodukten im Kosovo zählen Getreide (vor allem Mais, Weizen und Gerste), Kartoffeln, Pflaumen, Weintrauben und Tabak. Daneben ist die Forstwirtschaft von Bedeutung. In den Hochländern werden Schafe und Rinder gezüchtet. Zu den wichtigen Produktionszweigen gehören die Herstellung von Zement und Schwefelsäure.

Über 90 Prozent der Bevölkerung des Kosovo sind Albaner, der Rest verteilt sich auf Serben und Montenegriner. Die bedeutendsten Städte sind Priština (die Hauptstadt), Prizren und Peć. Letztere war von 1557 bis 1766 Sitz des Patriarchen der serbisch-orthodoxen Kirche. Die UNESCO erklärte 2004 das Kloster Dečani zum Weltkulturerbe, 2006 wurde die Welterbestätte unter dem Namen „Mittelalterliche Denkmäler im Kosovo” um weitere religiöse Bauwerke (Kirche der Jungfrau von Ljeviša sowie Klöster von Peć und Gračanica) erweitert.

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Geschichte

Seit dem 2. Jahrtausend v. Chr. lebten die Illyrer auf der Balkanhalbinsel, in einer Region, die den Kosovo, das heutige Mazedonien und Gebiete, die heute im Südwesten Serbiens liegen, umfasste. Sie wurde vom Römischen Reich annektiert. Vom 8. bis 12. Jahrhundert war der Kosovo der Mittelpunkt des mittelalterlichen Staates Raska (Rascia). Gegen Ende des 12. Jahrhunderts annektierte der serbische Herrscher Stefan Nemanja das Gebiet. Für einige Zeit diente Prizren als Hauptstadt der serbischen Fürsten. Während dieser Zeit nahm die serbische Bevölkerung im Kosovo zu. 1389 fügten osmanische Truppen der serbischen Armee in der Schlacht auf dem Amselfeld hohe Verluste zu. Dies führte zur Eroberung ganz Serbiens (1459) durch das Osmanische Reich. 1912 wurden die Türken aus dem Land vertrieben. Danach wurde der Kosovo Teil des Königreiches der Serben und 1918 in das neue Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen, das spätere Jugoslawien, eingegliedert.

1945 wurde der Kosovo unter Josip Broz Tito zu einer Verwaltungsuntereinheit der Republik Serbien, ab 1968 als autonome Provinz. 1981 kam es zu starken ethnischen Spannungen zwischen der albanischen Bevölkerungsmehrheit und den serbischen Bewohnern. Im März 1989 wurde die Autonomie der Provinz aufgehoben und 1990 das kosovarische Parlament und die Regierung aufgelöst. In der Folgezeit erließ Serbien Gesetze, die zahlreiche Albaner in die Arbeitslosigkeit trieben, vor allem Ärzte und Lehrer. Auf diese Weise versuchte die serbische Regierung die Bildungsmöglichkeiten und die medizinische Versorgung der Kosovo-Albaner einzuschränken. Willkürliche Festnahmen und Enteignungen verstärkten den Wunsch der Kosovaren nach politischer Eigenständigkeit. 1995 trat zum ersten Mal die Befreiungsarmee UÇK mit Bombenanschlägen gegen serbische Einrichtungen in Erscheinung. Ihr erklärtes Ziel war die Vertreibung des serbischen Militärs aus dem Kosovo.

2.1

Kosovo-Konflikt

Im September 1997 boykottierten neben mehreren Oppositionsgruppen auch die Albaner im Kosovo die Wahlen zum serbischen Parlament. Im Oktober kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Kosovo-Albanern und serbischer Polizei. Die vorwiegend jungen Kosovo-Albaner forderten kulturelle Autonomie und demonstrierten vor allem für die Rückgabe der Schulen und Universitäten, die ihnen sieben Jahre zuvor von den serbischen Behörden entzogen worden waren, weil die Kosovo-Albaner die verordneten Lehrpläne nicht akzeptieren wollten. Rund 400 000 Kosovo-Albaner besuchten seit langem Schulen und Universitäten, deren Abschlüsse in Serbien nicht anerkannt wurden. Im Februar/März 1998 kam es zu Unruhen, nachdem serbische Militär- und Polizeieinheiten Dörfer im Kosovo zerstört hatten.

