Nordkorea

6.6

Energie

Durch Wasserkraft werden in Nordkorea 56,2 Prozent des Stromes erzeugt (2003). Den restlichen Bedarf sollen vorwiegend Kohlekraftwerke decken, was verschiedenen Quellen zufolge jedoch nicht gelingt. Das seit 1995 geplante Vorhaben zwischen Nord- und Südkorea zum Bau von zwei Leichtwasserreaktoren auf dem Gebiet der Volksrepublik (Kedo-Projekt) wurde 2006 mit der Begründung eingestellt, Nordkorea habe sein militärisches Atomprogramm nicht wie vereinbart eingefroren.

7

Geschichte

Die Geschichte der koreanischen Halbinsel vor ihrer Teilung in Nord- und Südkorea ist unter dem Stichwort Korea beschrieben. Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVK) wurde am 9. September 1948 in Pjöngjang ausgerufen. Historisch bedeutsamer ist aber der 29. August 1946, als die Kommunistische Partei Nordkoreas, richtiger bekannt als Koreanische Arbeiterpartei (KAP), unter der Führung von Kim Tubong und Kim Il Sung gegründet wurde.

7.1

Kim Il Sungs Aufstieg zur Macht

Nach Gründung der KAP erhielt Kim Il Sung Unterstützung durch sowjetische Besatzungskräfte, die sich jedoch Ende 1948 aus der Region zurückzogen. Unter der Kommunistischen Partei und vor der Gründung der DVK waren bereits politische und wirtschaftliche Schlüsselreformen durchgeführt worden: die Ausschaltung von Organisationen des gemäßigten und rechten Flügels, die Unterdrückung der Religionen, die Beschlagnahmung von Land und Vermögen, das früher den Japanern oder Regimegegnern gehört hatte, und die Einführung einer durch die Partei bestimmten wirtschaftlichen Planung und Entwicklung. Revolutionsführer Kim Il Sung fürchtete um seine Führungsposition und ließ mögliche Konkurrenten, wie z. B. Pak Honyong oder Kim Tubong, beseitigen.

7.2

Die Zeit nach dem Koreakrieg

Die Schäden aus dem Koreakrieg wurden durch staatlich angeordnete Zwangsarbeit bis 1960 beseitigt und die Landesentwicklung in Angriff genommen. Gleichzeitig wandte sich die Führung Nordkoreas gegen die sowjetische Bevormundung und betonte den nationalen Charakter der koreanischen Revolution. Während der Streit zwischen der UdSSR und China stärker wurde, versuchte Korea, sich taktisch noch mehr Bewegungsfreiheit zu verschaffen. In den sechziger Jahren lag die Betonung auf dem Wachstum der Schwerindustrie. Die Produktion von Konsumgütern und der allgemeine Lebensstandard blieben jedoch zurück. Später in den sechziger Jahren entwickelte Nordkorea eine besonders aggressive Haltung dem Süden gegenüber: Eine Gruppe von Attentätern versuchte, den südkoreanischen Präsidenten Park Chung Hee zu töten. 1968 wurde die Pueblo, ein Spionageschiff der Vereinigten Staaten, von koreanischen Kanonenbooten aufgebracht und die Mannschaft unter extrem harten Bedingungen ein Jahr lang festgehalten. Die Guerillaüberfälle auf den Süden blieben ohne große Wirkung. Im April 1969 wurde ein Aufklärungsflugzeug der Vereinigten Staaten abgeschossen. Anstatt den Süden zu schwächen, riefen diese Ereignisse aber eher verstärkte Verteidigungsbereitschaft und vor allem die Bildung einer härteren politischen Ordnung im Süden (siehe Südkorea) hervor.

In den siebziger Jahren führten geheime Unterredungen mit südlichen Funktionären zu der gemeinsamen Erklärung vom 4. Juli 1972, in der beide Seiten versicherten, einen Dialog im Hinblick auf die Vereinigung zu führen. Auch in den achtziger Jahren gab es vereinzelte Diskussionen über eine Vereinigung. Bis dahin blieben die Verhandlungen ohne nennenswerten Erfolg.

