Präsidialsystem

Präsidialsystem, Regierungssystem, das durch die Identität von Staatsoberhaupt und Regierungschef sowie eine weitgehende Unabhängigkeit im Verhältnis zwischen Parlament und Regierung gekennzeichnet ist. Mutterland des Präsidialsystems sind die USA: Wesentliche Merkmale sind hier neben den genannten die Nichtabberufbarkeit der Regierung durch das Parlament (zur Möglichkeit und zum Verfahren einer Amtsenthebungsklage gegen den US-Präsidenten siehe Impeachment), das fehlende Recht des Präsidenten, das Parlament aufzulösen, die weitgehende Unabhängigkeit der Partei des Präsidenten von der Regierung sowie eine insgesamt nur schwache Fraktionsdisziplin. Der Präsident selbst hat kein Recht zur Gesetzesinitiative, jedoch gegenüber den parlamentarischen Gesetzesvorlagen ein suspensives Veto.

In dem Konkurrenzverhältnis zwischen Kongress und Präsident verwirklicht das Präsidialsystem der USA im Vergleich insbesondere zu den parlamentarischen Regierungssystemen relativ weitgehend die von Montesquieu entwickelte Konzeption einer horizontalen Gewaltenteilung. Dies äußert sich vor allem in der verfassungsrechtlich normierten „Inkompatibilität” (Unvereinbarkeit) von Regierungsamt und Parlamentsmandat. In parlamentarischen Regierungssystemen wie der Bundesrepublik Deutschland verfügt dagegen die Mehrzahl der Minister zugleich über einen Sitz im Parlament.

Eine Mischform zwischen einem parlamentarischen und einem präsidialen Regierungssystem wurde in der Weimarer Verfassung (siehe Weimarer Republik) ausgebildet. Für die Gegenwart ist die Verfassung Frankreichs ein Beispiel für eine solche Mischform.