Welthandelsorganisation

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Einleitung

Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO), internationale Organisation für Handelsfragen mit Sitz in Genf. Die WTO nahm am 1. Januar 1995 ihre Arbeit auf und zählt 150 Mitgliedsländer (2007). Ihre zentralen Aufgaben sind die Liberalisierung und Stärkung der Welthandelsordnung, die Überwachung der Handelspolitik ihrer Mitglieder und die Schlichtung von Handelsstreitigkeiten.

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Entwicklungsgeschichte

Die WTO ist die Nachfolgeorganisation des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (General Agreement on Tariffs and Trade, GATT). Die Ersetzung des provisorischen GATT-Vertrags durch eine handlungsfähige internationale Organisation war ein zentraler Aspekt der neuen Welthandelsordnung, die bei Beendigung der Uruguay-Runde (1986-1993) am 15. Dezember 1993 in Marrakesch beschlossen wurde. Auf dieser achten multilateralen Verhandlungsrunde der GATT-Mitglieder wurden zudem weitere Handelsliberalisierungen durch den Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen (siehe Freihandel) und die stärkere Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel vereinbart. Wichtige Neuerungen sind außerdem die Erweiterung der Welthandelsordnung um die Themen Dienstleistungshandel und geistige Eigentumsrechte (siehe Urheberrecht).

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Die zentralen Elemente der WTO

Die neue Welthandelsordnung beruht auf multilateralen Verträgen, die von den Vertragsparteien nur in ihrer Gesamtheit angenommen werden können, sowie plurilateralen Verträgen, die nur für die ratifizierungswilligen Staaten bindend sind. Zu Ersteren gehören die Verträge über Güterhandel, Dienstleistungshandel und geistige Eigentumsrechte, die die drei Säulen der WTO darstellen.

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GATT

Der GATT-Vertrag und seine Prinzipien der Liberalisierung, Reziprozität, Nichtdiskriminierung und Transparenz bestehen im Rahmen der WTO weiter fort. Vertieft und modernisiert wurde das Regelwerk durch die Einbindung der zuvor ausgenommenen Sektoren Landwirtschaft und Textilindustrie sowie die Reform der Schutzklausel, die den Mitgliedern unter bestimmten Bedingungen das Recht zur Anwendung protektionistischer Maßnahmen einräumt; außerdem kamen die Präzisierung der Antidumpingbestimmungen, die Einschränkung handelsverzerrender Subventionen sowie die Regelung handelsbezogener Investitionsmaßnahmen (Trade Related Investment Measures, TRIMS) hinzu.