Nordamerikanisches Freihandelsabkommen

Nordamerikanisches Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA), Wirtschaftsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko zur Schaffung einer Freihandelszone. Das Abkommen wurde am 17. Dezember 1992 unterzeichnet und trat am 1. Januar 1994 in Kraft.

Kernpunkt des Abkommens ist die Liberalisierung des Außenhandels, doch geht die zwischenstaatliche Kooperation über diesen Bereich hinaus. So umfasst das Vertragswerk neben Regelungen zum Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelshemmnisse im Güter- und Dienstleistungsverkehr auch Bestimmungen zum Umgang mit Direktinvestitionen sowie zur Einhaltung von Umwelt- und Sozialstandards. Des Weiteren haben die Vertragsparteien einen Streitschlichtungsmechanismus etabliert. Außerdem soll die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den NAFTA-Mitgliedsländern nicht zu einer Diskriminierung gegenüber Drittstaaten führen, sondern die multilaterale Welthandelsordnung (siehe Welthandelsorganisation) unterstützen.

Die Konzeption als reine Freihandelszone und die im Vergleich zu anderen regionalen Integrationsabkommen wie der Europäischen Union oder dem Mercosur relativ dünne institutionelle Struktur der NAFTA tragen den wirtschaftlichen Unterschieden zwischen den Mitgliedsländern Rechnung. Da sie zum einen zwei Industrieländer mit einem Schwellenland, zum anderen die größte Wirtschaftsmacht der Welt mit zwei wesentlich kleineren, von dieser abhängigen Volkswirtschaften integriert, stellt die NAFTA ein weltweit einzigartiges Integrationsprojekt dar.

Mit einer Gesamtbevölkerung von über 411 Millionen (2000) und einem Gesamt-Bruttoinlandsprodukt von über 11 Billionen US-Dollar (2000) ist der NAFTA-Raum nach der Europäischen Union der größte Wirtschaftsblock der Erde. Sowohl Kanada als auch Mexiko unterhielten bereits vor In-Kraft-Treten des Abkommens enge wirtschaftliche Beziehungen mit den USA, die sich seither weiter intensivierten: Im Jahr 2000 setzte Kanada 80 Prozent, Mexiko 90 Prozent seiner Gesamtexporte in den USA ab. Die USA exportieren rund ein Drittel ihrer Ausfuhren in die Nachbarländer, während die Austauschbeziehungen zwischen Kanada und Mexiko weit weniger ausgeprägt sind.

Neben ökonomischen Aspekten spielten auch politische Überlegungen eine wichtige Rolle bei der Gründung der NAFTA: So erhoffte sich Mexiko nach der Abkehr von der Importsubstitutionsstrategie eine Absicherung seines marktwirtschaftlichen Reformkurses. Die USA suchten größeren Einfluss auf den südlichen Nachbarn zu gewinnen sowie dessen politische und wirtschaftliche Stabilisierung, auch um die illegale Migration einzudämmen, und sie strebten nach der Schaffung eines Gegengewichts zu den Integrationstendenzen im europäischen und im asiatischen Raum. Lediglich für Kanada standen wirtschaftliche Motive im Vordergrund, um einer Ausweitung des 1988 geschlossenen Free Trade Agreement zwischen den USA und Kanada, das als Vorgängerabkommen der NAFTA angesehen werden kann, zuzustimmen.

Trotz des ökonomischen Potentials ist die NAFTA nicht unumstritten. Insbesondere im Vorfeld der Ratifizierung des Vertrags durch die nationalen Parlamente kam es zu heftigen Auseinandersetzungen: Kritiker in den USA und in Kanada befürchteten den Verlust von Arbeitsplätzen infolge der Verlagerung von Produktionsstätten in das Niedriglohnland Mexiko sowie die Aushöhlung von Umwelt- und Arbeitsstandards. Die größte Sorge auf mexikanischer Seite war der Verlust der wirtschaftlichen Unabhängigkeit. Die zukünftige Bedeutung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens wird entscheidend von der konkreten Ausgestaltung der Free Trade Area of the Americas abhängen.

Zentrales Organ der NAFTA ist die aus den Handelsministern der Mitgliedsländer bestehende Kommission für den Freihandel, die die Einhaltung der Verträge überwacht. Über 25 Arbeitsgruppen sind für die Umsetzung des Vertragswerks zuständig; das NAFTA-Sekretariat ist für das Streitschlichtungsverfahren verantwortlich. Ein weiteres wichtiges Organ ist die Kommission für Kooperation in Arbeits- und Umweltfragen.