Osttimorkonflikt

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Einleitung

Osttimorkonflikt, durch den Einmarsch des indonesischen Militärs in Osttimor am 7. Dezember 1975 ausgelöste, zum Teil kriegerische Auseinandersetzung; durch den Rückzug Indonesiens aus Osttimor und den Beginn des Unabhängigkeitsprozess 1999 weitgehend beigelegt.

Der indonesischen Invasion folgte am 17. Juli 1976 die förmliche Annexion. Etwa ein Drittel der 690 000 Einwohner Osttimors kam seit der indonesischen Invasion durch Waffengewalt, Hunger und Krankheit ums Leben. Der US-amerikanische Wissenschaftler Noam Chomsky meinte, die indonesische Besatzung Osttimors sei schuld an der „… vielleicht höchsten Todesrate bezogen auf die Gesamtbevölkerung seit dem Holocaust”. Für ihr Engagement um eine friedliche Lösung des Konflikts erhielten der osttimoresische Bischof Carlos Belo und der im Ausland agierende Sprecher der Widerstandsbewegung, José Ramos-Horta 1996 den Friedensnobelpreis.

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Osttimor unter indonesischer Herrschaft

1949 wurde die Republik Indonesien als unabhängiger Staat auf dem bis dahin holländischen Kolonialgebiet in Südostasien gegründet. Dazu gehörte Westtimor, nicht aber Osttimor, das unter portugiesischer Kolonialverwaltung blieb. Dem Sturz der Diktatur in Portugal durch die Nelkenrevolution (1974) folgte ein Prozess der Entkolonialisierung aller portugiesischen Überseeprovinzen. Zur wichtigsten politischen Kraft in Osttimor wurde die linksgerichtete Frente Revolucionária de Timor Leste Independente (FRETILIN; Revolutionäre Front für ein unabhängiges Osttimor), die Ende Oktober 1975 die Unabhängigkeit Osttimors ausrief. Daraufhin marschierte das indonesische Militär in Osttimor ein, und am 17. Juli 1976 erfolgte die Annexion Osttimors als 27. Provinz Indonesiens. In der Folgezeit unterdrückte das indonesische Militär ein Vierteljahrhundert lang jede Form des Widerstands; in den ersten Jahren nach der Invasion kam es zu zahlreichen bewaffneten Kämpfen, und das indonesische Militär ging auch gegen die Zivilbevölkerung vor.

Die Vereinten Nationen verurteilten die indonesische Invasion und forderten Indonesien zum Rückzug seiner Truppen aus Osttimor auf. Da die Aufforderung zum Rückzug mit keinerlei Sanktionsdrohungen gegen Indonesien oder Ähnlichem verbunden war, blieb sie wirkungslos. Die Annexion Osttimors durch Indonesien erkannten die Vereinten Nationen nie an.

Um ihre Herrschaft über Osttimor zu festigen, förderte die indonesische Regierung im Rahmen des staatlichen Umsiedlungsprogramms (transmigrasi) den massenhaften Zuzug von Menschen aus dicht besiedelten Inseln (vor allem Java und Bali) nach Osttimor. Diese Einwanderer übernahmen sukzessive die Kontrolle über das wirtschaftliche und politische Leben Osttimors. Die einheimische Bevölkerung wurde nach der Annexion zum großen Teil enteignet und rutschte sozial und wirtschaftlich ans untere Ende des gesellschaftlichen Spektrums ab.

Zu einem der gravierendsten Zwischenfälle zwischen indonesischer Herrschaft und osttimoresischer Unabhängigkeitsbewegung kam es am 12. Dezember 1991: Während einer Trauerfeier in Dili, der Hauptstadt Osttimors, erschossen indonesische Soldaten 273 Menschen – wie eine unabhängige portugiesische Untersuchungskommission später feststellte. Dieses Ereignis ging als „Massaker von Dili” durch die Medien, denn ein zufällig anwesendes, westliches Kamerateam konnte das Geschehen festhalten. Ein Jahr später, im November 1992, fiel der langjährige Führer der osttimoresischen Widerstandsbewegung, Xanana Gusmão, dem indonesischen Militär in die Hände und wurde zu einer 20-jährigen Haftstrafe verurteilt.

