Litauen

6

Geschichte

Die Geschichte Litauens ist eng verbunden mit der des Baltikums und der beiden anderen baltischen Republiken Lettland und Estland.

Die Besiedlung dieser gesamten nordosteuropäischen Region begann etwa um 7000 v. Chr. während der so genannten Kunda-Kultur, um 4000 v. Chr. entstand die Narwa-Kultur. Zur Bandkeramik-Kultur (ab 2000 v. Chr.) gehörten indoeuropäische Balten, die sich mit der hier lebenden Bevölkerung vermischten; u. a. gingen daraus die Esten und Letten hervor. Das Baltikum gewann über die Jahrhunderte immer mehr an Bedeutung für den Fernhandel zwischen Mitteleuropa und Skandinavien sowie Osteuropa und dem Orient. Verschiedene Völker (z. B. die Wikinger) versuchten, die Handelsrouten zu kontrollieren.

Zum ersten Mal urkundlich erwähnt wurden die Litauer 1009 in einer mittelalterlichen Handschrift. Ihr ursprünglicher Siedlungsraum lag an der oberen Oka und an der Wolga; von dort wurden sie von den Slawen vertrieben. Im 12. Jahrhundert stießen die Litauer nach Norden bis zur oberen Daugava vor. Doch immer wieder mussten sie sich auch Invasions- und Eroberungsversuchen erwehren.

Im 13. Jahrhundert wurde der Deutsche Orden (Deutschritterorden) immer einflussreicher: 1236 besiegten die litauischen Stämme ein Heer des Schwertbrüderordens und 1251 ließ sich Fürst Mindaugas taufen, 1253 wurde er zum König von Litauen gekrönt. Zwischen 1316 bis 1341 konnte Fürst Gedymin Weißrussland und die westliche Ukraine besetzen und ein Großreich begründen; sein Sohn, Großfürst Olgierd, fügte das Gebiet zwischen der Ukraine und dem Schwarzen Meer hinzu. Unter Jagiełło (Jagiellonen), dem Sohn von Olgierd, der seinen Vater 1377 ablöste, wurde das Großreich gefestigt. 1386 heiratete er Hedwig (Jadwiga), Königin von Polen. Nachdem er zum Christentum übergetreten war, wurde er auch zum König Wladislaw II. Jagiełło von Polen, gekrönt.

Jagiełłos Cousin Witold erhob sich 1390 gegen ihn; zwei Jahre später erkannte Jagiełło ihn als Mitregenten an, und 1401 ernannte er ihn zum Fürsten. Witold baute das Großfürstentum zu einer europäischen Großmacht aus: 1410 besiegten sie den Deutschen Orden in der entscheidenden Schlacht von Tannenberg.

Kasimir IV., der jüngere Sohn König Wladislaws II., war König von Polen und Großherzog von Litauen von 1447 bis 1492 und war seinem Bruder Wladislaw III. auf den Thron gefolgt. Kasimir führte weiter Krieg gegen den Deutschen Orden, den er 1462 bei Zarnowitz (Puck) besiegte. Formal vereinigten sich 1569 Litauen und Polen zu einem Staat. Die politische Union war u. a. das Resultat der Bedrohung durch das zaristische Russland. Als Ergebnis der Teilungen Polens in den Jahren 1772, 1793 und 1795 wurde Litauen zu großen Teilen russisch. Ein kleinerer Teil fiel an Preußen. 1812, 1831, 1863 und 1905 scheiterten nationale Aufstände gegen die russische Herrschaft, viele Litauer wanderten nach Nordamerika aus.

6.1

Die vorübergehende Unabhängigkeit

Während der Russischen Revolution kam es auch im gesamten Baltikum zu gesellschaftlichen Veränderungen, und 1905 konnte sich zum ersten Mal der Große Litauische Landtag konstituieren.

