Wolfgang Clement

Wolfgang Clement (*1940), deutscher Journalist und Politiker (SPD), Minister für besondere Aufgaben (1990-1995), Wirtschaftsminister (1995-1998) und Ministerpräsident (1998-2002) des Landes Nordrhein-Westfalen, Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (2002-2005).

Wolfgang Clement wurde am 7. Juli 1940 in Bochum geboren. Nach dem Abitur 1960 studierte er an der Universität Münster Jura und legte 1965 das erste juristische Staatsexamen ab. Anschließend war er Rechtsreferendar beim Oberlandesgericht Hamm (1965-1967) und wissenschaftlicher Assistent an der Universität Marburg (1967/68). Ab 1968 arbeitete Clement bei der Tageszeitung Westfälische Rundschau in Dortmund, von Dezember 1973 bis Februar 1981 als stellvertretender Chefredakteur. Im März 1981 wechselte er als Sprecher des SPD-Parteivorstandes in die Politik. Im Februar 1987 kehrte er als Chefredakteur der Hamburger Morgenpost für knapp zwei Jahre in den Journalismus zurück, bevor ihn Ministerpräsident Johannes Rau im Januar 1989 als Chef der Staatskanzlei in die nordrhein-westfälische Landesregierung holte.

Im Juni 1990 stieg Clement als Chef der Staatskanzlei zum Minister für besondere Aufgaben auf. 1993 kam er in den nordrhein-westfälischen Landtag, und 1995 wurde er Mitglied des Parteivorstandes der Bundes-SPD. Im Juli 1995, nach den Landtagswahlen, bei denen die SPD ihre absolute Mehrheit verlor, übernahm Clement in der neuen Koalition mit Bündnis 90/Die Grünen das Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr. Seit 1996 auch stellvertretender Landesvorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, wurde Clement am 27. Mai 1998 zum Nachfolger des zurückgetretenen Johannes Rau im Amt des Ministerpräsidenten gewählt.

Auf dem Parteitag der SPD im Dezember 1999 wurde Clement zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt; auch in dieser Funktion folgte er Johannes Rau nach, der mit der Wahl zum Bundespräsidenten seine Parteiämter niedergelegt hatte.

Aus den Landtagswahlen im Mai 2000 ging die SPD zwar erneut als stärkste Kraft hervor, der Verlust von 3 Prozentpunkten gegenüber 1995 bedeutete aber das schlechteste Wahlergebnis seit 1958. Nach langwierigen Verhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen, die ebenfalls an Stimmen eingebüßt hatten, setzten beide Parteien im Juni 2000 die Regierungszusammenarbeit fort.

Nach dem knappen Wahlsieg der rotgrünen Koalition auf Bundesebene im September 2002 berief Bundeskanzler Gerhard Schröder vor dem Hintergrund der schlechten Wirtschaftslage und der hohen Arbeitslosenzahlen Clement als „Superminister” in die Bundesregierung; Clement übernahm die Leitung des bisher auf zwei Ressorts verteilten Wirtschafts- und Arbeitsministeriums. Sein Nachfolger als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident wurde Peer Steinbrück. Trotz tief greifender Reformen wie der Hartz-Reformen gelang es nicht, die Arbeitslosigkeit abzubauen und der Wirtschaft zu einem erkennbaren Aufschwung zu verhelfen. Stattdessen gab es Proteste, auch von sozialdemokratischer Seite, die sich vor allem gegen Kanzler Schröder und Clement als Hauptverantwortliche für die Arbeitsmarktreformen richteten. Innerhalb der Regierung stieß Clement mit seinen Plänen immer wieder auf Widerstand, etwa in der Energiepolitik, beim Kündigungsschutz und Bürokratieabbau.

Als sich nach den vorgezogenen Bundestagswahlen im September 2005 CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer großen Koalition einigten, wurde Clements „Superministerium” wieder geteilt; Clement selbst wurde bei der Personalplanung nicht mehr berücksichtigt. Als Arbeitsminister folgte ihm Franz Müntefering nach und als Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU). Auf dem SPD-Parteitag im November 2005 verzichtete Clement auf die erneute Kandidatur für das SPD-Präsidium.