Südafrika

5.1

Exekutive

Staatsoberhaupt der Republik Südafrika ist der von der Nationalversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählte Präsident; als Stellvertreter steht ihm ein ebenfalls vom Parlament gewählter Vizepräsident zur Seite. Präsident und Vizepräsident verfügen über weitreichende Befugnisse und Vollmachten, die jedoch durch eine Reihe von Kontrollmechanismen begrenzt werden.

5.2

Legislative

Das Parlament der Republik Südafrika setzt sich aus zwei Kammern zusammen: der 400-köpfigen Nationalversammlung (National Assembly, NA) und dem 90 Mitglieder umfassenden Nationalrat der Provinzen (National Council of Provinces, NCOP), dessen Mitglieder von den Provinzparlamenten entsandt werden, und zwar je zehn pro Provinz. Die Amtszeit der Parlamentarier beider Kammern beträgt fünf Jahre.

5.3

Judikative

Höchste juristische Instanz ist der Oberste Gerichtshof mit Sitz in Bloemfontein. Über Verfassungsfragen entscheidet das Verfassungsgericht. Dieses besteht aus einem Präsidenten und zehn Richtern, die alle vom Kabinett aus einer Liste ausgewählt wurden, die eine unabhängige Ernennungskommission aufgestellt hatte. Das Verfassungsgericht prüft die Verfassungsmäßigkeit aller Gesetze.

5.4

Kommunalverwaltung

Südafrika gliedert sich in neun Provinzen. Diese Provinzen sind: Gauteng mit Johannesburg als Hauptstadt; Northern Province mit Pietersburg als Hauptstadt; Mpumalanga mit Nelspruit als Hauptstadt; North West mit Mmabatho als Hauptstadt; Free State mit Bloemfontein als Hauptstadt; KwaZulu-Natal mit Pietermaritzburg als Hauptstadt; Ostkap mit Bisho als Hauptstadt; Nordkap mit Kimberley als Hauptstadt und Westkap mit Kapstadt als Hauptstadt. Die schwarzen Homelands wurden aufgelöst und Südafrika wieder angegliedert.

Jeder Provinz steht ein Premier vor, der vom jeweiligen Provinzparlament gewählt wird. Der Premier ist Vorsitzender eines zehnköpfigen Exekutivrates. Die Provinzparlamente haben erhebliche Macht und Verantwortlichkeit, wozu auch die Ausarbeitung von Provinzverfassungen gehört.

5.5

Politik

Die wichtigsten politischen Parteien Südafrikas sind der African National Congress (Afrikanischer Nationalkongress, ANC, gegründet 1912); die National Party (gegründet 1914), 1999 umbenannt in New National Party (NNP); die Inkatha Freedom Party (IFP, gegründet 1975); der Pan-Africanist Congress (PAC, gegründet 1959) und die Democratic Party (DP, gegründet 1989, im Februar 2000 Fusion mit der United Christian Democratic Party). Im Juni 2000 schlossen sich NNP und DP zur Democratic Alliance zusammen. Die NNP verließ die Allianz im November 2001 und vereinbarte eine enge Zusammenarbeit mit dem ANC; im April 2005 löste sie sich vollends auf, nachdem sie seit ihrer Annäherung an den ANC kaum noch Stimmen erhalten hatte.

Der ANC ist die älteste Freiheitsbewegung in Afrika und erlangte bei den ersten freien und demokratischen Wahlen im April 1994 die absolute Mehrheit. Nachdem das Verbot des ANC im Februar 1990 aufgehoben worden war, nahm seine Mitgliederzahl rasch zu, und es konnten auch zunehmend Nichtschwarze als Mitglieder gewonnen werden. Die National Party war als Regierungspartei der Jahre 1948 bis 1994 für die Ein- und Durchführung des Apartheidsystems verantwortlich.