Internationale Abrüstung

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Einleitung

Internationale Abrüstung, sicherheitspolitische Konzepte und Aktivitäten mit dem Ziel, militärische Rüstung und Truppenzahlen mittels Absprachen und Verträgen zu kontrollieren, zu begrenzen, abzubauen und letztlich abzuschaffen.

Im weiteren Sinne beinhaltet Abrüstungspolitik auch Rüstungskontrolle, die darum bemüht ist, die internationale Rüstungsdynamik kooperativ zu steuern, was auch eine kontrollierte Aufrüstung beinhalten kann, um Instabilität durch Wettrüsten und Krieg zu vermeiden. Im engeren Sinne strebt Abrüstung danach, militärische Potentiale (Streitkräfte und Waffen) zu verringern und zu beseitigen.

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Von der Antike bis zur industriellen Revolution

Schon immer hat der Schrecken des Krieges Menschen veranlasst, über seine Verhinderung und eine friedliche Konfliktlösung nachzudenken. Im antiken Griechenland entfachte die Einführung des Katapults Entsetzen über die furchtbare Zerstörungskraft dieser Waffe und verstärkte die moralische Verurteilung des Krieges.

Im Mittelalter wurde die Ausbreitung der Waffentechnologie und damit die Intensität des Krieges nicht nur durch den langsamen technischen Fortschritt begrenzt, sondern auch durch die Absicht von Herrschern, ihr Waffenmonopol nicht in die Hände gegnerischer Kräfte gelangen zu lassen. 1139 verbot das 2. Laterankonzil, die Armbrust gegen Christen einzusetzen, nicht jedoch gegen Heiden.

Durch die Erfindung der Feuerwaffen wurde das Gewaltpotential erheblich gesteigert, aber auch die Anstrengungen, die Brutalität des Krieges zu begrenzen. Leonardo da Vinci, selbst einer der größten Waffenkonstrukteure seiner Zeit, nannte den Krieg „bestialischen Wahnsinn”. Nach der Zerstörung Mitteleuropas im Dreißigjährigen Krieg (1618-1648) wurden Verträge über die humane Behandlung von Gefangenen und Verwundeten abgeschlossen, die bis zum 18. Jahrhundert die „Spielregeln” des Krieges festlegten. Utopien von der totalen Abschaffung des Krieges und vom „Ewigen Frieden” wurden von Philosophen wie Jean-Jacques Rousseau und Immanuel Kant formuliert und von Staatsmännern wie Friedrich dem Großen erörtert. Versuche zur Begrenzung nationaler Waffenarsenale wurden durch die Schaffung der Massenarmeen und die weitere Steigerung des Vernichtungspotentials im Nordamerikanischen Unabhängigkeitskrieg oder in den Napoleonischen Kriegen gegenstandslos. Als Folge der Massenproduktion und verschiedener waffentechnischer Innovationen (Artillerie, Hinterlader, Maschinengewehre) in der industriellen Revolution wurden die Ressourcen ganzer Nationen in die Kriegführung einbezogen.

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Die beiden Weltkriege

Mit der ersten Haager Abrüstungskonferenz im Jahr 1899 unternahmen 26 Staaten auf Initiative von Zar Nikolaus II. von Russland erstmals den ernsthaften Versuch, die Rüstungsentwicklung zu kontrollieren. Neben der Festlegung der Haager Landkriegsordnung und der Einrichtung eines Gerichtshofs für die Beilegung internationaler Konflikte wurde auch der Einsatz bestimmter Waffen verboten (Bombardierung aus Ballons, Dumdum-Geschosse, Giftgas). Die zweite Haager Konferenz (1907) sowie eine vorgesehene dritte (1915) konnten dem Ausbruch des 1. Weltkrieges (1914-1918) jedoch nichts entgegensetzen.

Nach dem Krieg wurden Deutschland im Vertrag von Versailles Rüstungsbeschränkungen auferlegt, die de facto einer Entwaffnung nahe kamen. Die Großmächte einigten sich in verschiedenen Flottenabkommen auf bestimmte Zahlenverhältnisse für ihre Schlachtschiffe und deren Größe. Der Völkerbund versuchte die Produktion von Waffen und Munition einzuschränken und die gegenseitigen Kontrollmöglichkeiten durch Informationsaustausch zu verbessern, konnte sich aber aufgrund der gegensätzlichen Interessen der einzelnen Staaten mit seinen Vorstellungen nicht durchsetzen. 1925 wurde in der Genfer Konvention der Kriegseinsatz von Giftgas verboten. Im Briand-Kellogg-Pakt verzichteten 63 Staaten auf Krieg als Instrument der Politik, jedoch ohne nachhaltige Wirkung. Auch der auf der Weltabrüstungskonferenz von 1932 vorgestellte Hoover-Plan, der die schrittweise Abschaffung offensiver Waffen vorsah, konnte die Kriegsvorbereitungen nicht einschneidend begrenzen.

