Leonid Breschnew

Leonid Breschnew (1906-1982), Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU, 1964-1982), Staatsoberhaupt der Sowjetunion (1960-1964 und 1977-1982).

Breschnew wurde am 19. Dezember 1906 in Kamenskoje (heute Dnjeprodserschinsk) in der Ukraine als Sohn eines Stahlarbeiters geboren. 1935 schloss er seine Ausbildung zum Ingenieur am Metallurgischen Institut in Dnjeprodserschinsk ab. Seit 1931 war Breschnew Mitglied der KPdSU und seit 1939 Gebietssekretär der KPdSU in der Ukraine. Im 2. Weltkrieg war Breschnew politischer Kommissar in der Roten Armee, zuletzt im Rang eines Generalleutnants.

Nach dem Krieg wirkte Breschnew in verantwortlicher Position am Wiederaufbau der Ukraine mit. 1950 wurde er Erster Sekretär der Moldawischen Sozialistischen Sowjetrepublik und 1952 Mitglied des Zentralkomitees (ZK) der KPdSU in Moskau. 1954 wurde er vom neuen Staatschef Nikita S. Chruschtschow als Generalsekretär der kasachischen KP in die Kasachische Sozialistische Sowjetrepublik entsandt. Schließlich beorderte Chruschtschow, beeindruckt von dessen Leistung, Breschnew 1956 als Sekretär des ZK der KPdSU nach Moskau zurück. 1957 wurde Breschnew Mitglied des Politbüros und im Mai 1960 Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjet der UdSSR und damit nominelles Staatsoberhaupt (bis 1964).

1963/64 erneut Sekretär des ZK, war Breschnew im Oktober 1964 führend am Sturz Chruschtschows beteiligt. Er folgte Chruschtschow als Generalsekretär der KPdSU nach und übernahm zusammen mit dem Ministerpräsidenten Aleksej N. Kossygin und dem Staatspräsidenten Nikolai V. Podgornyj die Führung des Staates. In der Folge drängte Breschnew Kossygin und Podgornyj mehr und mehr in den Hintergrund, bestimmte schließlich sowohl den innen- als auch den außenpolitischen Kurs der Sowjetunion weitgehend alleine und vereinigte immer mehr Macht in seiner Person: 1976 wurde er Marschall der Sowjetunion und nach dem Sturz Podgornyjs 1977 als Vorsitzender des Obersten Sowjets zum zweiten Mal Staatsoberhaupt.

Gegenüber den anderen sozialistischen Staaten, vor allem gegenüber den osteuropäischen, betonte Breschnew nachdrücklich den sowjetischen Vorherrschaftsanspruch. In der so genannten Breschnew-Doktrin stellte er die These von eingeschränkter Souveränität der Staaten des sozialistischen Lagers auf, d. h. er reklamierte für die Sowjetunion das Recht auf Intervention in einem sozialistischen Bruderstaat, sofern dort das sozialistische System bedroht ist. Mit dieser Doktrin rechtfertigte Breschnew 1968 den Einmarsch der Truppen des Warschauer Paktes in die Tschechoslowakei zur Beendigung des Prager Frühlings.

Gegenüber den NATO-Staaten, insbesondere den USA, verfolgte Breschnew in den siebziger Jahren eine Politik der Entspannung, die u. a. zu den Abrüstungsvereinbarungen in den SALT-I- und SALT-II-Abkommen (Strategic Arms Limitation Treaty, 1972 und 1979) führten; 1970 schloss er den Moskauer Vertrag mit der Bundesrepublik Deutschland und 1971 das Berlinabkommen mit den USA, Großbritannien und Frankreich. Außerdem initiierte er die Einrichtung eines europäischen Sicherheitsgremiums, das 1973 in Form der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE; Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) realisiert wurde. Infolge des Einmarsches sowjetischer Truppen in Afghanistan 1979 (siehe Afghanistan-Krieg) und der sowjetischen Aufforderung an die polnische Staatsführung 1980/81, die unabhängige Gewerkschaftsbewegung Solidarność zu unterdrücken – beides war im Westen auf scharfe Ablehnung gestoßen –, stagnierte der Ost-West-Entspannungsprozess.

In der Innenpolitik ging Breschnew von dem vorsichtigen Reformkurs seines Vorgängers Chruschtschow ab und leitete eine restaurative, auf den Machterhalt der Partei ausgerichtete Politik ein, die sich u. a. in der Unterdrückung von Dissidentengruppen, die verstärkt nach der Verabschiedung der KSZE-Schlussakte entstanden, manifestierte sowie in einer wieder zunehmenden Einflussnahme von Staat und Partei auf alle Bereiche des Lebens. Gorbatschow bezeichnete rückblickend die Ära Breschnew als Phase der „Stagnation”.

Breschnew starb am 10. November 1982 im Amt; sein Nachfolger als Generalsekretär wurde Jurij W. Andropow.