Österreichische Volkspartei

1

Einleitung

Österreichische Volkspartei (ÖVP), österreichische politische Partei, neben der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) die zweite große Volkspartei in Österreich.

2

Geschichte

2.1

Die Gründung

Die ÖVP wurde am 17. April 1945 – wenige Tage nach der Einnahme Wiens durch die sowjetische Rote Armee – in Wien gegründet; Gründungsmitglieder waren u. a. Leopold Figl und Julius Raab. Bereits unter der nationalsozialistischen Herrschaft hatten ehemalige Mitglieder verschiedener, spätestens seit dem Anschluss Österreichs 1938 verbotener bürgerlicher Parteien beschlossen, nach der Befreiung vom Nationalsozialismus eine christlich-soziale, demokratische, österreichisch-patriotische Partei zu gründen. Seit 1943 hatten sie im Untergrund planmäßig an der Organsiation der Partei gearbeitet, so dass unmittelbar nach dem Ende des NS-Regimes in Österreich die ÖVP offiziell gegründet werden konnte. Die neue Partei distanzierte sich deutlich von den früheren bürgerlichen Parteien Österreichs, insbesondere von der Christlichsozialen Partei, deren Personal sich zu einem nicht geringen Teil in der ÖVP wiederfand: Dem Ständestaat und einer konfessionellen Ausrichtung der Partei erteilte die ÖVP eine klare Absage; dagegen bekannte sie sich eindeutig zur parlamentarischen Demokratie, zu einem eigenständigen, föderalistisch strukturierten Österreich und zu einer Sozialpolitik auf der Basis der katholischen Soziallehre. Zu ihrem ersten Obmann wählte die ÖVP Leopold Kunschack.

2.2

Die ÖVP als Regierungspartei (1945-1970)

Zehn Tage nach ihrer Gründung übernahm die ÖVP bereits Regierungsverantwortung: Sie trat in die von Karl Renner (SPÖ) geführte provisorische Regierung ein und stellte mit Leopold Figl den Vizekanzler. Bei den ersten Nationalratswahlen im November 1945 gewann die ÖVP die absolute Mehrheit der Mandate (85 von insgesamt 165), bildete aber trotzdem eine Allparteienregierung mit der SPÖ und der Kommunistischen Partei Österreichs (die 1947 die Koalition wieder verließ). Bundeskanzler wurde Leopold Figl, der bereits im September Kunschack als Parteiobmann der ÖVP abgelöst hatte.

Bis 1962 ging die ÖVP aus den Nationalratswahlen jeweils als stärkste Fraktion hervor, die absolute Mehrheit erreichte sie jedoch vorerst nicht mehr und regierte in einer großen Koalition mit der SPÖ. Bundeskanzler war bis 1953 Leopold Figl (zugleich bis 1952 Parteiobmann), von 1953 bis 1961 Julius Raab (1952-1960 Parteiobmann), von 1961 bis 1964 Alfons Gorbach (1960-1963 Parteiobmann) und ab 1964 Josef Klaus (1963-1970 Parteiobmann). In dieser Zeit war die ÖVP als die führende Partei innerhalb der Koalitionsregierung treibende Kraft beim politischen und wirtschaftlichen Aufbau der Zweiten Republik Österreich: Das parlamentarisch-demokratische System wurde verfestigt und gewann allgemeine Anerkennung, und die Wirtschaft prosperierte. Dieses Wirtschaftswunder verdankte Österreich in erster Linie dem so genannten Raab-Kamitz-Kurs, d. h. dem wirtschaftspolitischen Kurs unter Bundeskanzler Julius Raab und dessen Finanzminister und Parteifreund Reinhard Kamitz (1952-1960), der sich u. a. durch eine rigorose Sparpolitik und massive Steuersenkungen auszeichnete und in dessen Rahmen die soziale Marktwirtschaft etabliert wurde. Ebenso erfolgreich agierte die ÖVP in der Außenpolitik: 1946 schloss ihr Außenminister Karl Gruber das Gruber-de-Gasperi-Abkommen mit Italien, und 1955 erreichten Bundeskanzler Raab und sein Außenminister Figl (1953-1959) die Zustimmung der Sowjetunion zum Österreichischen Staatsvertrag.

1966 gewann die ÖVP wieder die absolute Mehrheit der Mandate im Nationalrat und stellte nun unter Bundeskanzler Josef Klaus die erste Alleinregierung der Zweiten Republik. Krisen innerhalb der ÖVP sowie eine Phase der Stagnation bzw. sogar des Einbruchs nach den Jahren des stetigen wirtschaftlichen und sozialen Aufstiegs führten 1970 zu einer schweren Wahlniederlage der ÖVP, die nun von der SPÖ unter Bruno Kreisky in der Regierungsverantwortung abgelöst wurde.

2.3

Die ÖVP in der Opposition (1970-1987)

Von 1970 bis 1983 stand die ÖVP, deren Stimmenanteil auf Bundesebene nun zwischen 41 und gut 43 Prozent schwankte, zusammen mit der FPÖ in der Opposition, von 1983 bis Ende 1986 bildete sie alleine die Opposition. Parteiobmänner der ÖVP waren in dieser Zeit Herman Withalm (1970/71), Josef Schleinzer (1971-1975), Josef Taus (1975-1979) und Alois Mock (1979-1989).

Nachdem sie sich von ihrer Wahlniederlage erholt und die inneren Krisen überwunden hatte, gab sich die ÖVP zu Beginn der siebziger Jahre ein moderneres Gesicht und ging zu einer konstruktiven, sachlichen Oppositionspolitik über. 1972 verabschiedete sie ein neues Parteiprogramm, das so genannte Salzburger Programm, und in den Jahren 1973 bis 1975 entwickelte sie in vier „Plänen zur Lebensqualität” ein umfassendes politisches Gesamtkonzept, mit dem sie sich politisch in die „fortschrittliche Mitte” rückte und in dem sie für alle Bereiche der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nach Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen durch die rasante technisch-industrielle Entwicklung suchte. Mit ihrem neuen Konzept und mit ihrer neuen, verjüngten Führungsriege signalisierte die ÖVP Reformfreudigkeit, Sachkompetenz und Modernität. Dennoch gelang es erst 1983, die absolute Mehrheit der SPÖ zu brechen (die daraufhin eine Koalition mit der FPÖ einging); und erst nach dem Bruch der SPÖ/FPÖ-Koalition und den Neuwahlen im November 1986, bei denen sowohl SPÖ wie auch ÖVP Stimmen verloren, kam die ÖVP Januar 1987 als Partner der SPÖ wieder an die Regierung. Einen – allerdings zweifelhaften – Erfolg hatte die ÖVP 1986 für sich verbuchen können: Sie setzte die Wahl des parteilosen Kurt Waldheim zum Bundespräsidenten durch – bislang hatten nur SPÖ-Kandidaten dieses höchste Staatsamt inne.