Li Peng

Li Peng (*1928), chinesischer Politiker, Ministerpräsident von China (1987-1998).

Li Peng wurde in Shanghai geboren. Sein Vater, der Kommunist und Schriftsteller Li Shouxan, wurde 1930 von der nationalistischen Kuomintang hingerichtet. Zhou Enlai, der spätere Ministerpräsident, adoptierte Li, als dieser elf Jahre alt war. Ab 1941 besuchte Li das naturwissenschaftliche Institut in Yan’an, anschließend studierte er, inzwischen Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), von 1948 bis 1955 am Institut für Energiewirtschaft in Moskau. Zurück in China war Li Peng zunächst als Chefingenieur der Elektrizitätskraftwerke in Nordostchina tätig, ab 1966 organisierte er die Stromversorgung der Hauptstadt Peking. Die oft gewaltsamen Auseinandersetzungen der Kulturrevolution in den sechziger Jahren überstand er unbeschadet, wahrscheinlich dank Zhous Patronage.

1979 wurde Li Peng stellvertretender Minister, 1981 Minister für Elektrizitätswirtschaft, 1982 stellvertretender Minister des neu geschaffenen Energieministeriums und Mitglied des Zentralkomitees der KPCh, in dem ihm die Bereiche Energiewirtschaft und Kraftwerksbau übertragen wurden. Ab 1983 war er als stellvertretender Ministerpräsident für die Ressorts Energiewirtschaft, Transportwesen und Erziehung verantwortlich. 1985 kam Li Peng in das Politbüro der KPCh, und im November 1987 wurde er nach dem Rücktritt von Zhao Ziyang, der in das Amt des Generalsekretärs der KPCh wechselte, zum amtierenden Ministerpräsidenten ernannt; im April 1988 bestätigte ihn der Nationale Volkskongress als Ministerpräsidenten. Seine konservative Linie sicherte ihm die Rückendeckung Deng Xiaopings, als er 1989 die prodemokratischen Studentendemonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking gewaltsam niederschlagen ließ. In der Folge nannte Deng ihn als einen seiner möglichen Nachfolger.

Um Chinas politische und wirtschaftliche Beziehungen zum Ausland zu verbessern, traf sich Li Peng 1992 mit dem sowjetischen Präsidenten Boris Jelzin und besuchte – als erster chinesischer Regierungschef seit 21 Jahren – Vietnam. Die meisten westlichen Politiker allerdings mieden zunächst weitgehend den Kontakt zu Li Peng – sie sahen in ihm einen der Hauptverantwortlichen für die Menschenrechtsverletzungen in China. Vor allem aus wirtschaftlichen Gründen jedoch suchten sie nach und nach wieder das Gespräch mit der chinesischen Regierung; 1994 z. B. besuchte Li Peng die Bundesrepublik Deutschland. Diskussionen über die Menschenrechtsverletzungen in China ging er bei seinen Treffen mit westlichen Politikern jedoch strikt aus dem Weg.

1993 wurde Li Peng vom Volkskongress für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt; im März 1998 trat er verfassungsgemäß nach zwei Amtsperioden als Ministerpräsident zurück. In seinem letzten Rechenschaftsbericht als Ministerpräsident vor dem Volkskongress im März 1998 kündigte er noch eine grundlegende Umstrukturierung und Straffung der schwerfälligen chinesischen Regierungsbürokratie an. Anschließend wählte ihn der Volkskongress – mit dem vergleichsweise schlechten Ergebnis von nur knapp 90 Prozent der Stimmen – zu seinem Präsidenten. Im Vorfeld von Li Pengs Wahl zum Präsidenten des Volkskongresses hatten mehrere Angehörige von Opfern des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens öffentlich dagegen protestiert, dass Li Peng, der sich im Übrigen in China generell keiner großen Beliebtheit erfreute, erneut ein öffentliches Amt wahrnahm. In der Parteihierarchie blieb Li Peng weiterhin die Nummer zwei – nach dem Staats- und Parteichef Jiang Zemin und noch vor dem neuen Ministerpräsidenten Zhu Rongji. Auf dem 16. Parteitag der KPCh im November 2002 verzichtete Li Peng auf eine neuerliche Kandidatur für das Zentralkomitee der Partei, und bei der Neuwahl der Staatsführung durch den Nationalen Volkskongress stand er auch nicht mehr für das Amt des Parlamentspräsidenten zur Verfügung.