Als Reaktion auf das unnachgiebige Vorgehen Serbiens im Kosovo einigten sich die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) im April 1998 auf Sanktionen gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Im Juli gingen serbische Truppen gegen Hochburgen der UÇK vor. Ende Dezember 1998 kam es im Kosovo erneut zu schweren Kämpfen. Friedensverhandlungen unter internationaler Vermittlung zwischen Vertretern Jugoslawiens und der Kosovo-Albaner im Februar und März 1999 in Rambouillet bei Paris scheiterten. Nachdem die serbische Armee eine Großoffensive gestartet hatte, begann die NATO am 24. März mit Luftangriffen auf jugoslawische Ziele, um die albanische Bevölkerung zu schützen. Für das militärische Eingreifen der NATO gab es kein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Die Situation der albanischen Zivilbevölkerung verschärfte sich jedoch weiter. Mehrere Hunderttausend Kosovo-Albaner flohen nach Albanien und Mazedonien.

Nach zehn Wochen NATO-Bombardement stimmte Serbien am 3. Juni 1999 einem Friedensplan zu, der die sofortige Einstellung aller Kampfhandlungen, den Abzug aller serbischen Einheiten aus dem Kosovo, die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe (KFOR) und den Aufbau einer UN-Übergangsverwaltung für den Kosovo (UNMIK) vorsah.

Siehe auch Kosovo-Konflikt

2.2

Unter UN-Verwaltung

Bei den ersten freien Kommunalwahlen im Oktober 2000 erreichte die Demokratische Liga des Kosovo (LDK), die größte Partei der Kosovo-Albaner, unter ihrem Vorsitzenden Ibrahim Rugova die absolute Mehrheit. Auch bei den ersten freien Wahlen für ein Parlament am 17. November 2001 wurde die LDK stärkste Partei; sie erreichte 47 der insgesamt 120 Sitze. Zweitstärkste Kraft wurde die albanische Demokratische Partei des Kosovo (PDK) des ehemaligen UÇK-Führers Hashim Thaçi mit 26 Mandaten vor der serbischen Parteienkoalition Povratak (Rückkehr) mit 22 Mandaten. Des Weiteren waren die albanische Allianz für die Zukunft Kosovos (AAK) mit acht Abgeordneten, die bosnischen Muslime mit fünf Abgeordneten sowie kleinere Parteien im Parlament vertreten. Kontroversen zwischen den maßgeblichen albanischen Parteien sowie deren Weigerung, mit den Serben zu kooperieren, verhinderten zunächst eine Regierungsbildung. Erst unter Vermittlung des neuen UNMIK-Chefs, des deutschen Diplomaten Michael Steiner, konstituierte sich im März 2002 eine Regierung mit Rugova als Präsidenten und Bajram Rexhepi (PDK) als Ministerpräsidenten. Gemäß dem im Mai 2001 verabschiedeten „Verfassungsrahmen” der UN bilden Parlament und Regierung des Kosovo jedoch nur eine „vorübergehende Selbstverwaltung”, die engen Beschränkungen durch die Entscheidungsvollmachten der UNMIK unterliegt. Im August 2003 übernahm der frühere finnische Ministerpräsident Harri Holkeri als Nachfolger von Steiner die Leitung der UNMIK.

Um den anhaltenden Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo zu lösen und die ethnischen Spannungen zwischen Kosovo-Albanern und Serben im Kosovo abzubauen, trafen sich im Oktober 2003 Vertreter der Regierungen Serbiens und des Kosovo in Wien zu ersten offiziellen Gesprächen seit Kriegsende. In der Sache ohne greifbares Ergebnis, wurden regelmäßige Verhandlungen über praktische Fragen in den vier Bereichen Energie, Transport/Kommunikation, Vermisste und Rückkehr serbischer Flüchtlinge beschlossen. Die Frage des Endstatus des Kosovo war aus den Gesprächen bewusst ausgeklammert worden. Im April 2004 verabschiedete das serbische Parlament einen Plan, demzufolge der Kosovo zum besseren Schutz der dort lebenden Serben in fünf autonome Regionen aufgeteilt werden sollte; die UNMIK lehnte diesen Plan jedoch ab. Im August 2004 unterstrich das serbische Parlament in einer Erklärung die Zugehörigkeit des Kosovo zu Serbien, räumte der Provinz aber zugleich Autonomie ein. Die kosovo-albanische Führung dagegen wiederholte ihre Forderung nach Unabhängigkeit.

Im März 2004 kam es zu pogromartigen Ausschreitungen extremistischer Kosovo-Albaner gegen die Serben im Kosovo; etwa 30 Personen kamen ums Leben, Hunderte Serben wurden vertrieben, zahlreiche serbische Häuser und Kirchen gingen in Flammen auf. Anlass der Unruhen war der Tod dreier kosovo-albanischer Kinder, der einigen Serben angelastet wurde. Ursache war der weiterhin ungelöste ethnische Konflikt, insbesondere in der geteilten Stadt Mitrovica. Weder UNMIK noch KFOR konnten die Unruhen verhindern bzw. frühzeitig eindämmen. Daraufhin stockte die KFOR ihre Truppen im Kosovo auf 20 000 Soldaten auf, und UNMIK-Chef Holkeri trat zurück. Sein Nachfolger wurde der bisherige EU-Sondergesandte in Mazedonien, der Däne Søren Jessen-Petersen, der wiederum im September 2006 von dem Deutschen Joachim Rücker, bis dahin Leiter der Wirtschaftsbehörde der UN-Verwaltung im Kosovo, abgelöst wurde.

