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Instrument of Government

Enzyklopädieartikel

Instrument of Government, erste schriftliche Verfassung Englands, mit der 1653 das Protectorate eingeführt und Oliver Cromwell als Lordprotektor auf Lebenszeit die oberste Macht im Staat übertragen wurde.

Das Instrument of Government mit seinen 42 Artikeln wurde am 16. Dezember 1653 verabschiedet. Neben dem Amt des Lordprotektors schuf es einen Staatsrat, dem 21 Personen angehörten, von denen 14 (darunter sieben Offiziere) im Instrument namentlich benannt wurden. Die Macht des Parlaments, das alle drei Jahre neu gewählt werden sollte, war deutlich eingeschränkt. Das Instrument sicherte der Regierung ein Jahresbudget von 200 000 Pfund zu, außerdem diverse Einnahmen zum Unterhalt einer 30 000 Mann starken Armee. Darüber hinausgehende Ausgaben mussten vom Parlament genehmigt werden. Der Lordprotektor hatte zudem das Recht, Gesetzentwürfe des Parlaments zurückzuweisen, die im Widerspruch zur Verfassung standen.

1657 gelang es dem Parlament, den Einfluss des Militärs auf Cromwell zurückzudrängen: Am 25. Mai akzeptierte der Lordprotektor eine Verfassungsänderung (Humble Petition and Advice), die die Macht des Staatsrates und der Exekutive zugunsten des Parlaments minderte.

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