Kommunistische Parteien

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Einleitung

Kommunistische Parteien, nach dem 1. Weltkrieg im Gefolge der russischen Oktoberrevolution 1917 in zahlreichen Ländern entstandene Parteien, die das Ziel einer klassenlosen, kommunistischen Gesellschaftsordnung anstrebten. Ihr historisches Vorbild war die aus der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands/Bolschewiki (SDAPR (B)) 1918 hervorgegangene Kommunistische Partei Russlands/Bolschewiki (KPR (B)), die spätere Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU). Politisch und ideologisch war die KPR bzw. KPdSU dem Marxismus-Leninismus, organisatorisch dem von Wladimir I. Lenin begründeten Demokratischen Zentralismus verpflichtet; beide Prinzipien wurden von den übrigen kommunistischen Parteien übernommen.

1919 schlossen sich die kommunistischen Parteien auf Betreiben Lenins in der Kommunistischen Internationale (Komintern, auch Dritte Internationale genannt in Abgrenzung zur Zweiten, der Sozialistischen Internationale) zusammen, um ihre politische Tätigkeit weltweit zu koordinieren. In Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien entwickelten sich die nationalen kommunistischen Parteien zwischen den beiden Weltkriegen zu Massenparteien, während sie in anderen Ländern vorerst relativ bedeutungslos blieben. Ab 1924 verloren die kommunistischen Parteien ihre Unabhängigkeit und fungierten de facto nur noch als „Sektionen” der Komintern, die in ihren außen- wie innenpolitischen Zielen von der KPdSU unter der Führung Jossif W. Stalins dominiert wurde. 1943 wurde die Komintern auf Weisung Stalins aufgelöst und 1947 durch das Kommunistische Informationsbüro (Kominform) ersetzt, das mehr noch als die Komintern den Interessen der UdSSR bzw. der KPdSU untergeordnet war.

Während des 2. Weltkrieges spielten vor allem in Frankreich, Italien, Griechenland, Jugoslawien und Albanien die nationalen kommunistischen Parteien eine zentrale Rolle im antifaschistischen Befreiungskampf, was ihren großen Einfluss in diesen Ländern nach Kriegsende erklärt. In Folge des 2. Weltkrieges wurden im sowjetischen Einflussbereich die vorher eher unbedeutenden kommunistischen Parteien in Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Polen, der Tschechoslowakei und der späteren DDR als allein herrschende Regierungsparteien eingesetzt; sie fungierten de facto als Vasallenparteien der KPdSU. Dieser Abhängigkeit konnten sich in Osteuropa nur die kommunistischen Parteien in Jugoslawien und Albanien entziehen, weil sie auf Grund ihres Einsatzes im Widerstand gegen die Achsenmächte über großen Rückhalt in ihrer jeweiligen Bevölkerung verfügten. In beiden Ländern versuchten die kommunistischen Parteien, einen „eigenen Weg zum Sozialismus” zu gehen. Einen eigenen Weg gingen nach 1945 auch die kommunistischen Parteien Italiens und Frankreichs, die dank ihrer Rolle im Widerstand in ihren Ländern ebenfalls stark verwurzelt waren, sowie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Im Zuge der Entkolonialisierung ab 1945 entstanden in zahlreichen Ländern der Dritten Welt kommunistische Parteien, die oft zum Motor in den Unabhängigkeitsbewegungen und -kriegen wurden, wie z. B. in Vietnam, Kambodscha, Angola und Moçambique.

Nach dem Tod Stalins und der von Nikita S. Chruschtschow 1956 eingeleiteten Entstalinisierung wurde innerhalb der kommunistischen Welt die Forderung nach nationaler Eigenständigkeit und nach Polyzentrismus immer lauter. In Westeuropa führte diese Abnabelung von der KPdSU zur Entstehung einer reformkommunistischen Strömung, dem vor allem von den kommunistischen Parteien Italiens, Frankreichs und Spaniens vertretenen Eurokommunismus, der den Sozialismus im Rahmen der parlamentarischen Demokratie zu erreichen hoffte und bereit war, dafür auch Kompromisse mit der europäischen Sozialdemokratie und Parteien der politischen Mitte einzugehen.