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Autonomie oder Unabhängigkeit

Nach dem Rücktritt des indonesischen Staatschefs Suharto im Mai 1998 suchte dessen Nachfolger Habibie nach Wegen für eine politische Lösung des Konflikts. Er bot Osttimor weit reichende Autonomie an, keinesfalls aber die Unabhängigkeit, und sagte einen Teilrückzug der indonesischen Polizei- und Streitkräfte aus Osttimor zu, verlangte aber die Anerkennung der indonesischen Herrschaft über Osttimor durch die Vereinten Nationen. Letzteres aber lehnten die Vereinten Nationen ab, ebenso wie die Regierung Habibie die von Osttimor geforderte Freilassung Gusmãos und einen Volksentscheid in Osttimor über die Zukunft der Region ablehnte, so dass die Verhandlungen nach kurzer Zeit bereits wieder ins Stocken gerieten. Zugleich verschärften das indonesische Militär und vor allem die proindonesischen Milizen den Kampf gegen die Unabhängigkeitsbewegung, der zunehmend in Terroraktionen der Milizen gegen die osttimoresische Zivilbevölkerung ausartete.

Anfang 1999 kam erneut Bewegung in die Gespräche, als die Regierung Habibie ihre Bereitschaft andeutete, nun doch die Unabhängigkeit Osttimors in Erwägung ziehen zu wollen und zudem Gusmão aus der Haft in Hausarrest überstellte. An den unter UN-Vermittlung stattfindenden Gesprächen nahm auch Portugal teil und kam damit seiner in Artikel 297 der portugiesischen Verfassung festgeschriebenen Verantwortung gegenüber seiner ehemaligen Kolonie nach. Zuvor hatte sich Portugals Engagement für Osttimor – wie das vieler westlicher Länder – in der Regel auf formale Proteste beschränkt. Im März 1999 einigten sich Indonesien und Portugal schließlich im Grundsatz darauf, in Osttimor eine Volksabstimmung über den künftigen Status der Provinz – Autonomie oder Unabhängigkeit – durchzuführen; konkrete Pläne wurden vorerst jedoch nicht vorgelegt.

Unterdessen arteten die bewaffneten Auseinandersetzungen immer mehr in Mord- und Plünderungsaktionen vor allem der proindonesischen Milizen gegen die Osttimoresen aus; sowohl Osttimoresen wie auch indonesische Einwanderer flüchteten zu Tausenden. Verschiedene Waffenstillstandsabkommen, die Gusmão zwischen Unabhängigkeitsbewegung und Milizen aushandelte, wurden von den Milizen missachtet.

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Der Weg in die Unabhängigkeit

Am 5. Mai 1999 unterzeichneten Indonesien und Osttimor unter UN-Vermittlung ein Abkommen, in dem sich beide Seiten auf die Abhaltung einer Volksabstimmung in Osttimor über den künftigen Status der Region – Autonomie oder Unabhängigkeit – einigten. Die Volksabstimmung, die ursprünglich für den 8. August vorgesehen war, musste aufgrund der anhaltenden Gewalt mehrmals verschoben werden; sie fand schließlich am 30. August 1999 statt und erbrachte ein eindeutiges Votum für die Unabhängigkeit: 78,5 Prozent der Abstimmungsberechtigten entschieden sich gegen die von der indonesischen Regierung angebotene Autonomie und damit für die Unabhängigkeit Osttimors.

Noch vor der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses am 4. September 1999 kam es erneut zu Ausschreitungen der proindonesischen Milizen gegen die Zivilbevölkerung wie auch gegen Einrichtungen und Personen der Vereinten Nationen, die die Abstimmung vorbereitet und überwacht hatten. Nach Bekanntwerden des Ergebnisses eskalierten die Ausschreitungen unter den Augen der regulären indonesischen Streitkräfte zu einer beispiellosen Welle des blutigen Terrors. Angesichts der Tatsache, dass Osttimor zusehends in Chaos und Blutvergießen versank, gegen das sich die indonesische Regierung als offensichtlich machtlos erwies, und vor dem Hintergrund starken internationalen Drucks stimmte die indonesische Regierung am 12. September schließlich der Intervention von UN-Friedenstruppen zu, die sie bisher strikt abgelehnt hatte; am 15. September 1999 erteilten die Vereinten Nationen in der Resolution 1264 einer multinationalen Friedenstruppe das Mandat, den Terror in Osttimor zu beenden, und am 20. September begann die Stationierung der von Australien angeführten UN-Friedenstruppe Interfet (International Force in East Timor). Während die regulären indonesischen Truppen ihren Rückzug aus Osttimor einleiteten, kam es weiterhin zu Übergriffen der Milizen auf die Zivilbevölkerung und auf die Interfet-Einheiten, die jedoch sukzessive die Kontrolle über Osttimor erringen konnten.

