Indien

7.5.

3

Gründung der Republik Indien (1950)

Am 26. Januar 1950 trat die 1949 verabschiedete republikanische Verfassung für die Indische Union in Kraft. Damit erlosch auch der Dominion-Status. Der Gandhi-Anhänger und Vorsitzender der verfassunggebenden Versammlung, Rajendra Prasad, wurde im Januar 1950 zum ersten Präsidenten der Republik gewählt (bis 1962). Die verfassunggebende Versammlung konstituierte sich als provisorisches Parlament und wählte Jawaharlal Nehru zum Premierminister (bis 1964). Zugleich übernahm Nehru das Amt des Außenministers.

Die Verfassung der größten Demokratie der Welt, mit 395 Paragraphen und acht Zusätzen umfassender als sämtliche anderen existierenden Verfassungen, wurde von westlichen Wertvorstellungen geprägt. Staatsoberhaupt ist der Präsident; der vom Unterhaus (Lok Sabha) des Zweikammerparlaments gewählte Premierminister verantwortet die Politik des Zentralstaates. Die bundesstaatliche Struktur räumt den Gliedstaaten, die über die Ländervertretung, das Oberhaus (Rajya Sabha), an der Gesetzgebung beteiligt sind, viel Autonomie in den inneren Belangen ein. Besonders wichtig war die Abschaffung der eigentlich außerhalb des Kastensystems stehenden Großkaste der Unberührbaren, der etwa 40 Millionen Inder angehörten; sie waren bis dahin sozial und wirtschaftlich diskriminiert worden.

7.5.

4

Nehrus Reformen

Seit den ersten Parlamentswahlen, die von Oktober 1951 bis Februar 1952 abgehalten wurden, war die Kongresspartei die dominierende politische Kraft; Nehru konnte, gestützt auf seine Partei, ohne Koalitionspartner regieren und das Land nach demokratisch-sozialistischen Gesichtspunkten gestalten, wobei er große Teile der Wirtschaft verstaatlichte und die wirtschaftliche Entwicklung durch Fünfjahrespläne zu steuern versuchte. Doch lange Zeit gelang es nicht, eine ausreichende Versorgung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen. Bis in die achtziger Jahre kam es – oft als Folge von Naturkatastrophen, häufig jedoch wegen fehlgeschlagenen staatlichen Reformmaßnahmen – immer wieder zu schweren bis katastrophalen Mangelsituationen, die jeweils innenpolitische Krisen nach sich zogen. Nur durch ausländische Hilfslieferungen konnten die Schwierigkeiten überwunden werden. Der dritte Fünfjahresplan, der 1961 verabschiedet wurde, formulierte das Ziel, bis 1976 von jedweder Auslandshilfe unabhängig zu werden.

Die wichtigsten Probleme der indischen Innenpolitik waren die Überwindung der ethnischen, kulturellen und sprachlichen Unterschiede, die Herstellung der inneren staatlichen Einheit, die Beschränkung des Bevölkerungswachstums und der Aufbau einer leistungsfähigen Wirtschaft.

Die überlieferten historischen Grenzen der einzelnen Bundesstaaten widersprachen in vielen Fällen dem Selbstverständnis der dort lebenden Bevölkerung. Immer wieder wurden Veränderungen vorgenommen, um den Wünschen einzelner Ethnien nach Selbstverwaltung Rechnung zu tragen. So wurde im Mai 1960 der Bundesstaat Bombay entlang der Sprachgrenzen in die Staaten Maharashtra und Gujarat geteilt. Das Siedlungsgebiet der Naga-Völker wurde 1963 aus dem Bundesstaat Assam ausgegliedert und zum neuen Bundesstaat Nagaland gemacht. 1966 erhielten die Sikhs ihren eigenen Bundesstaat Haryana, der zuvor Teil des Punjab gewesen war.

Die Verfassung von 1950 schrieb die Einführung des Hindi als Staatssprache innerhalb eines Zeitraumes von 15 Jahren vor. Als im Januar 1965 diese Regelung umgesetzt werden sollte, kam es in weiten Teilen Südindiens zu politischen Unruhen, weil die dort lebende überwiegend dravidische Bevölkerung sich in ihrer kulturellen Identität bedroht sah. Nur die Aussetzung der Verfassungsbestimmung und die vorläufige Beibehaltung des Englischen als offizielle Sprache konnten die blutigen Auseinandersetzungen beenden.

