Zoran Djindjić

Zoran Djindjić (1952-2003), serbischer Politiker, einer der Anführer der Opposition gegen Slobodan Milosević in Jugoslawien, Ministerpräsident von Serbien (2001-2003).

Djindjić wurde am 1. August 1952 in Bosanski Samać in Nordbosnien geboren. Er studierte in Belgrad, Frankfurt/Main und Konstanz Philosophie, ehe er nach seiner Dissertation ab 1979 als Dozent an der Universität von Novi Sad lehrte. 1990 gründete er die Demokratische Partei (DS) mit und wurde 1990 ins jugoslawische Parlament gewählt. Als 1992 der Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien Bosnien-Herzegowina (siehe Bosnisch-Kroatisch-Serbischer Krieg) erfasste, trat er für eine Vereinigung der serbischen Gebiete Bosniens mit Restjugoslawien ein; zudem wandte er sich gegen eine Autonomie des Kosovo. 1994 solidarisierte er sich mit Serbenführer Radovan Karadžić und verfocht in Opposition zu Milosević eine Konföderation Restjugoslawiens mit der Serbischen Republik in Bosnien.

1996 bildete Djindjić, seit 1994 Vorsitzender der DS, mit der Serbischen Erneuerungsbewegung (SPO) Vuk Draškovićs und der Bürgerallianz Vesna Pešićs das Wahlbündnis Zajedno („Gemeinsam”), das bei den serbischen Kommunalwahlen Ende 1996 den Sieg davontrug. Die Regierung Milosević annullierte jedoch das Wahlergebnis, woraufhin Zajedno über Wochen hinweg Massendemonstrationen organisierte, bis Milosević schließlich das Wahlergebnis anerkannte. Daraufhin wurde Djindjić im Februar 1997 erster nichtkommunistischer Bürgermeister von Belgrad seit 1945. Im September 1997 wurde er nach dem Bruch des Oppositionsbündnisses und Differenzen mit Drašković von seinen ehemaligen Bündnispartnern wieder aus dem Amt entfernt.

Im Kosovo-Konflikt befürwortete Djindjić die NATO-Angriffe auf Jugoslawien. Nach dem Krieg, während dessen er sich in der prowestlichen jugoslawischen Teilrepublik Montenegro aufgehalten hatte, nahm er die im Winter 1996/97 so erfolgreiche Proteststrategie wieder auf, verbündete sich mit anderen Oppositionsgruppen und -bewegungen – nicht jedoch mit Drašković und der SPO – zur „Allianz für den Wechsel”, organisierte ab Juli 1999 zahlreiche Großdemonstrationen und Protestaktionen, um Milosević zum Rücktritt zu zwingen und Neuwahlen herbeizuführen, und etablierte sich als unbestrittene Leitfigur der Oppositionsparteien (mit Ausnahme der SPO).

Nachdem Milosević im Juli 2000 die Verfassung hatte ändern lassen und auf der Basis der neuen Verfassung Neuwahlen des jugoslawischen Präsidenten – erstmals direkt durch das Volk – für den 24. September 2000 ausgeschrieben hatte, schlossen sich 18 oppositionelle Parteien und Bewegungen zur Demokratischen Opposition Serbiens (DOS) zusammen. Djindjić, der aufgrund seiner allzu westlichen Ausrichtung nicht mehrheitsfähig und daher als Präsidentschaftskandidat ungeeignet war, übernahm die strategische Führung des Bündnisses und leitete den Wahlkampf der DOS; Präsidentschaftskandidat wurde der gemäßigte Nationalist Vojislav Koštunica, der 1990 zu den Mitbegründern der DS gehört, zwei Jahre später die Partei aber wieder verlassen hatte.

Die Präsidentenwahlen am 24. September 2000 gewann Koštunica; Milosević erkannte das Wahlergebnis jedoch erst unter dem Druck von Massendemonstrationen und anderen, von der DOS organisierten Protestaktionen an. Nach der Vereidigung Koštunicas am 7. Oktober 2000 fungierte Djindjić als der wichtigste Berater des neuen Präsidenten; allerdings traten schon bald Unstimmigkeiten zwischen den beiden zutage, etwa nach der Frage nach dem Umgang mit den alten Machteliten, gegen die Djindjić ein radikales Vorgehen forderte.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen in Serbien am 23. Dezember 2000 ging das Parteienbündnis DOS wie erwartet als klarer Sieger hervor: Es gewann 176 der insgesamt 250 Parlamentssitze, während die bisher regierende Sozialistische Partei Milosevićs auf nur mehr 37 Sitze kam – und dies obwohl der DOS-Spitzenkandidat Djindjić nach wie vor nicht auf die ungeteilte Zustimmung der Bevölkerung stieß. Im Januar 2001 konstituierte sich das neue Parlament und wählte Djindjić zum Ministerpräsidenten; am 25. Januar 2001 wurde er zusammen mit seiner 17-köpfigen Regierung, der ersten nichtsozialistischen seit 1945, vereidigt. Mit der Vereidigung der Regierung Djindjić war der Machtwechsel in Serbien bzw. der Bundesrepublik Jugoslawien vom Milosević-Regime zu demokratisch legitimierten Regierungen im Wesentlichen abgeschlossen.