Am 27. September übergab die indonesische Armee, die ihren Rückzug weitgehend abgeschlossen hatte, die Kommandogewalt in Osttimor formell an die UN-Einheiten; am 19. Oktober 1999 stimmte die neue, erstmals weitgehend demokratisch gewählte Konsultativversammlung Indonesiens der Entlassung Osttimors in die Unabhängigkeit zu, und am 26. Oktober 1999 wurde Osttimor formell unter das Mandat der UN-Übergangsverwaltung UNTAET (United Nations Transitional Adminstration in East Timor) gestellt. Damit endeten 24 Jahre gewaltsamer Militärherrschaft über Indonesien, der weit über 200 000 Osttimoresen zum Opfer gefallen waren. Allein die letzte Terrorwelle hatte mindestens 1 000 Tote gefordert; etwa zwei Drittel der Siedlungen in Osttimor sowie der größte Teil der Hauptstadt Dili wurden zerstört, schätzungsweise 200 000 Menschen waren vor dem Terror geflohen.

Hauptaufgabe der UNTAET war es, eine effiziente Verwaltung in Osttimor aufzubauen, die einen geordneten Übergang in die völlige Unabhängigkeit gewährleistete; dafür wurde sie vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit bisher beispiellosen legislativen, exekutiven und judikativen Vollmachten ausgestattet. Wichtigstes Organ auf der Seite der Osttimoresen war der 25-köpfige Osttimoresische Widerstandsrat (CNRT), der im April 1998 von führenden Osttimoresen im portugiesischen Exil gegründet worden war und der nun bis zum Ende der Übergangsperiode im Jahr 2002 in enger Kooperation mit der UNTAET die Entwicklung des Landes mitbestimmen sollte. Zur Koordination von UNTAET und CNRT wurde im Dezember 1999 ein 15-köpfiger Konsultativrat etabliert, der im Oktober 2000 durch einen Nationalrat mit Gusmão als Vorsitzendem abgelöst wurde. Am 23. Februar 2000 wurden die Interfet-Truppen durch UNTAET-Blauhelmtruppen abgelöst.

Am 30. August 2001 wurde in Osttimor in den ersten allgemeinen, freien und demokratischen Wahlen eine verfassunggebende Versammlung gewählt. Aus diesen Wahlen ging mit über 57 Prozent der abgegebenen Stimmen Gusmãos unterdessen in eine gemäßigte politische Partei gewandelte FRETILIN als absolut stärkste Kraft hervor, blieb mit diesem Ergebnis allerdings weit hinter den Erwartungen zurück und verfehlte die für die Verabschiedung der Verfassung und die Ernennung einer Regierung notwendige Zweidrittelmehrheit. Die Wahlbeteiligung lag bei über 90 Prozent. Drei Wochen nach den Wahlen am 20. September 2001 konstituierte sich die erste eigenständige osttimoresische Übergangsregierung mit Mari Alkatiri von der FRETILIN als Ministerpräsidenten.

In der Folgezeit erarbeitete die neu gewählte Versammlung eine Verfassung für Osttimor und verabschiedete diese, konstituierte sich dann als das erste Parlament von Osttimor und schrieb für den 14. April 2002 Präsidentenwahlen aus. Aus diesen Wahlen ging erwartungsgemäß Xanana Gusmão klar als Sieger hervor. Am 20. Mai 2002 schließlich wurde das nun offiziell als Timor-Leste bezeichnete Osttimor formell in die Unabhängigkeit entlassen.