Neoliberalismus

Neoliberalismus, wirtschafts- und sozialphilosophische Denkrichtung auf der Grundlage der traditionellen Werte des klassischen ökonomischen Liberalismus. Das Funktionieren der freien Marktwirtschaft bleibt dabei jedoch nicht dem freien Walten des Laissez-faire-Prinzips überlassen; vielmehr soll der Staat Wettbewerbsbedingungen herstellen, unter denen die Marktteilnehmer im Wirtschaftsprozess frei agieren können und gleiche Ausgangsbedingungen in ihrem Leistungswettbewerb finden. Nach neoliberaler Auffassung wird das Wohl der Gesellschaft am besten gefördert, wenn sich die private wirtschaftliche Initiative und das Leistungsprinzip im Rahmen einer marktkonform gestalteten Wirtschafts- und Sozialordnung entfalten können.

Die Lehre des Neoliberalismus wurde Ende der dreißiger Jahre des 20. Jahrhunderts von den Nationalökonomen Wilhelm Röpke, Friedrich August von Hayek und Walter Eucken begründet. Mit ihrer neuen Lehre zogen sie Schlussfolgerungen aus der Weltwirtschaftskrise von 1929, deren Ursachen sie u. a. dem ungezügelten Ablauf kapitalistischer Wirtschaftsmechanismen nach den Regeln des ökonomischen Liberalismus zuschrieben. Mit der kritischen Rückbesinnung auf den Liberalismus und dessen Erneuerung im Zeichen einer stärkeren ordnungspolitischen Rolle des Staates verstand sich der Neoliberalismus auch als theoretische Antwort auf die von John Meynard Keynes entwickelten Vorschläge, dem Staat einen regulierenden Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen zu geben.

Gegenüber einer – wie im Keynesianismus – zum Interventionismus und Dirigismus neigenden Wirtschaftspolitik fordert der Neoliberalismus vom Staat, den Menschen grundsätzliche Freiheit in ihren wirtschaftlichen Tätigkeiten zu gewähren und auf Eingriffe in den Wirtschaftsprozess (z. B. durch Subventionen) zu verzichten. Andererseits soll er die marktwirtschaftliche Ordnung aktiv mit dem Ziel gestalten, freies Wirtschaften im Prinzip für alle zu ermöglichen. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören dabei:

• • Schutz vor privatwirtschaftlicher Marktmacht z. B. durch Monopole und Kartelle, die Kraft ihrer Marktposition den Wettbewerb einschränken,
• • Gewährleistung eines freien Zugangs zum Markt und Offenheit des Wettbewerbs, so dass Konkurrenten nicht behindert werden,
• • weitgehende Privatisierung des Staatseigentums, damit der Staat nicht selbst als wirtschaftlicher Machtfaktor wettbewerbsverzerrend auf dem Markt agiert.

Unter dem Einfluss der vor allem von Walter Eucken begründeten Freiburger Schule prägte sich in Deutschland der Neoliberalismus in der Form des so genannten Ordoliberalismus aus. Angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse nach dem 2. Weltkrieg räumte er dem Staat eine stärkere Verantwortung für die Herstellung und Sicherung sozialer Gerechtigkeit ein; staatliche Interventionen zur sozialen Sicherung wurden als zulässig betrachtet, wenn sie wirtschaftskonform erfolgten.

Die theoretischen Grundlagen des Neo- bzw. Ordoliberalismus prägten das Konzept der sozialen Marktwirtschaft, das die Bundesrepublik Deutschland, mit dem Neoliberalen Ludwig Erhard als Wirtschaftsminister, zum wirtschaftlichen Aufstieg führte.