Im Juni 2001 ließ Djindjić nach heftigen verfassungspolitischen Auseinandersetzungen und gegen erhebliche innenpolitische Widerstände Milosević an das Internationale Tribunal für Verbrechen im früheren Jugoslawien (ICTY) ausliefern. Ein Grund für die nahezu überstürzte Auslieferung war eine unmittelbar bevorstehende internationale Geberkonferenz, die über umfangreiche Finanzhilfen für Jugoslawien zu entscheiden und ihre Unterstützung auch von der Auslieferung Milosevićs abhängig gemacht hatte. Während das westliche Ausland durchwegs positiv auf die Auslieferung reagierte, stieß sie in Jugoslawien auf große Vorbehalte, u. a. auch bei Staatspräsident Koštunica.

In der Folgezeit verschärfte sich der schon seit längerem schwelende und mit der Milosević-Auslieferung offen zutage getretene Machtkampf zwischen dem am Westen orientierten Pragmatiker Djindjić und dem Nationalisten Koštunica, der im August 2001 schließlich seine Demokratische Partei Serbiens (DSS) aus der serbischen Regierung und der Fraktionsgemeinschaft der DOS und Ende 2001 auch aus dem DOS-Präsidium zurückzog. Ohne die 46 DSS-Abgeordneten verfügte Djindjićs DOS nur noch über die knappe Mehrheit von 131 Sitzen im Parlament. Eine der Ursachen des ständigen Konflikts zwischen Djindjić und Koštunica war die Frage nach der Zusammenarbeit mit dem ICTY sowie der Auslieferung von Angeklagten an das Tribunal: Djindjić plädierte uneingeschränkt für Zusammenarbeit und Auslieferung, nicht zuletzt, um die Annäherung Jugoslawiens an den Westen zu forcieren und seinem Land die dringend notwendigen Finanzhilfen aus dem Westen zu sichern. Koštunica lehnte zumindest die Auslieferung jugoslawischer Angeklagter ab und konnte mit dieser Haltung auf eine breite Zustimmung in der Bevölkerung zählen.

Der Machtkampf zwischen Djindjić und Koštunica setzte sich fort in der Auseinandersetzung um eine Verfassung für den Staatenbund Serbien und Montenegro, auf dessen Errichtung an Stelle der bestehenden Bundesrepublik Jugoslawien sich die beiden Teilstaaten unter Vermittlung der Europäischen Union im März 2002 geeinigt hatten: Djindjić (als serbischer Ministerpräsident) wollte die Teilstaaten mit möglichst weitreichenden Kompetenzen ausgestattet sehen, Koštunica (als jugoslawischer Präsident) die übergeordnete Ebene des Staatenbundes. Am Ende votierte das serbische Parlament wie das montenegrinische für den neuen, in weiten Teilen nach Djindjićs Vorstellungen gestalteten Staatenbund „Serbien und Montenegro”, der am 4. Februar 2003 offiziell in Kraft gesetzt wurde.

Die Auseinandersetzung zwischen Djindjić und Koštunica manifestierte sich auch in der serbischen Präsidentschaftswahl, die letztendlich scheiterte, so dass Koštunica infolge der Umwandlung Jugoslawiens in die Union Serbien und Montenegro ohne politisches Amt blieb. Koštunica, der gegen Djindjićs Kandidaten angetreten war, hatte in den Stichwahlen im Oktober und Dezember 2002 zwar jeweils klar die absolute Mehrheit der Stimmen gewonnen, aber aufgrund zu geringer Wahlbeteiligung waren die Wahlen ungültig. Koštunica warf nun Djindjić Manipulationen des Wählerverzeichnisses vor.

Am 12. März 2003 fiel Djindjić einem Attentat zum Opfer: Scharfschützen feuerten vor dem Regierungsgebäude einige Schüsse auf ihn ab, denen er wenig später erlag. Als Verantwortliche wurde rasch eine Mafia-Organisation ausgemacht, der so genannte Zemun-Clan, der möglicherweise Verbindungen zu Milosević hatte. Der Kampf gegen das organisierte Verbrechen, das immer brutalere Ausmaße annahm, war einer der Schwerpunkte der Regierung Djindjić. Nach dem Attentat wurde der Ausnahmezustand verhängt und insgesamt mehr als 4 000 Verdächtige vorübergehend festgenommen. Knapp zwei Wochen nach dem Attentat verhaftete die serbische Polizei den mutmaßlichen Attentäter, Zvezdan Jovanović, einen ehemaligen Vizekommandeur der Polizeieinheit für Spezialoperationen, der so genannten Roten Barette; zwischen diesen und dem Zemun-Clan bestanden verschiedene personelle Verbindungen. Auch der Befehlshaber der Roten Barette wurde verhaftet und die Auflösung dieser Spezialeinheit angeordnet. Sechs Wochen nach dem Attentat erklärte die serbische Regierung das Attentat für aufgeklärt und hob den Ausnahmezustand wieder auf. Dass der Zemun-Clan und die Roten Barette die Anstifter und Jovanović der Ausführende des Attentats waren, galt nun als erwiesen. Im Mai 2007 wurden – nach einem dreieinhalbjährigen Prozess – der Rote-Barette-Chef als Organisator und Jovanović als Täter jeweils zur Höchststrafe von 40 Jahren Gefängnis verurteilt, weitere neun Angeklagte zu Gefängnisstrafen von 30 bis 35 Jahren. Unaufgeklärt blieb die politische Komponente des Attentats.