7.3

Jüngere Entwicklungen

Auf dem Kongress der KAP 1980 wurde dem Sohn Kim Il Sungs, Kim Jong Il, ein hoher Rang im Politbüro und im Zentralkomitee der Partei eingeräumt, um ihn so in eine führende Position für die Nachfolge seines Vaters zu heben. 1986 wurde die Grenze nach Südkorea für Familienbesuche geöffnet. Kim Il Sung wurde im Mai 1990 als Präsident für eine Amtszeit von vier Jahren wieder gewählt. 1991 traten sowohl Nord- als auch Südkorea den Vereinten Nationen bei und unterzeichneten Übereinkünfte über Atomwaffen und die Aussöhnung der beiden Staaten. 1992 unterzeichnete Nordkorea einen Vertrag mit der Internationalen Atomenergiebehörde (International Atomic Energy Agency, IAEA), in dem einer Inspektion der nuklearen Einrichtungen zugestimmt wurde. 1993 lehnte es die Regierung jedoch ab, die Inspektoren Einrichtungen, in denen möglicherweise Atomwaffen hergestellt wurden, untersuchen zu lassen. Sie drohte damit, sich aus dem Atomwaffensperrvertrag zurückzuziehen, den sie 1985 unterzeichnet hatte. Im Dezember 1993 gab der Amerikanische Geheimdienst (Central Intelligence Agency, CIA) bekannt, dass Nordkorea höchstwahrscheinlich zumindest eine Atombombe gebaut hatte. In der ersten Hälfte 1994 widersetzte sich die Regierung weiterhin dem internationalen Druck und erlaubte keine völlige Inspektion mutmaßlicher Produktionsstätten für Atomwaffen durch die IAEA. Kim Il Sung starb im Juli 1994. Nachfolger im Amt des Staatsoberhauptes wurde sein Sohn Kim Jong Il.

Seit 1996 sah sich Nordkorea immer wieder mit schweren Hungersnöten konfrontiert, die teils auf Überschwemmungen und andere klimatische Faktoren, die große Teile der Ernte vernichteten, als auch auf eklatante politische Fehlentscheidungen zurückzuführen waren; zudem suchte die nordkoreanische Führung, wann immer möglich, Unterstützung seitens internationaler Organisationen wie etwa des Welternährungsprogramms zu vermeiden oder untersagte sie sogar. Zur Linderung der Nahrungsmittelknappheit lieferte Südkorea kostenlos Reis und andere Nahrungsmittel in das Nachbarland.

Im Juli 1998 ließ sich Kim Jong Il mit 100 Prozent der Stimmen in die Oberste Volksversammlung Nordkoreas wählen, im September 1998 wurde er von diesem Organ als Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsausschusses bestätigt; das Präsidentenamt galt damit als abgeschafft. Am 4. September 1998 erklärte sich Nordkorea zur Weltraummacht: Die amtliche nordkoreanische Nachrichtenagentur teilte mit, eine Rakete habe an diesem Tag einen Satelliten in eine Umlaufbahn gebracht.

Anfang 1997 führten Nord- und Südkorea die ersten Friedensgespräche seit 25 Jahren. Beide Staaten planten den gemeinsamen Bau von zwei Kernreaktoren auf dem Gebiet von Nordkorea. Verhandlungen über ein Friedensabkommen mit Südkorea endeten im April 1999 ergebnislos. Eine Konfrontation nord- und südkoreanischer Kriegsschiffe im Gelben Meer führte im Juni 1999 zu einem Seegefecht, das die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten erheblich belastete. Am 9. Februar 2000 unterzeichneten die Außenminister Nordkoreas und Russlands einen Freundschaftsvertrag, in dem sich beide Staaten zu gegenseitiger Rücksicht bei Verträgen mit Drittländern verpflichten. Erstmals seit mehr als sieben Jahren nahmen im April 2000 Regierungsvertreter Japans und Nordkoreas umfassende Gespräche zur Normalisierung ihrer Beziehungen auf.

Am 13. Juni 2000 kam es in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang zum ersten Treffen von Repräsentanten Nord- und Südkoreas auf höchster Ebene seit der politischen Teilung der Halbinsel. Dabei unterzeichneten die Staatschefs beider Länder, Kim Jong Il und Kim Dae Jung, ein Versöhnungsabkommen, in dem sie als Fernziel eine mögliche Wiedervereinigung beider Staaten formulierten und die Grundlage für eine Entspannung der bilateralen Beziehungen legten.

Einen zwischenzeitlichen Rückschritt für die Annäherung beider Staaten bedeuteten im Juni 2002 die Seegefechte im Gelben Meer an der umstrittenen Grenzlinie zwischen Nord- und Südkorea. Aber bereits einen Monat später wurde der unterbrochene Dialog wieder aufgenommen und die erste offizielle Luftverkehrsstraße zwischen beiden Ländern eröffnet. Im September begannen die Bauarbeiten für eine geplante grenzüberschreitende Bahn- und Straßenverbindung. Im Juni 2004 folgten bilaterale Vereinbarungen über Maßnahmen zum Abbau militärischer Spannungen, darunter die Einrichtung eines „heißen Drahtes” zwischen den Seestreitkräften, um Zwischenfälle wie zwei Jahre zuvor zu vermeiden, sowie die Beendigung des Propagandakrieges an der innerkoreanischen Grenze.

