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Internationaler Seegerichtshof

Enzyklopädieartikel

Internationaler Seegerichtshof (ISGH), in Hamburg ansässiges Organ, das durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 geschaffen wurde.

Die erste Wahl der 21 Richter fand am 1. August 1996 in New York statt; am 18. Oktober 1996 wurden die Richter in Hamburg vereidigt und in ihr Amt eingeführt. Die Mitglieder des ISGH genießen dieselbe Form von Immunität wie die in vergleichbarem Rang stehenden ausländischen Diplomaten in Deutschland.

Der ISGH hat über die Auslegung und Anwendung des Seerechtsübereinkommens zu entscheiden. In bestimmten Fällen hat er außerdem die ausschließliche Zuständigkeit, beispielsweise bei Streitigkeiten im Tiefseebergbau, wofür die Errichtung einer eigenen „Kammer für Meeresbodenstreitigkeiten” vorgesehen ist. Auch bei Dringlichkeitsverfahren zur sofortigen Freigabe eines von einem anderen Staat zurückgehaltenen Schiffes liegt die ausschließliche und bindende Gerichtsbarkeit beim ISGH, sofern sich die beteiligten Staaten nicht innerhalb von zehn Tagen einigen können.

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