Verteidigungspolitik

Verteidigungspolitik, alle Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, die Unversehrtheit und Souveränität eines Staates sicherzustellen. Insbesondere meint der Begriff der Verteidigungspolitik die militärische Vorsorge, die es einem prospektiven Aggressor unmöglich machen soll, mit Erfolg in das Territorium eines Staates einzudringen oder es zu erobern. Ein Staat hat mehrere Optionen für seine Verteidigungspolitik. Dazu gehören u. a. die Schaffung und Unterhaltung einer Armee, die Rüstungspolitik bzw. die Ausstattung der Armee mit tauglichem Kampfgerät – dazu gehört auch die Bestückung der Rüstungsindustrie mit Aufträgen –, die Befestigung und Bewachung der Landesgrenzen, die geheimdienstliche Früherkennung, der Beitritt in ein Verteidigungsbündnis sowie eine auf Ausgleich ausgerichtete und Vertrauen bildende Außenpolitik.

Nach dem 2. Weltkrieg haben vor allem die Verteidgungsbündnisse der NATO und des Warschauer Paktes für ihre jeweilige Staatengemeinschaft eine Verteidigungsgarantie übernommen. Bei einer relativen Ausgewogenheit der militärischen Mittel beider Bündnisse bestand eine Balance of power (Gleichgewicht der Kräfte), welche die Erreichung eines hypothetischen Kriegszieles unmöglich erscheinen ließ. Hinzu kam die atomare Bewaffnung der Supermächte USA und UdSSR, die eine militärische Auseinandersetzung mit konventionellen Streitkräften einem vernünftigen strategischen Kalkül entzog. Das mit einem Krieg verbundene Risiko musste größer erscheinen als jeder denkbare territoriale oder machtpolitische Gewinn. Nach der Auflösung des Warschauer Paktes und der Sowjetunion geht von der atomaren Rüstung einiger der ehemaligen Mitgliedsstaaten weiterhin eine Bedrohung aus, die weniger mit einem möglichen Krieg als mit der unzureichenden technischen Wartung und Betreuung der Atomwaffen zu tun hat.