Schon allein dadurch war die bisherige monolithische Einheit innerhalb der kommunistischen Weltbewegung zerbrochen. Zu einem regelrechten Schisma entwickelten sich dann in den sechziger Jahren die heftigen ideologischen Auseinandersetzungen zwischen der KPdSU und der KPCh über die Generallinie der kommunistischen Bewegung, in deren Verlauf die KPCh der KPdSU revisionistische Verfälschung des Marxismus-Leninismus vorwarf. Vor dem Hintergrund dieser Auseinandersetzung kam es in zahlreichen kommunistischen Parteien zur Spaltung in moskautreue und maoistische Fraktionen oder zu Neugründungen, wie zum Beispiel den diversen K-Gruppen in Westdeutschland.

Der sich ab 1985 durch die Politik des KPdSU-Generalsekretärs Michail Gorbatschow (Perestroika und Glasnost) abzeichnende Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus um das Jahr 1990 zog weltweit fast alle kommunistische Parteien stark in Mitleidenschaft. In Osteuropa mussten sie auf ihr Machtmonopol verzichten und sich freien Wahlen stellen. Seither sind sie dort nirgendwo mehr an der Macht, sind zerfallen oder marginalisiert oder haben sich umbenannt sowie sich neue, nichtkommunistische Programme verordnet und sind als sozialdemokratische Parteien wieder erfolgreich.

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Sowjetunion

Die KPdSU ging aus einer Abspaltung von der 1898 gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands (SDAPR) hervor, der 1903 formierten Fraktion der Bolschewiki unter der Führung Lenins, die sich 1912 als eigenständige Kaderpartei mit demokratisch-zentralistischer Organisationsstruktur endgültig von der SDAPR trennte. Nach ihrem Sieg in der Oktoberrevolution 1917 organisierten sich die Bolschewiki als Kommunistische Partei Russlands/Bolschewiki (KPR (B)) und übernahmen – nach einer kurzen Phase der Kooperation mit anderen linken Kräften – die Alleinherrschaft in Sowjetrussland. 1925 nannte sich die Partei um in Kommunistische Allunionspartei/Bolschewiki, war jedoch im deutschsprachigen Raum schon seit dieser Zeit unter dem Kürzel KPdSU (B) geläufig, und 1952 änderte sie ihren Namen in Kommunistische Partei der Sowjetunion, ohne den Zusatz „Bolschewiki”.

Ideologische Grundlage der Partei war der von Wladimir I. Lenin formulierte Marxismus-Leninismus, die Organisationsstruktur demokratisch-zentralistisch. Das formell höchste Parteiorgan war der alle fünf Jahre stattfindende Parteitag, der ein Zentralkomitee (ZK) als Leitungsorgan wählte. Aus dessen Reihen wurde ein zwölfköpfiges Politbüro (plus sieben Kandidaten) und ein neunköpfiges ZK-Sekretariat gewählt, dessen Aufgabe die Umsetzung der Beschlüsse des Politbüros war und an dessen Spitze ein Generalsekretär mit außerordentlicher Machtfülle stand. Diese Organisationsstruktur, mit deren Hilfe die Partei die Alleinherrschaft innerhalb des gesamten Staatsapparates ausübte, wurde später von nahezu allen anderen kommunistischen Parteien übernommen.

Ab 1922 übte Jossif W. Stalin das damals neu geschaffene Amt des Generalsekretärs aus. Im Jahr zuvor hatte Lenin durch das Verbot der Fraktionsbildung bereits die innerparteiliche Demokratie ausgehöhlt; nach seinem Tod 1924 wurde sie von Stalin de facto ganz abgeschafft. Innerparteiliche Rivalen wie Lew D. Trotzkij, Grigorij J. Sinowjew, Lew B. Kamenew und Nikolaj I. Bucharin schaltete Stalin schon in den zwanziger Jahren aus, und im Zuge der Großen Tschistka wurde in den dreißiger Jahren nahezu die gesamte bisherige Führungsschicht der Bolschewiki liquidiert. Bis zum Tod Stalins 1953 fungierte die KPdSU ausschließlich als dessen bürokratisch-diktatorisches Herrschaftsinstrument.