Während des 1. Weltkrieges besetzte die deutsche Armee Litauen; bei Kriegsende erklärte am 16. Februar 1918 der Litauische Landesrat die Unabhängigkeit Litauens, die im Versailler Vertrag von 1919 anerkannt wurde. Erst am 12. Juli 1920 erkannte auch Moskau die Republik Litauen an; das Wilnagebiet blieb aber bis 1939 von polnischen Truppen besetzt. Im August 1922 verabschiedete die litauische verfassunggebende Versammlung, die seit Mai 1920 tagte, eine Verfassung, die das Land zur Republik erklärte.

Am 17. Dezember 1926 verübten die Armee und nationalistische Kräfte unter der Führung des konservativen Politikers Antanas Smetona einen Staatsstreich. Smetona wurde Präsident, Augustinas Voldemaras Ministerpräsident.

Nachdem die Nationalsozialisten in Deutschland die Macht übernommen hatten, eskalierten die Auseinandersetzungen um die staatliche Zugehörigkeit der Stadt Memel. Nach dem Ausbruch des 2. Weltkrieges und der Teilung Polens (durch Deutschland und die UdSSR) schlossen die Regierungen Litauens und der Sowjetunion im Oktober 1939 einen so genannten Beistandspakt. Im folgenden Juni übernahm eine prosowjetische Regierung die Macht in Litauen, und die kommunistische Partei, die einzige zugelassene politische Partei in dieser Zeit in Litauen, forderte die Eingliederung Litauens in die UdSSR. Im Juni 1940 marschierte die Rote Armee in die baltischen Länder ein, und das am 14. und 15. Juli gewählte litauische Parlament stimmte einstimmig der Eingliederung Litauens in die UdSSR zu.

6.2

Die Sowjetrepublik

Dem deutschen Überfall auf die UdSSR am 22. Juni 1941 folgten antisowjetische Aufstände. Nach der Niederlage der deutschen Truppen und deren Abzug besetzten im Sommer 1944 die sowjetischen Truppen erneut das Land: 2 000 Personen wurden hingerichtet, und viele Regimegegner nach Sibirien deportiert. 1949 schloss das kommunistische Regime die meisten Kirchen. Litauen gehörte nun bis 1990 zur Sowjetunion.

6.3

Die erneute Unabhängigkeit

Im Zuge der Ende der achtziger Jahre einsetzenden politischen Veränderungen in Osteuropa kam es auch in Litauen zu nationalen Unabhängigkeitsbewegung. Im Februar 1990 fanden Mehrparteienwahlen statt, und am 11. März 1990 erklärte das Land seine Unabhängigkeit. Die UdSSR versuchte aber durch wirtschaftlichen, politischen und militärischen Druck, Litauen in der Union zu halten; doch nach dem Zerfall der Sowjetunion im August 1991 stimmte auch Moskau am 6. September der Unabhängigkeit Litauens, Estlands und Lettlands, die im weiteren Verlauf des Monats in die Vereinten Nationen aufgenommen wurden, zu.

Wie in verschiedenen anderen früheren Sowjetrepubliken (z. B. Aserbaidschan und Georgien) gelang den Kommunisten zunächst ein politisches Comeback, obwohl die Sajudis-Koalition (die Litauische Bewegung für den Wiederaufbau), die für die Unabhängigkeit eintrat, die Parlamentswahlen im Februar 1990 gewonnen hatte. Die Demokratische Arbeiterpartei (die frühere Kommunistische Partei Litauens) gewann im Februar 1992 die Mehrheit der Sitze im litauischen Parlament, dem Sejm. Der Führer der Demokratischen Arbeiterpartei (LDDP), Algirdas Brazauskas, wurde Vorsitzender des Sejm und vorläufiger Staatspräsident Litauens bis zu direkten Präsidentenwahlen. Bei diesen Wahlen erhielt er im Februar 1993 die Mehrheit. Am 31. August 1993 verließen die letzten russischen Truppen das Land.

Die Vaterlandsunion Litauens mit dem ehemaligen Präsidenten Vitautas Landsbergis an der Spitze konnte die Parlamentswahlen vom 10. November 1996 klar gewinnen. Die Partei erreichte mit 70 der insgesamt 141 Parlamentsmandate fast die absolute Mehrheit. Der Koalitionspartner, die Christdemokraten, erhielt 16 Mandate. Das Parteienbündnis verfügte somit über eine klare Mehrheit im litauischen Parlament. Gediminas Vagnorius von der Vaterlandsunion wurde im November 1996 Ministerpräsident einer Regierungskoalition.

