Ibrahim Rugova

Ibrahim Rugova (1944-2006), kosovo-albanischer Schriftsteller und Politiker, Präsident der selbst ernannten „Republik Kosova” (1992-2000), gewählter Präsident der Provinz Kosovo (2002-2006).

Rugova wurde am 2. Dezember 1944 in dem Dorf Cerrce im Osten des Kosovo geboren, studierte Literaturwissenschaft in Priština und erhielt nach seiner Promotion 1986 eine Professur an der dortigen Universität. Nach der Aufhebung der Autonomie des Kosovo durch den serbischen Präsidenten Slobodan Milosević 1989 gehörte Rugova, unterdessen anerkannter Schriftsteller, zu den Mitbegründern der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK), der größten Partei der Kosovo-Albaner, deren Vorsitz er auch übernahm. Infolge der anhaltenden Spannungen mit der politisch dominierenden serbischen Minderheit (10 Prozent der Bevölkerung) im Kosovo und in Reaktion auf die zunehmenden Repressionen der Serben gegenüber den Kosovo-Albanern votierte 1991 die große Mehrheit der Albaner im Kosovo in einem Referendum für die Unabhängigkeit, rief im selben Jahr die unabhängige „Republik Kosova” aus und wählte am 24. Mai 1992 Ibrahim Rugova zum Präsidenten der Republik. Die serbische Regierung erklärte sowohl die Ausrufung der Republik wie auch die Wahl Rugovas für illegal. 1996 und 1998 wurde Rugova von der großen Mehrheit der Kosovo-Albaner im Amt bestätigt.

Als ab dem Frühjahr 1998 der Konflikt zwischen serbischer Regierung und Kosovo-Albanern zunehmend in militärische Auseinandersetzungen zwischen serbischen Armee- und Polizeieinheiten und der kosovo-albanischen Untergrundarmee UÇK eskalierte (siehe Kosovo-Konflikt), rief Rugova nachdrücklich zu Gewaltfreiheit auf und plädierte weiterhin für eine friedliche Lösung des Konflikts auf dem Verhandlungsweg, auch als ab Ende 1998 Vertreibung und Gewalt gegen die kosovo-albanische Zivilbevölkerung immer größere Ausmaße annahmen. Sein Eintreten für Gewaltlosigkeit brachte ihm den Beinamen „Gandhi des Kosovo” ein. Im Februar/März 1999 nahm er an der internationalen Friedenskonferenz für den Kosovo in Rambouillet teil und unterzeichnete dort für die kosovo-albanische Seite das auf der UN-Resolution 1199 vom September 1998 basierende Friedensabkommen. Nach dem Scheitern des Friedensabkommens – die jugoslawische Regierung hatte die Unterschrift verweigert – und dem Beginn der NATO-Militäreinsätze gegen Serbien setzte sich Rugova, der unterdessen im Kosovo entscheidend an Einfluss zugunsten des Führers der Untergrundarmee UÇK, Hashim Thaçi, verloren hatte, erneut für eine Verhandlungslösung und ein Ende des NATO-Bombardements ein. Die von Thaçi kurz nach Beginn des NATO-Luftkrieges gebildete provisorische Regierung der Republik Kosova erkannte er nicht an.

In den ersten Wochen des Kosovo-Krieges hielt sich Rugova unter dem „Schutz” serbischer Polizei in Priština auf und war im April 1999 mehrmals einvernehmlich neben seinem Hauptgegner Milosević im serbischen Fernsehen zu sehen – ob freiwillig oder gezwungen, blieb im Unklaren; sicher ist, dass diese Auftritte seine Autorität im Kosovo weiter schwächten. Nach dem Ende des Krieges wurde Rugova im August 1999 u. a. zusammen mit Thaçi in den von der UN-Übergangsverwaltung für den Kosovo (UNMIK) errichteten, primär beratenden Übergangsrat berufen; dessen Arbeit wurde jedoch durch die Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen in ihm vertretenen Gruppierungen, so auch den von Rugova und Thaçi angeführten, erheblich behindert. Mit der Konstituierung des Gemischten Übergangsverwaltungsrates im Februar 2000 löste sich die „Republik Kosova” auf.

