Yoweri Kaguta Museveni

Yoweri Kaguta Museveni (*1944), Staatspräsident der Republik Uganda (seit 1986) und Vorsitzender des National Resistance Movement (Nationale Widerstandsbewegung, NRM).

Museveni wurde 1944 in Ntungamo bei Mbarara (Südwest-Uganda) geboren. Er studierte Jura sowie Wirtschafts- und Politikwissenschaften an der Universität von Daressalam (Tansania). 1970 wurde er wissenschaftlicher Assistent im Kabinett von Milton Obote. Nach dessen Sturz durch Idi Amin im Januar 1971 ging Museveni ins Exil nach Tansania und nahm 1972 an einem erfolglosen Putschversuch gegen Amin teil. Als Idi Amin im April 1979 gestürzt worden war, amtierte Museveni in zwei Übergangsregierungen als Verteidigungsminister, ging jedoch nach Obotes dubiosem Wahlsieg im Dezember 1980 in den Widerstand. Er gründete die im Untergrund agierende Guerillatruppe National Resistance Army (Nationale Widerstandsarmee, NRA) und führte sie im Kampf gegen Obote an. Als Obote am 27. Juli 1985 durch einen Militärputsch General Tito Okellos entmachtet wurde, setzte Museveni den Kampf gegen die neue Regierung unter Okello fort.

Im Januar 1986 leitete Museveni mit der NRA eine Großoffensive gegen die Regierungstruppen ein und gewann die Kontrolle über die Hauptstadt Kampala. Am 30. Januar 1986 wurde er als neuer Präsident vereidigt; er war der erste afrikanische Guerillaführer südlich der Sahara, dessen Machtübernahme nicht durch ausländische Mächte beeinflusst wurde.

In den darauf folgenden Jahren gelang es Museveni, gestützt auf das National Resistance Movement, die Nachfolgeorganisation der NRA und die einzige zugelassene Partei, Uganda weitgehend zu befrieden und die marode Wirtschaft des Landes voranzubringen. 1990 verlängerte er seine Amtszeit ohne Wahlen um weitere fünf Jahre. 1994 ließ er eine verfassunggebende Versammlung wählen, die die von Diktator Obote eingeführte zentralistische Verfassung durch eine demokratisch-föderative ersetzen sollte. Die neue Verfassung wurde am 22. September 1995 von der verfassunggebenden Versammlung gebilligt, am 8. Oktober von Museveni unterzeichnet und trat noch am selben Tag in Kraft. Die Verfassung sah auch ein Referendum über die Einführung eines Mehrparteiensystems vor, das fünf Jahre nach In-Kraft-Treten der Verfassung stattfinden sollte. In diesem Referendum, das planmäßig im Juni 2000 abgehalten wurde, votierte eine klare Mehrheit für die Beibehaltung des Einparteiensystems und bestätigte damit Musevenis National Resistance Movement; allerdings war etwa die Hälfte der Wahlberechtigten einem Boykottaufruf der Regimegegner gefolgt und der Abstimmung fern geblieben.

Am 9. Mai 1996 erhielt Museveni bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes 1962 rund 75 Prozent der Stimmen, und am 12. Mai wurde er für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt. Die Präsidentschaftswahlen am 12. März 2001 gewann Museveni mit knapp 70 Prozent der Stimmen wieder deutlich. Ausschlaggebend dürfte die weiterhin relativ stabile politische und wirtschaftliche Lage im Lande gewesen sein und vor allem auch Musevenis erfolgreicher Kampf gegen die Ausbreitung von AIDS in Uganda; der andauernde Terrorkrieg der Lord’s Resistance Army (LRA) im Norden des Landes, für dessen Beilegung Museveni offensichtlich kein schlüssiges Konzept hatte, schlug sich dagegen im Wahlergebnis kaum nieder. Im Vorfeld der darauf folgenden Präsidentschaftswahlen ließ er im Sommer 2005 die Beschränkung der Amtszeit des Präsidenten aus der Verfassung streichen, um ein weiteres Mal kandidieren zu können, auf der anderen Seite aber auch per Referendum das Mehrparteiensystem einführen. Aus den Präsidentschaftswahlen am 23. Februar 2006 ging Museveni trotz eines starken Gegenkandidaten mit knapp 60 Prozent der Stimmen erneut als Sieger hervor. Allerdings hatte es im Wahlkampf nach Auffassung internationaler Wahlbeobachter keine Chancengleichheit gegeben; der Urnengang selbst dagegen wurde als weitgehend frei und fair bezeichnet.