Die Ministerpräsidenten Polens und Litauens vereinbarten im August 1997 die Gründung eines gemeinsamen Kooperationsrates. Der Rat beschäftigt sich mit der Rolle der nationalen Minderheiten, der Westintegration beider Länder sowie der Lage an der gemeinsamen Grenze. Nach dem Konsultationsrat der Präsidenten Polens und Litauens und einem gemeinsamen parlamentarischen Forum ist dieser Rat das dritte polnisch-litauische Gremium. Litauen orientierte sich bei seinen Bemühungen um eine Integration in die Europäische Union (EU) – ein Beitrittsgesuch lief seit 1995 – und in die NATO trotz der von Russland angebotenen Sicherheitsgarantien an seinem westlichen Nachbarn Polen.

Im Januar 1998 ging Valdas Adamkus als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervor. Im Dezember 1998 wurde vom litauischen Parlament – als eine Voraussetzung für den EU-Beitritt – die Todesstrafe abgeschafft. Das litauische Parlament wählte im Mai 1999 Rolandas Paksas von der konservativen Vaterlandsunion zum neuen Ministerpräsidenten, der aber aus Protest gegen die subventionierte Übergabe der staatlichen Ölraffinerie an einen US-Konzern bereits nach fünfmonatiger Amtszeit zurücktrat. Im Oktober 1999 wurde der stellvertretende Parlamentspräsident Andrius Kubilius als neuer Ministerpräsident von Litauen vereidigt. Im Februar 2000 nahm die EU offizielle Beitrittsverhandlungen mit Litauen auf. Die EU-Staaten machten dabei eine Mitgliedschaft des baltischen Staates von der Schließung des litauischen Kernkraftwerkes Ignalina abhängig, dessen Sicherheit als nicht ausreichend gilt. Daraufhin verkündete die litauische Regierung die Schließung des ersten Blocks bis 2005, des zweiten Blocks bis 2009.

Vor dem Hintergrund einer andauernden Wirtschaftskrise erhielt die regierende konservative Vaterlandsunion von Ministerpräsident Andrius Kubilius bei den Parlamentswahlen am 8. Oktober 2000 nur 8 Prozent der Stimmen. Als stärkste politische Kraft ging mit 31 Prozent die LDDP des früheren Präsidenten Brazauskas hervor, gefolgt von der sozialliberalen Neuen Union (19 Prozent) und der Liberalen Union (17 Prozent) des ehemaligen Ministerpräsidenten Rolandas Paksas. Am 13. Oktober nahm die neue Regierungskoalition aus Liberaler Union, Neuer Union, Zentrumsunion und Christdemokraten unter Paksas als Ministerpräsidenten die Amtsgeschäfte auf.

Nachdem die Neue Union nach Meinungsverschiedenheiten mit Paksas ihre Minister aus dem Kabinett zurückgezogen hatte, trat dieser am 20. Juni 2001 vom Amt des Regierungschefs zurück. Am 3. Juli wählte das litauische Parlament wieder Brazauskas zum neuen Ministerpräsidenten. Brazauskas war unterdessen Vorsitzender der im Januar 2001 aus LDDP und Sozialdemokratischer Partei entstandenen Litauischen Sozialdemokratischen Partei (LSDP). Brazauskas bildete eine Mitte-links-Koalition aus Sozialdemokraten, sozialliberaler Neuer Union und der Fraktion unabhängiger Parlamentarier.

Bei den Präsidentschaftswahlen setzte sich in der Stichwahl am 5. Januar 2003 Rolandas Paksas gegen Amtsinhaber Valdas Adamkus durch. Nach nur gut einem Jahr im Amt wurde Paksas am 6. April 2004 in einem Amtsenthebungsverfahren wieder abgesetzt; das Parlament befand ihn mit der notwendigen Dreifünftelmehrheit des Verfassungsbruchs und Amtsmissbrauchs für schuldig. Zu seinem Nachfolger wurde in der Stichwahl am 27. Juni 2004 sein Vorgänger Adamkus gewählt.