Aus den zweiten freien Parlamentswahlen im Kosovo am 23. Oktober 2004 ging Rugovas LDK mit etwa 47 Prozent der Stimmen erneut als stärkste Kraft hervor, gefolgt von der PDK mit rund 27 Prozent. Die über 200 000 Serben im Kosovo hatten bis auf wenige Hundert die Wahl boykottiert – nach den Unruhen vom März ein weiterer Rückschlag für die UNMIK und die gesamte internationale Kosovo-Politik, die sich um ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben von Kosovo-Albanern und Serben bemühte.

Rugova setzte die Koalition mit der PDK nicht fort, sondern formierte ein Regierungsbündnis seiner LDK mit der AAK, die 8 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Auf seiner konstituierenden Sitzung im Dezember 2004 bestätigte das Parlament Rugova im Amt und wählte den früheren UÇK-Kommandeur und AAK-Vorsitzenden Ramush Haradinaj zum Ministerpräsidenten. Die serbische Regierung forderte unverzüglich die Absetzung Haradinajs, da er für eine Reihe von Kriegsverbrechen verantwortlich sei; die UNMIK lehnte dieses Ansinnen ab. Im März 2005 trat Haradinaj jedoch zurück, nachdem das Internationale Tribunal für Verbrechen im früheren Jugoslawien (ICTY) formell Anklage gegen ihn erhoben hatte, und stellte sich, seine Unschuld beteuernd, freiwillig. Zum neuen Ministerpräsidenten wählte das Parlament den stellvertretenden AAK-Vorsitzenden Bajram Kosumi, der in der Regierung Haradinaj als Minister für Umwelt und Stadtplanung amtiert hatte.

Ab November 2005 bereitete der UN-Gesandte Martti Ahtisaari mit Sondierungsgesprächen zwischen Vertretern des Kosovo und Serbiens direkte Verhandlungen über den endgültigen Status des Kosovo vor. Die Standpunkte beider Seiten waren unvereinbar: Während die Kosovo-Albaner auf der Unabhängigkeit beharrten, wollte Serbien den Kosovo als integralen Bestandteil serbischen Territoriums erhalten wissen – bei weitreichender Autonomie und gegebenenfalls der Aufteilung in einen albanischen und einen serbischen Teil. Im Januar 2006 starb Präsident Ibrahim Rugova, der die kosovarische Delegation bei den künftigen Verhandlungen hätte leiten sollen; zudem schien nach dem Wegfall der weithin anerkannten Autorität Rugova eine neuerliche Destabilisierung der Lage im Kosovo nicht unwahrscheinlich.

Am 10. Februar 2006 wählte das Parlament den als gemäßigt geltenden Fatmir Sejdiu, einen engen Vertrauten Rugovas und Mitbegründer der LDK, zum neuen Präsidenten. Zehn Tage später fand in Wien die erste direkte kosovarisch-serbische, von den UN vermittelte Verhandlungsrunde statt, bei der immerhin Annäherungen oder sogar Einigungen in einigen Detailfragen erzielt werden konnten. In der Frage des Status – Unabhängigkeit versus Autonomie – blieben die Positionen jedoch unverändert.

Im März 2006 trat Ministerpräsident Kosumi auf Druck seiner Partei zurück; sein Nachfolger wurde der frühere UÇK-Kommandant Agim Çeku. Ihn hielten UN-Vertreter für in der Lage, die Verhandlungen über den Status des Kosovo zügig voranzutreiben; die serbische Regierung dagegen kritisierte seine Wahl scharf, war doch gegen ihn in Serbien eine Untersuchung wegen Völkermordes anhängig. Auch in den folgenden Verhandlungsrunden fanden Kosovaren und Serben keine Annäherung in Bezug auf den künftigen Status des Kosovo; das seit Juni 2006 eigenständige, souveräne Serbien erklärte darüber hinaus in seiner neuen Verfassung bereits in der Präambel den Kosovo zu einem integralen Bestandteil des serbischen Gebietes.

