Republik Singapur

5.1

Exekutive

Staatsoberhaupt der Republik Singapur ist ein Präsident, der für sechs Jahre gewählt wird. Der Präsident wurde früher vom Parlament gewählt, seit der Verfassungsänderung von 1991 wird er direkt vom Volk gewählt und hat erweiterte Befugnisse. Der Ministerpräsident wird vom Präsidenten berufen, steht dem Kabinett vor und hat in der Praxis mehr Befugnisse als der Präsident.

5.2

Legislative

Die Gesetzgebung obliegt dem Abgeordnetenhaus mit 84 Mitgliedern, das nach dem Vorbild des britischen Parlaments gebildet wurde. Die Legislaturperiode beträgt fünf Jahre, es besteht Wahlpflicht. Vorkehrungen in der Verfassung sorgen dafür, dass einige Wahlkreise mehrere Abgeordnete entsenden, damit alle ethnischen Gruppen gerecht repräsentiert sind.

5.3

Judikative

Die Justiz ist nach britischem Vorbild aufgebaut. Höchstes Organ der Rechtsprechung in der Republik ist der Oberste Gerichtshof, bestehend aus einem Zivilgerichtshof, dem Appellationsgerichtshof und einem Appellationsgerichtshof für Strafsachen. Der Oberste Richter und andere Richter werden vom Präsidenten berufen. Untergeordnete Gerichte sind die Bezirks- und Magistratsgerichte, ein Jugendgericht, ein Hof zur Untersuchung von Todesfällen und ein Gericht für Bagatellfälle.

5.4

Politik

Die Aktionspartei des Volkes (People’s Action Party, PAP) hat seit der Unabhängigkeit Singapurs eine führende Rolle in der nationalen Politik inne; sie vertritt eine Ideologie des Wirtschaftswachstums, der nationalen Selbstbestimmung und der sozialen Disziplin. Sie wird hauptsächlich von Chinesen getragen. Weitere im Parlament vertretene Gruppen sind die Demokratische Allianz (Singapore Democratic Alliance, SDA) und die Arbeiterpartei (Workers' Party, WP).

5.5

Verteidigung

Männer unterliegen einer Wehrpflicht von 24 Monaten; für höhere Dienstgrade beträgt die Wehrdienstzeit 30 Monate. Der Verteidigungshaushalt beläuft sich auf 5,2 Prozent des Bruttoinlandproduktes (2003). Die Stärke der Truppen beträgt 72 500 Soldaten, davon 50 000 Mann beim Heer, 13 500 in der Luftwaffe und 9 000 bei der Marine. Alle Waffengattungen sind mit modernen Waffen ausgerüstet. Bis zu einem Alter von 40 Jahren (Offiziere bis 50 Jahre) werden Reservedienste abgeleistet.