Ägypten

5.3

Judikative

Das Rechtssystem Ägyptens basiert sowohl auf Elementen der islamischen Scharia als auch des englischen und französischen Rechts. Die Gerichte sind in mehrere Kategorien aufgeteilt: Höchste juristische Instanz ist der Oberste Gerichtshof. Über Verfassungsfragen entscheidet ein Verfassungsgericht. Der Kassationshof ist das höchste Gericht bei Straf- und Zivilverfahren; er setzt sich aus dem Präsidenten, 41 Vizepräsidenten und 92 Richtern zusammen. Unterhalb des Kassationshofes gibt es sieben Appellationshöfe, die ihren Sitz in den wichtigsten Provinzen haben. Auf Provinz- und auf Kreisebene existieren weitere Gerichte für Straf- und Zivilsachen. Daneben gibt es Sonder- und Militärgerichte.

5.4

Kommunalverwaltung

Ägypten gliedert sich in 27 Provinzen, die jeweils von einem vom Präsidenten ernannten Gouverneur regiert werden. Den Gouverneuren stehen Provinzversammlungen zur Seite, deren Mitglieder größtenteils gewählt werden. Der starke Zentralismus in Ägypten soll zugunsten einer größeren Selbstverwaltung auf regionaler Ebene abgebaut werden.

5.5

Politik

Von 1961 bis 1977 war die Arabische Sozialistische Union (ASU) die einzige zugelassene politische Partei. Nach der Einführung des Mehrparteiensystems 1977 wurde die ASU aufgelöst. Als Nachfolgeorganisation und Volksversammlung sowie Schura beherrschende Partei etablierte sich die Nationaldemokratische Partei (NDP). Zu den weiteren politischen Parteien gehören die (nominell verbotene) islamistische Muslimbruderschaft, der Wafd und die linksgerichtete Sozialistische Partei der Arbeit.

5.6

Verteidigung

In Ägypten besteht für Männer zwischen dem 18. und dem 30. Lebensjahr eine dreijährige Wehrpflicht. Die Gesamtstärke der Streitkräfte beträgt etwa 468 500 Soldaten (2004). Das Heer umfasst circa 340 000, die Marine rund 18 500, die Luftwaffe etwa 30 000 und die Luftabwehr etwa 80 000 Soldaten. Die Stärke der Reservearmee beträgt etwa 300 000 Soldaten. Während des Golfkrieges 1991 unterstützte Ägypten die Alliierten mit Truppen.

6

Wirtschaft

1961 wurde eine Reihe von Gesetzen zur Verstaatlichung der ägyptischen Wirtschaft erlassen. Der Außenhandel, das Banken- und Versicherungswesen sowie die meisten Produktionsbetriebe gingen in staatliche Hand über. Zwar blieben Landwirtschaft, städtischer Immobilienbesitz und bestimmte Produktionsbranchen weiterhin in Privatbesitz, dieser wurde jedoch mit strengen Auflagen verknüpft. Ein 1960 durchgesetzter Plan zur wirtschaftlichen Entwicklung sorgte für eine beträchtliche Ausweitung der Industrieproduktion in den darauf folgenden fünf Jahren. 1965 folgte diesem Plan ein Siebenjahresplan, der zum Teil aufgrund ausbleibender ausländischer Investitionen weniger erfolgreich war. Bereits 1967 trat ein relativ gemäßigter Dreijahresplan in Kraft. Die im Sechstagekrieg gegen Israel 1967 erlittenen Verluste (siehe Abschnitt „Die Kriege der sechziger Jahre”) sowie die darauf folgende allgemeine wirtschaftliche Krise verzögerten die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren einer der wichtigsten Auslöser für Ägyptens Friedenspolitik gegen Ende der siebziger Jahre: Der Staat konnte sich keinen neuen Krieg mehr leisten. Zwar war gegen Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre ein großes Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, doch seit dem Fallen der Ölpreise Mitte der achtziger Jahre und vor allem auch seit der Golfkrise 1990 geriet Ägypten in eine schwierige wirtschaftliche Lage. Mitte der neunziger Jahre beliefen sich die jährlichen Entwicklungshilfeleistungen auf vier Milliarden US-Dollar. Ägypten reagierte darauf mit der Privatisierung von mehr als 300 staatlichen Unternehmen und mit Strukturreformen.

Wichtigste Einnahmequelle des Landes ist der Tourismus. Weitere Quellen sind die Erlöse aus dem Export von Erdöl sowie die Gebühren für die Benutzung des Suezkanals. Darüber hinaus sind auch die Überweisungen von im Ausland arbeitenden Ägyptern von Bedeutung.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 107 484 Millionen US-Dollar (2006). Hiervon erwirtschaftete die Dienstleistungsbranche 47,5 Prozent und die Industrie 38,4 Prozent, in der Landwirtschaft wurden 14,1 Prozent erzielt. Aus diesen Daten lässt sich das BIP pro Einwohner zu 1 449,20 US-Dollar errechnen.