Für internationales Aufsehen sorgte die im Oktober 2002 abgegebene Erklärung der nordkoreanischen Regierung, dass das Land unter Missachtung bestehender Abkommen an der Entwicklung von Atomwaffen arbeite. Auf die Forderung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) nach Offenlegung des geheimen Kernwaffenprogramms reagierte Nordkorea mit der Ausweisung der IAEA-Inspektoren, die gemäß einem 1994 zwischen Nordkorea und den USA geschlossenen Abkommen eine Atomanlage nördlich der Hauptstadt kontrollierten. Das Verhältnis zu den USA war, seit US-Präsident George W. Bush Nordkorea in die „Achse des Bösen” bzw. die „Schurkenstaaten” eingereiht hatte, bereits angespannt; nun verschärfte sich die Lage durch die Kündigung des Atomwaffensperrvertrags durch Nordkorea im Januar 2003 und Raketentests im Japanischen Meer. Es folgten militärische Drohgebärden Nordkoreas gegenüber den USA und umgekehrt, die jedoch bald durch konziliantere Töne abgelöst wurden. Im April 2003 fand ein erstes Treffen zwischen Vertretern Nordkoreas und der USA in Peking statt, das allerdings ergebnislos abgebrochen wurde. Nach einer Phase, in der Drohungen und Anzeichen für Gesprächsbereitschaft einander abwechselten, erklärte sich Nordkorea Anfang August 2003 schließlich zu multilateralen Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit; neben Nordkorea und den USA sollten sich Südkorea, China, Russland und Japan an den Gesprächen beteiligen.

Die erste Verhandlungsrunde der sechs Staaten fand Ende August 2003 in Peking statt und endete ergebnislos. Es folgten 2004 zwei weitere, ebenfalls ergebnislose Verhandlungsrunden, während deren Nordkorea seinen zwischen Drohungen, Forderungen und Konzilianz schwankenden Kurs fortsetzte. Im Januar 2005 gab Nordkorea öffentlich zu, dass es über Atomwaffen verfüge, und setzte zugleich seine Teilnahme an den Verhandlungen für unbestimmte Zeit aus. Zwar war bereits vermutet worden, dass Nordkorea im Besitz von Atomwaffen sei; das offene Eingeständnis Nordkoreas sorgte dennoch international für einige Aufregung. Nordkorea erklärte, es habe die Atomwaffen nur zur Selbstverteidigung produziert, und zwar als Antwort auf die Politik der US-Regierung unter George W. Bush, die darauf abziele, Nordkorea „zu isolieren und zu ersticken”. In der Folgezeit blieben die Fronten unverändert, und über vereinzelte, jeweils ergebnislose Gespräche über die Wiederaufnahme der Verhandlungen kam man nicht hinaus. Die Spannungen um das nordkoreanische Atomprogramm verschärften sich erheblich, als Nordkorea im Juli 2006 eine Reihe von Raketen testete, die prinzipiell auch Nuklearsprengköpfe tragen könnten. Und vollends eskalierte der Konflikt, als Nordkorea im Oktober 2006 erstmals einen Atombombentest unternahm, den sogar China, das bisher noch am ehesten für Nordkorea Partei ergriff, scharf verurteilte. In Reaktion darauf verhängte der UN-Sicherheitsrat in der Resolution 1718 vom 14. Oktober eine Reihe von Handels- und Waffensanktionen, verzichtete aber – auf Betreiben Russlands und Chinas – auf militärische Drohungen.

Während offensichtlich große Summen in Militär- und Nukleartechnik investiert wurden, drohte nach relativ guten Ernten 2004 und 2005, in deren Folge die Führung die internationalen Organisationen aufgefordert hatte, ihre Hilfen einzustellen, 2006/07 erneut eine schwere Hungersnot.

Im Oktober 2006 erklärte sich Nordkorea bereit, die Sechs-Länder-Verhandlungen ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen. Von den darauf folgenden Verhandlungsrunden endete die zweite am 13. Februar 2007 mit einem Kompromissabkommen, in dem sich Nordkorea dazu verpflichtete, sein Atomprogramm schrittweise aufzugeben; im Gegenzug sollte das Land Energielieferungen erhalten (darunter eine Million Tonnen Erdöl), blockierte Finanzen sollten freigegeben, die Sanktionen sowie die internationale Isolation aufgehoben werden, und die USA sollten Nordkorea von der Liste der „Schurkenstaaten” streichen. Außerdem sollten Nord- und Südkorea Verhandlungen über einen endgültigen Friedensvertrag aufnehmen. Später als vereinbart legte Nordkorea – von der IAEA bestätigt – im Juli 2007 tatsächlich seine fünf bekannten Atomanlagen, darunter den Reaktor in Yongbyon, still, sagte darüber hinaus zu, sein gesamtes ziviles und militärisches Atomprogramm offenzulegen und bis zum Jahresende einzustellen.

Vom 2. bis zum 4. Oktober 2007 fand in Pjöngjang ein zweites nord-südkoreanisches Gipfeltreffen (nach 2000) statt, das mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung durch Kim Jong Il und den südkoreanischen Staatspräsidenten Roh Moo-hyun endete. Darin verpflichteten sich beide Seiten zu einer engeren Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen, vor allem bekundeten sie die Absicht, das Waffenstillstandsabkommen von 1953 durch einen Friedensvertrag zu ersetzen. Außerdem sollten u. a. die Wirtschaftsbeziehungen verbessert und die während des ersten Gipfeltreffens initiierten Familienzusammenführungen intensiviert werden.