Die ersten freien Kommunalwahlen im Kosovo im Oktober 2000 gewann Rugovas LDK mit etwa 60 Prozent der Stimmen deutlich und ließ u. a. Thaçis Demokratische Partei des Kosovo (PDK) weit hinter sich. Den Wahlsieg seiner Partei interpretierte Rugova sogleich als klares Votum der Kosovaren für die Unabhängigkeit des Kosovo; ungeachtet des Machtwechsels in Jugoslawien – Milosević war abgewählt worden – hielt er weiterhin nachdrücklich an seiner Forderung nach Unabhängigkeit fest.

Aus den ersten freien und demokratischen Parlamentswahlen im Kosovo am 17. November 2001 ging erneut Rugovas LDK als stärkste Kraft hervor, verpasste allerdings mit 45,6 Prozent der Stimmen und 47 der insgesamt 120 Parlamentssitze die absolute Mehrheit. Als Führer der stärksten Partei reklamierte Rugova sogleich das Präsidentenamt für sich; zudem forderte er das Ausland auf, den Kosovo umgehend als unabhängigen Staat anzuerkennen. Unter Hinweis auf die UN-Resolution 1244 vom 10. Juni 1999, der zufolge der Kosovo integraler (aber autonomer Bestandteil) der Bundesrepublik Jugoslawien bleiben soll, wiesen u. a. die Staaten der Europäischen Union diese Forderung jedoch strikt zurück. Entgegen seinen Erwartungen wurde Rugova allerdings in keinem der drei Wahlgänge im Dezember 2001 und Januar 2002 vom neu konstituierten Kosovo-Parlament zum Präsidenten gewählt, obwohl er als Einziger für dieses Amt kandidiert hatte. Und auch eine Regierungsbildung kam nicht zustande; Grund war in beiden Fällen der anhaltende Konflikt zwischen Rugovas LDK auf der einen und u. a. Thaçis PDK auf der anderen Seite. Erst mehr als drei Monate nach den Wahlen konnten sich die maßgeblichen Albaner-Parteien in einem Abkommen auf eine Verteilung der Macht und der Posten einigen: Rugova sollte nun definitiv das Präsidentenamt erhalten, die PDK im Gegenzug das Amt des Ministerpräsidenten. Entsprechend wurde Rugova am 4. März 2002 mit großer Mehrheit vom Parlament zum Präsidenten gewählt.

Im Mai 2002 sagte Rugova als Zeuge vor dem Internationalen Tribunal für Verbrechen im früheren Jugoslawien im Prozess gegen Slobodan Milosević aus, der dort u. a. der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kosovo-Konflikt angeklagt war.

Im Oktober 2003 nahm Rugova als einer von zwei Delegierten des Kosovo an den ersten offiziellen Gesprächen zwischen dem Kosovo und der serbischen Regierung in Wien teil. Obwohl mit diesen Gesprächen lediglich bilaterale Verhandlungen über praktische Fragen eingeleitet werden sollten, nicht aber die Frage nach dem Endstatus des Kosovo behandelt werden sollte, trat Rugova erneut mit der Forderung nach der Unabhängigkeit des Kosovo auf.

Aus den zweiten freien Parlamentswahlen im Kosovo am 23. Oktober 2004 ging Rugovas LDK mit etwa 47 Prozent der Stimmen erneut als stärkste Kraft hervor. Rugova lehnte eine Fortsetzung der Koalition mit der PDK ab und formierte ein Regierungsbündnis mit der kleinen Allianz für die Zukunft Kosovos (AAK), die nun den Ministerpräsidenten stellte, während Rugova das Präsidentenamt behielt.

Auch in der Folgezeit brachte Rugova immer wieder nachdrücklich seine Forderung nach der Unabhängigkeit des Kosovo vor, auch im Vorfeld der Verhandlungen über den künftigen Status des Kosovo; Verhandlungsführer für die Seite der Kosovo-Albaner sollte Rugova sein. Wenige Tage vor dem geplanten Beginn der Gespräche jedoch starb Rugova am 21. Januar 2006 in Priština. Rugova war im Kosovo als Autorität und Symbolfigur weithin anerkannt und international als ein der Gewaltfreiheit verpflichteter Politiker geachtet; eine Destabilisierung der Lage im Land nach seinem Tod schien nicht ausgeschlossen.