Sozialdemokratische Partei Österreichs

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Einleitung

Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), österreichische politische Partei, neben der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) einflussreichste Partei Österreichs, 1945 als Nachfolgepartei der 1934 zerschlagenen und verbotenen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Österreichs (SDAP) unter dem Namen Sozialistische Partei Österreichs gegründet, 1991 in Sozialdemokratische Partei Österreichs umbenannt.

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Geschichte

2.1

Wiedergründung

Bei Kriegsende gründeten Vertreter vor allem des rechten Flügels der früheren SDAP unter der Führung von Adolf Schärf im April 1945 die Sozialistische Partei als Nachfolgeorgansiation der SDAP neu. Im Dezember 1945 hielt die SPÖ ihren ersten ordentlichen Parteitag ab und wählte Schärf zu ihrem Parteiobmann. Die SPÖ übernahm zwar im Prinzip das Linzer Programm der SDAP von 1926, wich aber unter dem Einfluss Schärfs und der personell dominierenden rechten Sozialdemokraten in der Praxis von den austromarxistischen Positionen ab, die die österreichische Sozialdemokratie bisher vertreten hatte. Das bedeutete u. a., dass sie nicht mehr an der Oppositionsrolle als der für sie einzig möglichen Rolle in einem bürgerlichen Staatswesen festhielt, sondern sich bereitfand, die Regierungsverantwortung zu übernehmen, selbst wenn sie sie mit einer bürgerlichen Partei teilen musste.

2.2

Die SPÖ als Juniorpartner in der großen Koalition (1945-1966)

Am 27. April 1945 bildete der Sozialist Karl Renner, unterstützt von der sowjetischen Besatzungsmacht, eine provisorische Allparteienregierung aus den neu gegründeten Parteien SPÖ, ÖVP und KPÖ und verkündete die Wiederherstellung der Republik. Bei den ersten Nationalratswahlen im November 1945 gewann zwar die ÖVP die absolute Mehrheit der Sitze, sie bildete aber dennoch mit der SPÖ und der KPÖ eine Allparteienregierung (die KPÖ schied 1947 wieder aus), in der Schärf das Amt des Vizekanzlers unter dem ÖVP-Bundeskanzler Leopold Figl übernahm. Im Dezember 1945 wurde Karl Renner zum ersten Bundespräsidenten der Zweiten Republik Österreich gewählt.

In der ersten ÖVP/SPÖ-Regierung der neuen Republik konnte die SPÖ wesentliche Grundpositionen durchsetzen: 1946/47 wurden z. B. die Grundstoffindustrien verstaatlicht, und es wurden in dieser ersten Legislaturperiode die Grundlagen des Wohlfahrtsstaates geschaffen, dessen tragendes Element, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG), 1956 in Kraft trat.

Bis 1966 bildeten ÖVP, die ab 1949 vorerst nicht mehr die absolute Mehrheit erreichte, und SPÖ eine große Koalition unter der Führung der ÖVP. Die SPÖ ging zwischen 1949 und 1962 aus den Nationalratswahlen regelmäßig als zweitstärkste Fraktion hervor; zwar konnte sie 1953 und 1959 die meisten Stimmen auf sich vereinigen, aufgrund des ungünstigen Wahlrechts blieb sie in diesen beiden Legislaturperioden jedoch einen Sitz hinter der ÖVP zurück. Den Bundeskanzler der Koalitionsregierungen stellte jeweils die ÖVP, den Vizekanzler die SPÖ: Bis 1957 war das Adolf Schärf und von 1957 bis 1966 Bruno Pittermann, der Schärf 1957 auch als Parteiobmann ablöste. Außerdem kamen die Bundespräsidenten regelmäßig aus den Reihen der SPÖ: nach Karl Renner Theodor Körner (1951-1957), Adolf Schärf (1957-1965) und Franz Jonas (1965-1974).

2.2.

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Das Wiener Programm 1958

1958 verabschiedete die SPÖ ein neues Parteiprogramm, das so genannte Wiener Programm. In diesem Programm verabschiedete sich die SPÖ von ihrem Selbstverständnis als Klassenpartei und definierte sich nun als „Partei aller Arbeitenden”. Sie bekannte sich klar zum parlamentarisch-demokratischen Mehrparteiensystem und rückte vom Führungsanspruch der Arbeiterklasse ab, blieb aber noch der Idee der klassenlosen Gesellschaft verhaftet. Desgleichen revidierte sie ihre Vorstellung von der Eigentumsordnung und erklärte nun ihren Verzicht auf groß angelegte Sozialisierungsmaßnahmen.