Common Law

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Einleitung

Common Law, bezeichnet das aus dem England des 12. Jahrhunderts stammende ungeschriebene Gewohnheitsrecht. Der Name rührt noch aus dem Mittelalter her, als sich das vom königlichen Gerichtshof gesprochene Recht allmählich im ganzen Reich als allgemein (englisch common) gültiges Recht gegenüber den lokalen Rechtsbräuchen durchzusetzen begann. Dieses Rechtssystem herrscht heute noch in England und in jenen Ländern vor, die ursprünglich von englischen Siedlern kolonialisiert worden waren (USA, Kanada, Australien).

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Das Rechtssystem

Das common law basiert auf dem so genannten Fallrecht, d. h., Gerichtsentscheidungen werden mit dem Verweis auf früher entschiedene Fälle getroffen und nicht aufgrund geschriebener Gesetze. Im Gegensatz zum common law steht das auf antikem römischem Recht basierende bürgerliche Recht, das u. a. in Europa und Südamerika praktiziert wird (siehe Römisches Recht). Während die Richter des römisch-bürgerlichen Rechts Streitfälle anhand der gegebenen Gesetzeslage entscheiden müssen, entscheiden die Richter des common law je nach Sachlage des individuellen Falls.

Speziell die von höheren Gerichten (z. B. Berufungsinstanzen) endgültig entschiedenen Fälle werden als so genannte Präzedenzfälle in Fallsammlungen zusammengefasst und müssen von den Richtern unterer oder gleichgeordneter Instanzen bei der zukünftigen Urteilsfindung herangezogen werden. Treten bei solchen Fällen neue oder anders gelagerte Fakten auf, hat der Richter im common law die Möglichkeit, von den bisherigen Präzedenzfällen abzuweichen und neue Urteilsregeln aufzustellen, die wiederum einen neuen Präzedenzfall schaffen. Die Bedeutung des Falles als Präzedenzfall hängt von der Stellung des Gerichts ab. Auf diese Weise ist im System des common law ein Potential für ständige Dynamik und kontinuierlichen Wandel enthalten. Der Richter des amerikanischen Obersten Gerichtshofes Oliver Wendell Holmes schrieb in seinem Buch The Common Law (1881) sinngemäß: „Das common law beruht nicht auf Logik; es beruht auf Erfahrung”.

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Die Überlieferung des ungeschriebenen Gesetzes

Das common law ist als ungeschriebenes Gesetz bekannt, da es nicht in einem einzelnen Gesetzeswerk zusammengefasst ist. Mitschriften von Gerichtsurteilen, aus denen das common law abgeleitet wurde, wurden zwischen dem 12. und dem 16. Jahrhundert nur gelegentlich weiter verbreitet. Ab dem 17. Jahrhundert wurden formelle Mitschriften einiger Urteile von Privatleuten veröffentlicht. Diese frühen Berichte wurden in unregelmäßigen zeitlichen Abständen durch Abhandlungen von Gelehrten ergänzt, in denen große Teile des Fallrechts zusammengefasst wurden. Im 19. Jahrhundert nahmen in Großbritannien und den Vereinigten Staaten die Gerichte die Organisation der Veröffentlichung der Urteile selbst in die Hand. Es sind dabei vor allem die Urteile der Rechtsmittelinstanzen und weniger die der Tatsacheninstanzen von Interesse.

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Das Common Law in England

Neben dem common law gibt es in England noch eine andere Form des Richterrechts, das so genannte Billigkeitsrecht (equity). Das Billigkeitsrecht stammt ebenfalls aus dem 12. Jahrhundert und diente dazu, die nach und nach entstandenen Regelungslücken des common law auszufüllen. Demnach können die Untertanen beim Monarchen Bittschriften in solchen Rechtsangelegenheiten einreichen, die durch das common law nicht geregelt wurden. Diese wurden dann von seiner rechten Hand, dem Lord Kanzler, nach dessen Gerechtigkeitsempfinden beschieden.

Gegen Ende des Mittelalters wurde in England die bei weitem größte Zahl der Entscheidungen nach dem common law und dem Billigkeitsrecht entschieden.

Mit der Industriellen Revolution bekräftigte das britische Parlament in Reaktion auf die zunehmende Komplexität des Rechtswesens seine Funktion als wichtigste Quelle neuer Gesetze. Mittlerweile umfassen die Gesetze des Parlaments die meisten rechtlichen Beziehungen. Das common law existiert jedoch nach wie vor, um zur Auslegung der parlamentarischen Gesetze beizutragen, von denen viele in erster Linie neu formulierte common law-Regeln und Prinzipien sind.