Im Juni 2003 trat das bereits 1997 unterzeichnete Grenzabkommen zwischen Russland und Litauen in Kraft. Russland hatte das Abkommen erst im Mai 2003 unterzeichnet – vermutlich, um Litauen unter Druck setzen und ein günstiges Transitabkommen für den Verkehr zwischen Russland und der russischen Exklave Kaliningrad aushandeln zu können. Das Transitabkommen trat zum 1. Juli 2003 in Kraft und erlaubt russischen Bürgern einen relativ problemlosen Transit in die oder aus der Exklave Kaliningrad.

Auf dem NATO-Gipfel in Prag im November 2002 war neben anderen osteuropäischen Staaten auch Litauen offiziell zu Aufnahmegesprächen eingeladen worden. Nach Abschluss der Beitrittsverhandlungen und Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle am 26. März 2003 wurde Litauen am 29. März 2004 formell in das Verteidigungsbündnis aufgenommen. Litauen und die beiden anderen baltischen Staaten Lettland und Estland waren die ersten ehemaligen Sowjetrepubliken, die der NATO beitraten.

Bereits im Dezember 2002 hatte der Europäische Rat die Aufnahme Litauens in die EU (neben neun weiteren ost- und südeuropäischen Ländern) zum 1. Mai 2004 beschlossen. Im Mai 2003 stimmten die Litauer mit über 90 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 64 Prozent für den Beitritt ihres Landes zur EU. Am 1. Mai 2004 wurde Litauen wie geplant in die EU aufgenommen. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 13. Juni 2004 folgten die Litauer dem nahezu gesamteuropäischen Trend und brachten den Regierungsparteien empfindliche Niederlagen bei: Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Brazauskas erreichten lediglich 14,4 Prozent der Stimmen und zwei der insgesamt 13 litauischen Mandate; stärkste Kraft wurde mit 30,4 Prozent und fünf Mandaten die rechtspopulistische Partei der Arbeit, die erst ein halbes Jahr zuvor von dem aus Russland stammenden Geschäftsmann Viktor Uspaskitsch gegründet worden war. Die Partei der Arbeit fand ihre Klientel vor allem unter den Verlierern der inneren Reformen und des EU-Beitritts.

Auch aus den Parlamentswahlen am 10. und 24. Oktober 2004 ging die Partei der Arbeit mit 39 der insgesamt 141 Mandate als stärkste Kraft hervor. Die bisher regierenden Sozialdemokraten und Sozialliberalen erreichten als „Liste für Litauen” zusammen 31 Sitze, die Vaterlandsunion gewann 25 Sitze und die Liberale Union 18. Bereits nach dem ersten Wahlgang hatte Staatspräsident Adamkus erklärt, dass er Uspaskitsch nicht mit der Regierungsbildung beauftragen werde. In der Folge übernahm wieder Brazauskas die Regierung. Seiner Koalition gehörte außer der „Liste für Litauen” u. a. die bis dahin von nahezu allen Parteien, auch den Sozialdemokraten, als populistisch diskreditierte Partei der Arbeit an. Schon im Mai 2006 trat die Regierung wieder zurück, nachdem Staatspräsident Adamkus zwei Minister der Partei der Arbeit wegen ihrer Verwicklung in Korruptionsaffären zur Aufgabe ihrer Posten aufgefordert hatte und die Partei der Arbeit daraufhin aus der Koalition ausgetreten war. Zum neuen Ministerpräsidenten berief Adamkus den bisherigen Finanzminister, den Sozialdemokraten Zigmantas Balčytis, der kurz zuvor, noch als Finanzminister, im Zentrum der Aufmerksamkeit gestanden hatte, als die EU Litauens Antrag auf Beitritt zur Eurozone ablehnte, u. a. mit Hinweis auf die Inflationsrate, die mit 2,7 Prozent knapp über dem Referenzwert lag. Das Parlament lehnte Balčytis jedoch ab und wählte stattdessen Gediminas Kirkilas, ebenfalls Sozialdemokrat, zum Ministerpräsidenten.