Frederick Chiluba

Frederick Chiluba (*1943), Staatspräsident der Republik Sambia (1991-2001).

Chiluba wurde am 30. April 1943 in Kitwe (Provinz Lupala) als Sohn eines Bergarbeiters geboren. Seine politische Ausbildung erhielt er u. a. in der Sowjetunion und in der DDR. Zu Beginn der siebziger Jahre wurde er zum Delegierten Sambias in der Generalversammlung der Vereinten Nationen ernannt, und 1974 wurde er Vorsitzender des einflussreichen sambischen Gewerkschaftsbundes ZCTU. 1981 bot ihm Staatspräsident Kenneth Kaunda einen Sitz im Zentralkomitee der Einheitspartei United National Independence Party (UNIP) sowie das Amt des Außenministers an; Chiluba lehnte ab und musste daraufhin eine ohne ordentliches Gerichtsverfahren verhängte, dreimonatige Haftstrafe verbüßen. 1990 trat er vom Posten des Gewerkschaftsführers zurück und wurde Vorsitzender des neu gegründeten Movement for Multi-Party Democracy (MMD), das bei den ersten Mehrparteienwahlen in Sambia am 31. Oktober 1991 (mit Nachwahlen im November 1993 und im April 1994) eine große Mehrheit erringen konnte.

Aus den Präsidentschaftswahlen, die ebenfalls im Oktober 1991 stattfanden, ging Chiluba mit 64,4 Prozent der Stimmen klar als Sieger über Kaunda hervor, und am 2. November 1991 löste er offiziell Kaunda nach dessen 27-jähriger Herrschaft im Amt des Staatspräsidenten ab. Es war dies der erste durch demokratische Wahlen herbeigeführte Machtwechsel in Afrika.

Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen vom November 1996 setzten sich erneut das MMD mit 87,3 Prozent der Stimmen als stärkste Partei und ihr Vorsitzender Chiluba mit mehr als 70 Prozent als Präsident durch. Allerdings entsprachen diese Wahlen in vielen Belangen nicht demokratischen Standards. In der Folgezeit wurde Chilubas Regierung zunehmend autokratisch. Innerparteiliche Kritiker seiner Regierung und insbesondere seines Vorhabens, sich durch eine Änderung der Verfassung und der Parteistatuten eine dritte fünfjährige Amtszeit als Staatspräsident zu ermöglichen, entfernte er aus der Regierung und aus der Partei. Im April 2001 nominierte ihn ein MMD-Parteitag, von dem alle Kritiker ferngehalten worden waren, als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen Ende 2001, woraufhin sich die inner- wie außerparteiliche Opposition gegen Chiluba und sein autokratisches Regiment noch verschärfte und eine Verfassungsänderung zugunsten Chilubas endgültig scheiterte. Zwar erklärte Chiluba wenig später offiziell seinen Verzicht auf eine dritte Amtszeit, konnte damit jedoch nicht mehr verhindern, dass eine Reihe MMD-Abgeordneter ein Amtsenthebungsverfahren wegen Korruption und Amtsmissbrauch gegen ihn anstrengten und sich zahlreiche MMD-Abgeordnete und -Mitglieder von ihrer Partei distanzierten und im oppositionellen Forum for Democracy and Development (FDD) neu organisierten.

Im Vorfeld der Präsidentenwahlen am 27. Dezember 2001 setzte Chiluba seinen früheren Vizepräsidenten Levy Mwanawasa als Präsidentschaftskandidaten des MMD durch, obwohl dieser nicht als unbedingter Parteigänger Chilubas galt, vielmehr 1994 aus Protest gegen die in der Regierung grassierende Korruption als Vizepräsident zurückgetreten war. So dass der Verdacht laut wurde, Chiluba wolle durch einen schwachen, von ihm abhängigen Präsidenten weiterhin selbst die Macht ausüben. Nach den offiziellen Angaben der Wahlkommission ging Mwanawasa mit 28 Prozent der Stimmen knapp vor seinem schärfsten Gegner, Anderson Mazoka von der oppositionellen United Party for National Development (UPND), als Sieger hervor und wurde am 2. Januar 2002 als Nachfolger von Chiluba im Präsidentenamt vereidigt. In- und ausländische Wahlbeobachter warfen dem MMD allerdings Wahlbetrug vor, die Oppositionsparteien fochten das Wahlergebnis an. Im März 2002 gab Chiluba auf Druck des MMD auch das Amt des Parteivorsitzenden an Mwanawasa ab, dem es damit gelungen war, aus dem Schatten und der Abhängigkeit von Chiluba herauszutreten. Im Juli 2002 erhob Mwanawasa schwere Korruptionsvorwürfe gegen Chiluba – er soll mehrere Millionen US-Dollar aus der Staatskasse unterschlagen haben; daraufhin hob das Parlament einstimmig die Immunität Chilubas auf und machte damit den Weg für Ermittlungen gegen Chiluba frei.