Nehrus Versuch, die überlieferten sozialen Strukturen durch eine grundlegende Veränderung des Hindurechts zu modernisieren, scheiterte 1955. Dennoch setzte er gegen den Widerstand konservativer Gruppierungen einige wichtige Verbesserungen für die Stellung der Frau durch. Ein Ehegesetz verbot die Polygamie und erlaubte die Ehescheidung.

Am 27. Mai 1964 starb Nehru. Nachfolger wurde Lal Bahadur Shastri, der frühere Innenminister, der seinerseits nach nur kurzer Regierungszeit im September 1966 verstarb, nachdem er nach einem erneuten Krieg um Kaschmir (September 1965) in Taschkent einen Vertrag mit Pakistan ausgehandelt hatte.

7.6

Die Ära Indira Gandhi und Rajiv Gandhi (1966-1991)

7.6.

1

Indira Gandhis Regiment

Neue Premierministerin wurde 1966 Nehrus Tochter Indira Gandhi, die zuvor Informationsministerin gewesen war. Bei den Parlamentswahlen im Februar 1967 büßte die Kongresspartei ihre bisher unangefochtene Stellung ein, in zahlreichen Bundesstaaten ging ihre Mehrheit verloren. Im Bundesparlament blieb der INC noch knapp stärkste Partei, war jetzt aber zur Regierungsbildung auf Koalitionspartner angewiesen. 1969 sah sich Indira Gandhi einer Revolte des konservativen Flügels ihrer Partei ausgesetzt. Doch konnte sie sich gegen ihre Gegner durchsetzen, als der von ihr unterstützte Varahagiri Venkata Giri die Präsidentschaftswahlen gegen den offiziellen Kandidaten der Kongresspartei für sich entschied. Im November 1969 spaltete sich daraufhin die Kongresspartei in einen rechten (Alter Kongress) und einen linken Flügel (Neuer Kongress). Bei den vorgezogenen Neuwahlen 1971 gewann der von Indira Gandhi geführte Neue Kongress die absolute Mehrheit.

Zu Beginn der siebziger Jahre zeigten die langjährigen Bemühungen um eine Steigerung der landwirtschaftlichen Produktivität, die unter dem Motto „Grüne Revolution” vorangetrieben worden waren, erstmals umfassenden Erfolg. Der Import von Nahrungsmitteln war zur Sicherstellung der Versorgung nicht mehr nötig. Als angesichts dieses Erfolgs der Getreidehandel im April 1973 verstaatlicht wurde, verschlechterte sich die Versorgungslage jedoch wieder. Nach politischen Unruhen musste Indira Gandhi im März 1974 die Verstaatlichung wieder zurücknehmen.

Ihrer drohenden Amtsenthebung nach einer Verurteilung im Juni 1975 wegen Korruption im Wahlkampf des Jahres 1971 kam Indira Gandhi durch die Verhängung des Ausnahmezustands und die Unterdrückung der Opposition zuvor. Eine Verfassungsänderung stärkte 1976 die Rechte des Parlaments, schränkte aber gleichzeitig die Unabhängigkeit der Rechtsprechung ein.

7.6.

2

Das Ende der Vorherrschaft der Kongresspartei

Bei den Parlamentswahlen im März 1977 errang die aus verschiedenen oppositionellen Gruppen hervorgegangene Janata Party einen klaren Sieg. Erstmals seit der Unabhängigkeit Indiens wurde nun mit Morarji Desai ein Politiker zum Premierminister berufen, der nicht der Kongresspartei angehörte. Im Kampf um die Macht in der Neuen Kongresspartei spaltete Indira Gandhi im Januar 1978 ihre Fraktion als selbständige Partei ab, erzielte mit ihrem „Indira-Kongress” bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Januar 1980 eine Zweidrittelmehrheit und übernahm wieder das Amt der Regierungschefin.

