Joseph Estrada

Joseph Estrada (*1937), philippinischer Politiker und Filmschauspieler, Staatspräsident der Philippinen (1998-2001).

Joseph Ejercito Estrada wurde am 19. April 1937 in einem Armenviertel von Manila geboren und begann ohne Schulabschluss in den fünfziger Jahren eine Filmschauspielerkarriere, die ihn äußerst populär machte und ihm 1969 das Bürgermeisteramt von San Juan (Manila) einbrachte. Als einer von wenigen Amtsträgern überdauerte er den politischen Umbruch nach dem Sturz des Diktators Ferdinand Marcos 1986. Nach den ersten freien Wahlen 1987 zog Estrada in den neu geschaffenen Senat ein und setzte sich dort besonders für die Förderung der Kleinbauern ein. 1992 wurde er mit großer Mehrheit zum Stellvertreter des Staatspräsidenten Fidel Ramos gewählt, der ihn mit der Bekämpfung des organisierten Verbrechens betraute.

Wegen seiner dürftigen Erfolge sowie seiner lockeren Amts- und Lebensführung regte sich in Wirtschafts- und Kirchenkreisen erheblicher Widerstand, als „Erap” Estrada 1998 für das höchste Staatsamt kandidierte. Dennoch setzte er sich mit deutlicher Mehrheit durch und trat im Juni 1998 die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Ramos an. Gegen seinen Plan, die Verfassung dahin gehend zu ändern, dass ausländischen Investoren der Zugang zum philippinischen Markt erleichtert wird, demonstrierten im August 1999 Zehntausende Philippinos unter der Führung der früheren Präsidentin Corazon Aquino; man befürchtete, dass dieser ersten Verfassungsänderung weitere folgen könnten, die die Demokratie sukzessive schwächen und der Rückkehr zu einem autoritären System Vorschub leisten würden. Im Januar 2000 erklärte Estrada überraschend den (vorläufigen) Verzicht auf eine Verfassungsänderung. Während der Geiselkrise im Frühjahr/Sommer 2000 – muslimische Rebellen hatten einige Touristen, darunter auch Europäer, als Geiseln genommen und monatelang festgehalten – zeichnete sich Estrada vor allem durch Untätigkeit und wenig diplomatisches Verhalten aus.

Im November 2000 wurde gegen Estrada wegen Korruption, Bereicherung, Misswirtschaft und Amtsmissbrauch ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Estrada soll u. a. von den Veranstaltern einer illegalen Lotterie umgerechnet knapp 20 Millionen DM angenommen sowie eine Reihe von Unternehmen begünstigt und Freunde und Verwandte in Regierungsposten gehievt haben. Im Januar 2001 scheiterte das Amtsenthebungsverfahren allerdings, als der als Gericht fungierende Senat mit knapper Mehrheit die Zulassung von Bankkonten als Beweismittel gegen Estrada ablehnte, die unterlegenen Senatoren daraufhin aus Protest zurücktraten und eine zur Amtsenthebung des Präsidenten notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat nicht mehr hätte zustande kommen können. In Manila und anderen Städten kam es nun zu Massendemonstrationen; zudem fielen eine Reihe von Kabinettsmitgliedern und vor allem auch das Militär nach und nach von Estrada ab, so dass er sich angesichts des massiven Drucks von allen Seiten schließlich doch zum Rückzug gezwungen sah. Am 20. Januar 2001 wurde Gloria Macapagal Arroyo, die bisherige Viezpräsidentin, als Nachfolgerin von Estrada im Amt des Staatspräsidenten der Philippinen vereidigt. Estrada war vor der Vereidigung seiner Nachfolgerin jedoch nicht formell zurückgetreten oder des Amtes enthoben worden, was laut Verfassung die Voraussetzung für die rechtmäßige Nachfolge durch die Vizepräsidentin gewesen wäre. Allerdings bestätigte der Oberste Gerichtshof der Philippinen in mehreren Urteilen, zuletzt im April 2001, die Rechtmäßigkeit der Amtsübernahme durch Gloria Macapagal Arroyo und erklärte Estrada, der sich weiterhin als rechtmäßiges Staatsoberhaupt betrachtete, definitiv des Amtes für verlustig.

Noch im April 2001 erließ ein Antikorruptions-Sondergericht Haftbefehl gegen Estrada wegen „wirtschaftlicher Ausplünderung des Staates” – Estrada soll während seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit als Präsident den Staat um umgerechnet etwa 80 Millionen US-Dollar betrogen haben. Dieses Delikt gilt auf den Philippinen als Kapitalverbrechen und kann theoretisch mit dem Tod bestraft werden. Mehrere Tausend Anhänger Estradas, größtenteils Menschen aus den ärmsten Schichten, demonstrierten gegen die Verhaftung des Expräsidenten und suchten erfolglos, sie zu verhindern. Wenige Tage später versuchten Tausende Estrada-Anhänger den Präsidentenpalast zu stürmen und vermutlich Präsidentin Arroyo zu stürzen; nach blutigen Auseinandersetzungen mussten sie jedoch den Sicherheitskräften weichen.

Ende Juni 2001 begann unter umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen – man befürchtete Ausschreitungen der noch immer zahlreichen Estrada-Anhänger – ein erstes Verfahren gegen Estrada wegen Meineids; ihm wurde vorgeworfen, während seiner Präsidentenzeit sein privates Vermögen falsch angegeben zu haben. Am 1. Oktober 2001 begann dann vor dem Antikorruptionsgericht der Prozess wegen „Ausplünderung des Staates”; er wurde aber aufgrund von Protesten von Estradas Anwälten sogleich wieder auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Erst nach sechs Jahren, im September 2007, fiel in dem Korruptionsprozess das Urteil: Es lautete auf lebenslange Haft, die Estrada jedoch in seiner Villa bei Manila verbüßen durfte.