Etwa ein Jahr nach Beginn der direkten Verhandlungen legte Ahtisaari im Februar 2007 seine Vorschläge für den künftigen Status des Kosovo vor. Danach sollte der Kosovo de facto unabhängig werden und über – allerdings beschränkte – Souveränität unter internationaler Aufsicht verfügen; jedoch wurde in dem Kosovo-Plan sorgfältig der Begriff Unabhängigkeit vermieden, wie auch Serbien die Souveränität über den Kosovo nicht abgesprochen wurde. Während die Kosovaren die Vorschläge als entscheidenden Schritt in Richtung Unabhängigkeit begrüßten, erklärte Serbien sie aus dem gleichen Grund für rechtswidrig und inakzeptabel. Weitere Verhandlungen mit führenden Repräsentanten Serbiens und des Kosovo, in denen die bestehenden Vorschläge als Basis dienten, aber kein neuer Ansatz gesucht wurde, scheiterten erwartungsgemäß. In der Folge legte Ahtisaari seine Vorschläge dem UN-Sicherheitsrat zur Entscheidung vor, empfahl nun aber ausdrücklich die Unabhängigkeit für den Kosovo als die einzig zukunftsträchtige Möglichkeit für die Provinz. Allerdings lehnte die Vetomacht Russland den Kosovo-Plan Ahtisaaris ab, ebenso eine Reihe weiterer Resolutionsentwürfe. Am Ende stellte der Sicherheitsrat im Juli 2007 seine Verhandlungen über den Kosovo ein und übergab die Angelegenheit der so genannten Kosovo-Kontaktgruppe, der die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland angehörten. Mit Ausnahme Russlands befürworteten alle Mitglieder eine wie auch immer im Einzelnen ausgestaltete Unabhängigkeit des Kosovo. Die Kontaktgruppe wiederum formierte die so genannte Kosovo-Troika, bestehend aus Vertretern der USA, Russlands und der EU, die die Verhandlungen mit Serben und Kosovaren führen und bis zum 10. Dezember 2007 zum Abschluss bringen sollte.

Am 17. November 2007 fanden die dritten freien Parlamentswahlen im Kosovo statt. Die regierende LDK verlor mehr als die Hälfte ihres Stimmenanteils und wurde mit etwa 22 Prozent der Stimmen nur noch zweitstärkste Kraft. Die Wahlen gewann mit etwa 34 Prozent die aus der UÇK hervorgegangene PDK Thaçis, die bisher mitregierende AAK erreichte knapp 10 Prozent. Wie nach den ersten Wahlen 2001 kam eine Koalition aus LDK und PDK zustande, nun allerdings unter der Führung der PDK und mit Thaçi als Ministerpräsidenten.

Noch vor dem Stichtag am 10. Dezember waren auch die von der Troika geleiteten serbisch-kosovarischen Verhandlungen gescheitert, obwohl beide Seiten Kompromisse angeboten hatten; Serbien etwa hatte dem Kosovo eine einzigartig weitreichende Autonomie in Aussicht gestellt. Auch dem UN-Sicherheitsrat, der sich erneut des Problems annahm, gelang keine Lösung der Statusfrage, wieder aufgrund des Einspruches Russlands. Obwohl dies der UN-Resolution 1244 von 1999 widersprach, die als völkerrechtliches Dokument den Kosovo als integralen Bestandteil der Bundesrepublik Jugoslawien bzw. Serbiens definierte und nach wie vor Gültigkeit besaß, sprachen sich vor allem die EU und die USA nicht nur für eine (international überwachte) Unabhängigkeit des Kosovo aus, sondern ließen auch kaum Vorbehalte gegen eine mögliche einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo erkennen, während Russland auf seiner Position – der Kosovo als Bestandteil Serbiens – beharrte.

Am 17. Februar 2008 erklärte der Kosovo – wie seit dem Scheitern der Statusfrage angekündigt – einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien, und zwar auf der Grundlage des (im UN-Sicherheitsrat gescheiterten) Ahtisaari-Planes, der eine internationale Überwachung der Unabhängigkeit vorsah. Eine Reihe von Staaten – darunter an erster Stelle die USA und die Türkei sowie Deutschland, Frankreich, Großbritannien und einige andere europäische Länder – erkannten die Unabhängigkeit des Kosovo rasch an, Russland und China dagegen lehnten eine Anerkennung der Unabhängigkeit entschieden ab. Serbien erklärte die Unabhängigkeitserklärung für illegal und kündigte an, mit diplomatischen Mitteln gegen die Unabhängigkeit des Kosovo kämpfen zu wollen. Während die Kosovo-Albaner die Unabhängigkeit tagelang feierten, kam es in Serbien, vor allem in Belgrad, zu teils gewalttätigen Protesten gegen die Loslösung der Provinz.