Ab Mitte der siebziger Jahre verbesserte sich die Wirtschaftslage zusehends, doch führte nun die Verschärfung der ethnischen Konflikte zu einer Destabilisierung der innenpolitischen Situation. Militante Sikhs im Punjab forderten die Bildung eines innerhalb Indiens autonomen oder völlig unabhängigen Sikh-Staates und griffen zum Mittel des Terrorismus. Als die indische Regierung im Juni 1984 den seit zwei Jahren von Sikh-Rebellen besetzten und zur Festung ausgebauten Goldenen Tempel von Amritsar, das Nationalheiligtum der Sikhs, stürmen ließ (mit mehr als 1 200 Todesopfern), eskalierte die innenpolitische Situation. Am 31. Oktober 1984 wurde Indira Gandhi von zwei den Sikhs angehörenden Mitgliedern ihrer eigenen Leibwache getötet. Bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen waren die Folge.

7.6.

3

Innenpolitischer Niedergang unter Rajiv Gandhi

Nachfolger Indira Gandhis im Amt des Premierministers wurde ihr Sohn Rajiv. Mit seiner Politik stieß er jedoch bei der Bevölkerung auf immer stärkeren Widerstand, zumal die wirtschaftlichen Schwierigkeiten zunahmen und sich die innenpolitischen Spannungen verschärften.

Das ungezügelte Wachstum in einigen Industriesektoren, die vor allem von ausländischen Konzernen ungeachtet der Folgen für die Umwelt aufgebaut wurden, führte zu teilweise schweren Katastrophen. Als in der Stadt Bhopal am 3. Dezember 1984 aus dem leckgeschlagenen Tank eines Pestizidwerkes des amerikanischen Unternehmens Union Carbide giftige Gase ausströmten, wurden mindestens 3 300 Menschen getötet und mehrere Zehntausend verletzt. Im Februar 1986 kam es zu einem Generalstreik gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung.

Auch innerhalb der Kongresspartei entwickelten sich wegen der zunehmenden wirtschaftlichen Probleme neue Spannungen. Aus Protest gegen Amtsmissbrauch und Korruption in der Führung von Partei und Regierung spaltete der bisherige Finanz- und Verteidigungsminister Vishwanath Pratap Singh den Reformflügel ab und gründete die Demokratische Volkspartei (Samajwadi Janata Dal). Vor den Parlamentswahlen von 1989 schloss er seine Partei mit vier weiteren Mitte-links-Oppositionsparteien zu dem Wahlbündnis Nationale Front (Rashtriya Morcha) zusammen, führte es zum Wahlsieg und löste den in einen Korruptionsskandal verwickelten Rajiv Gandhi als Regierungschef ab. Nach der Spaltung seiner Partei und seinem Sturz durch ein Misstrauensvotum im Parlament musste er das Amt schon 1990 seinem innerparteilichen Gegenspieler Chandra Shekhar überlassen.

Vor dem Hintergrund der verschärften innenpolitischen Konflikte, die von einer Welle religiös und sozial motivierter Gewalt begleitet wurden, währte Shekhars Amtszeit nur wenige Monate. Der Hindu-Muslim-Konflikt manifestierte sich z. B. immer wieder in blutigen Kämpfen um die Babri-Masjid-Moschee in Ayodhya (Uttar Pradesh). Zudem entfachte der von Sri Lanka auf den Subkontinent übergesprungene Bürgerkrieg blutige Auseinandersetzungen. Militante Gruppen der indischen Tamilen unterstützten die Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) aus Protest gegen die Abkehr Rajiv Gandhis von seiner ursprünglichen Unterstützung für die Separatisten des Inselstaates. Im März 1989 hatte Gandhi die seit Juli 1987 in Sri Lanka zur Befriedung des Konflikts stationierten Truppen wieder zurückbeordert. 1990 unterstellte Premierminister Shekhar wegen zunehmender terroristischer Aktivitäten der tamilischen Rebellen den Bundesstaat Tamil Nadu der direkten Verwaltung durch die Zentralregierung.

Einen Ausweg aus der politischen Sackgasse sollten vorgezogene Neuwahlen weisen, von denen sich Rajiv Gandhi ein politisches Comeback erhoffte. Auf dem Höhepunkt des Wahlkampfs wurde Gandhi am 21. Mai 1991 Opfer eines von Anhängern der LTTE inszenierten Anschlags. 1992 wurde die Gruppe in Indien verboten.

7.7

Außenpolitik Indiens in der Ära Nehru und Gandhi (1950-1989)