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Malta

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Malta (Flagge und Hymne)Malta (Flagge und Hymne)
Artikelgliederung
7.3

Die Regierung Mintoff

Bei den Wahlen im Juni 1971 unterlag die Nationalist Party von Olivier der Labour Party; neuer Premierminister wurde Dominic (Dom) Mintoff. 1974 wurde Malta eine unabhängige Republik.

In den folgenden Jahren tendierte die Regierung Mintoff immer mehr nach links und trug damit zur Polarisierung der Gesellschaft bei. Nachdem die Regierung Maltas Neutralität und Bündnisfreiheit erklärt hatte, weigerte sie sich 1979, einen Vertrag zur Nutzung militärischer Einrichtungen durch Großbritannien zu verlängern. Ende der siebziger Jahre arbeitete Malta eng mit Libyen zusammen; 1980 wurden die Beziehungen aber aufgrund eines Konflikts über die Bohrrechte in den erdölreichen Gewässern des Mittelmeeres erheblich gestört. Im Dezember 1981 wurde die Regierung Mintoff zum dritten Mal für eine fünfjährige Legislaturperiode im Amt bestätigt. Im Dezember 1984 trat Mintoff zurück; Nachfolger wurde sein Bildungsminister Carmelo Mifsud-Bonnici.

7.4

Jüngere Entwicklungen

Nach 16 Jahren in der Opposition gelang es den Nationalisten, die Wahlen vom Mai 1987 zu gewinnen; Premierminister wurde der Parteichef der Nationalist Party, Edward Fenech Adami. Die Partei konnte ihre Mehrheit auch in den Wahlen vom Februar 1992 halten.

Im Jahr 1990 erneuerten Malta und Libyen ihren Vertrag zur bilateralen Zusammenarbeit, der bis 1995 befristet war. 1990 stellte Malta einen Antrag auf Vollmitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft. Der Antrag wurde jedoch 1993 abgelehnt; wichtigster Grund war die geringe Größe des Staates. Im April 1995 trat Malta dem NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden” bei.

Im Oktober 1996 erreichte die oppositionelle Labour Party bei den Parlamentswahlen die Mehrheit und löste die Nationalist Party als stärkste politische Kraft ab. Neuer Ministerpräsident wurde Alfred Sant, der Vorsitzende der Labour Party. Er erklärte unmittelbar nach Amtsantritt den Austritt Maltas aus dem NATO-Programm „Partnerschaft für den Frieden” und zog im November 1996 die Bewerbung des Landes um eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) zurück. Die Parlamentswahlen im September 1998 gewann wieder die Nationalist Party, Ministerpräsident wurde wieder Adami. Noch im selben Monat erneuerte Malta seine Bewerbung um eine Mitgliedschaft in der EU. Im April 1999 wurde Guido de Marco von der Nationalist Party zum neuen Staatsoberhaupt gewählt.

Im Februar 2000 nahm die EU offiziell die Beitrittsverhandlungen mit Malta auf, und im Dezember 2002 beschloss der Europäische Rat die Aufnahme des Landes in die EU zum 1. Mai 2004. Im März 2003 entschied sich auch die Bevölkerung Maltas in einem Referendum mit 53,6 Prozent der abgegebenen Stimmen für einen Beitritt ihres Landes zur EU, obwohl die nach wie vor starke Labour Party dafür geworben hatte, den Beitritt abzulehnen.

Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen im April 2003 ging erneut die Nationalist Party als stärkste Kraft hervor; sie gewann 35 der insgesamt 65 Mandate, die Labour Party gewann die restlichen 30. Das Wahlergebnis wurde als Bestätigung der EU-Politik Adamis gewertet. Im März 2004 trat Adami, wie schon einige Zeit zuvor angekündigt, aus Altersgründen als Ministerpräsident zurück. Sein Nachfolger wurde der bisherige stellvertretende Ministerpräsident Lawrence Gonzi. Wenig später wurde Adami zum Nachfolger des aus dem Amt scheidenden Staatspräsidenten Guido de Marco gewählt. Die Parlamentswahlen im März 2008 gewann ein weiteres Mal die Nationalist Party mit 35 Mandaten.

Am 1. Mai 2004 wurde Malta zusammen mit neun weiteren Staaten in die EU aufgenommen; zum 1. Januar 2008 führte Malta die europäische Gemeinschaftswährung Euro ein.

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