Der 2. Weltkrieg (1939-1945) erwies die erneute Steigerung des Vernichtungspotentials moderner Waffen. Bei der Zerstörung mitteleuropäischer Städte durch Brandbomben und Raketen sowie im Einsatz der Atombombe gegen die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki (mit zusammen mehr als 200 000 Toten) fanden neue Waffentechnologien ihre erstmalige Anwendung. Die Voraussetzungen dazu hatten Wissenschaftler aus aller Welt im Manhattan-Projekt der USA geschaffen.

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Wettrüsten und Rüstungskontrolle

Der Tod von Millionen Menschen hatte eine nachhaltige Wirkung auf die Bereitschaft der internationalen Völkergemeinschaft zur Abrüstung, was in der Charta der Vereinten Nationen, zahlreichen Resolutionen und der Schaffung der Abrüstungskommission seinen Niederschlag fand. Dennoch wurden die internationalen Beziehungen während des Kalten Krieges vorwiegend von der Strategie der Abschreckung („Gleichgewicht des Schreckens”) und dem atomaren Wettrüsten der Supermächte USA und Sowjetunion bestimmt. Wirtschaftliche und technologische Ressourcen in bislang ungekanntem Ausmaß wurden eingesetzt, um immer ausgeklügeltere Waffensysteme zu entwickeln: Atom- und Wasserstoffbomben, zielgenaue Interkontinentalraketen mit Mehrfachsprengköpfen in Silos oder auf U-Booten, Militärsatelliten zur Aufklärung, Nachrichtenübertragung und Navigation, Anti-Satelliten-Waffen und Raketenabwehrsysteme sowie ein fortwährend modernisiertes Arsenal konventioneller Großwaffen (siehe Panzer, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe).

Mit der Schaffung mehrfacher Overkill-Kapazitäten, die das Leben auf der Erde insgesamt bedrohten, konnten Versuche zur Rüstungsbegrenzung zunächst nicht Schritt halten. Frühe Bemühungen zum Verbot der Atombombe (Baruch-Plan von 1946) scheiterten an den Interessen der Supermächte. Die Wende kam erst durch die Kubakrise, die die Welt an den Rand eines Atomkrieges brachte und die Regierungen in Ost und West zwang, über geregelte Konfliktaustragung zu verhandeln. Mit dem Konzept der Rüstungskontrolle, mit dem schon im Antarktisvertrag von 1959 ein erster wichtiger Durchbruch erreicht worden war, gelangte man 1963 zu einem Verbot von Atomversuchen in der Atmosphäre. Weitere Schritte folgten 1967: die Begrenzung militärischer Weltraumaktivitäten im Weltraumvertrag und die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in Lateinamerika durch den Vertrag von Tlatelolco. Mit dem Meeresbodenvertrag von 1972 und dem Verbot des militärischen Einsatzes umweltverändernder Technologien (ENMOD-Konvention) von 1978 wurde die Demilitarisierung weiterer Umweltbereiche vereinbart.

1968 wurde der Atomwaffensperrvertrag (Nichtverbreitungs-Vertrag, NVV) unterzeichnet und 1970 ratifiziert. Darin verzichteten bis auf die fünf offiziellen Atomwaffenmächte USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und China alle Unterzeichnerstaaten auf Atomwaffen und unterwarfen sich der Kontrolle durch die 1957 geschaffene Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien. Die Bundesrepublik Deutschland trat erst 1975 bei, Frankreich und China folgten 1992. Bei der unbegrenzten Verlängerung 1995 hatte der Vertrag 170 Mitgliedsstaaten, darunter die ehemaligen Atommächte Südafrika und Ukraine. Atomare Schwellenländer wie Israel, Indien und Pakistan blieben dem Vertrag mit dem Argument fern, dass dieser sie einseitig diskriminiere.

Als Folge der Entspannung wurde 1972 das Verbot biologischer Waffen in der Biologiewaffen-Konvention vereinbart und die Begrenzung der strategischen Atomwaffenarsenale in SALT I (Strategic Arms Limitation Treaty), der ergänzt wurde durch ein Verbot strategischer Raketenabwehrsysteme (ABM: Anti-Ballistic Missiles). SALT II wurde zwar 1979 unterzeichnet, aber wegen der Verschlechterung der Ost-West-Beziehungen nicht mehr ratifiziert. Die von US-Präsident Ronald Reagan forcierte Aufrüstung brachte den Verhandlungsprozess zeitweise zum Erliegen, sein Plan einer strategischen Raketenabwehr (SDI: Strategic Defense Initiative) drohte das Wettrüsten auf den Weltraum auszudehnen.