Obwohl verfassungsrechtlich getrennte Körperschaften, waren Partei- und Staatsapparat durch die Personalunion der höheren Funktionäre untrennbar miteinander verknüpft; und die öffentliche Meinung wurde maßgeblich von der Parteizeitung Prawda („Wahrheit”) bestimmt. Stalins Nachfolger im Amt des Generalsekretärs wurde 1953 Georgij M. Malenkow, der allerdings noch im selben Jahr von Nikita S. Chruschtschow abgelöst wurde (1953-1964). Mit seiner Geheimrede auf dem XX. Parteitag der KPdSU leitete er 1956 die so genannte Entstalinisierung ein und machte die Partei wieder zu einem kollektiven Entscheidungsgremium – bei unverändertem Anspruch auf Alleinherrschaft.

Trotz einer gewissen „Restalinisierung” unter Chruschtschows Nachfolgern Leonid I. Breschnew (1964-1982), Jurij W. Andropow (1982-1984) und Konstantin U. Tschernenko (1984-1985) stand die KPdSU weiterhin im Zeichen der von Chruschtschow eingeleiteten Reformen. Die Verfassung der Sowjetunion von 1977 definierte die KPdSU als „die leitende und lenkende Kraft der sowjetischen Gesellschaft und als den Kern ihres politischen Systems, aller staatlichen und öffentlichen Organisationen”. Dieses in der Verfassung festgeschriebene Machtmonopol der Partei wurde erst 1990 im Rahmen der Reformpolitik des letzten Generalsekretärs Michail S. Gorbatschow (1985-1991) aufgehoben. Die Reform der KPdSU selbst jedoch gelang Gorbatschow nicht, provozierte vielmehr 1991 einen orthodox-kommunistischen Putschversuch, in dessen Folge die KPdSU vom Obersten Sowjet unionsweit verboten wurde. Die Reformpolitik Gorbatschows im Zeichen von Glasnost und Perestroika bedeutete nicht nur das Ende des Machtmonopols der KPdSU bzw. der Partei überhaupt, sondern läutete zugleich den Untergang der UdSSR und der anderen realsozialistischen Staaten in ganz Osteuropa einschließlich der DDR ein und zog eine erhebliche Schwächung der kommunistischen Parteien weltweit – mit Ausnahme Chinas, Nordkoreas und Kubas – nach sich.

In Russland formierten sich die Kommunisten als Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) neu und stellten unter ihrem Vorsitzenden Gennadij Sjuganow in der Duma die größte Fraktion, blieben jetzt, unter demokratischen Vorzeichen, jedoch weit entfernt von der Mehrheit, geschweige denn der Macht. Wie in der Russischen Föderation bildeten sich auch in den übrigen Nachfolgestaaten der Sowjetunion Nachfolgeparteien der jeweiligen Sektionen der KPdSU; auch sie sind zumeist als starke Fraktionen in den Parlamenten vertreten.

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Ost- und Südosteuropa

Alle kommunistischen Parteien Mittel- und Osteuropas (außer der albanischen) wurden im Gefolge der Russischen Oktoberrevolution gegründet – die polnische und die ungarische 1918, die bulgarische und die jugoslawische 1919, die rumänische und die tschechoslowakische 1921 –, und alle übernahmen sie organisatorisch, ideologisch und politisch das Modell der KPdSU. Die meisten dieser kommunistischen Parteien waren die längste Zeit verboten und konnten bis zum Ende des 2. Weltkrieges nur illegal arbeiten. Nach Kriegsende gelangten in Folge der sowjetischen Hegemonie in Osteuropa die dortigen kommunistischen Parteien an die Macht und errichteten in ihren jeweiligen Ländern eine Einparteienherrschaft nach dem Vorbild der UdSSR und als deren Vasallenstaaten, eingebunden in Warschauer Pakt und Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW).

3.1

Albanien

Etwas anders verlief die Entwicklung in Albanien, wo die kommunistische Partei erst 1941 gegründet worden und rasch zur führenden Kraft innerhalb der Nationalen Befreiungsfront gegen die Achsenmächte aufgestiegen war. Auf dieser Grundlage errichtete die Albanische Partei der Arbeit nach Kriegsende unter ihrem Generalsekretär Enver Hoxha ihre Einparteienherrschaft. Während des kommunistischen Schismas zwischen der KPdSU und der KPCh stand Albanien an der Seite Chinas und kritisierte ebenso scharf den „Sowjetrevisionismus”.