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Republik Singapur

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Singapur (Flagge und Hymne)Singapur (Flagge und Hymne)
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7.2

Die Republik

1965 trennte sich Singapur aufgrund schwerer Differenzen mit der Bundesregierung und unüberbrückbarer Spannungen zwischen Malaien und Chinesen von Malaysia; Singapur wurde ein selbständiger Staat, verblieb im Commonwealth und wurde Mitglied der Vereinten Nationen. Im Dezember desselben Jahres wurde die Republik ausgerufen. Inche Yusof bin Ishak, Staatsoberhaupt seit 1959, wurde der erste Präsident. Seine Nachfolger wurden Benjamin Henry Sheares, der das Amt von 1971 bis zu seinem Tod 1981 innehatte, und C. V. Devan Nair, der 1981 gewählt wurde. Von 1959 bis 1990 führte Ministerpräsident Lee Kuan Yew die Regierung. Seine Aktionspartei des Volkes (People’s Action Party, PAP) errang in jeder Wahl seit 1968 eine überwältigende Mehrheit. Die Innenpolitik von Lee Kuan Yew wurde zunehmend autoritärer.

Die Wirtschafts- und Finanzpolitik ließ die Wirtschaft Singapurs von 1966 bis 1990 jährlich um 8,5 Prozent wachsen. Singapur verlegte seinen Schwerpunkt vom Handel auf die Herstellung, spezialisiert auf ausbildungs- und kapitalintensive Industrien, und stärkte zudem seine Position als Finanzzentrum. Die Innenpolitik hatte autoritären Charakter und sollte im Wesentlichen die führende Stellung der PAP in Singapur festigen. Lee Kuan Yew und seine Regierung verwiesen bei Kritik von außen auf die wirtschaftliche Stärke Singapurs, auf die empfindliche soziale Balance zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen und die Verletzlichkeit des Staates durch die politischen und ökonomischen Ambitionen seiner Nachbarn. Um einer möglichen kommunistischen Unterwanderung vorzubeugen, verfocht Lee nachdrücklich die Südostasien-Politik der Vereinigten Staaten. Im August 1967 begründete Singapur den Verband südostasiatischer Staaten ASEAN mit. Nach dem Ende des Vietnamkrieges nahm Singapur eine tolerantere Haltung gegenüber den kommunistischen Staaten der Region ein; 1990 folgte die formelle diplomatische Anerkennung Chinas.

1985 legte Nair sein Amt als Präsident nieder. Mit seinem Nachfolger Wee Kim Wee wurde erstmals ein Vertreter der chinesischen Bevölkerung zum Präsidenten gewählt. 1990 gab Premierminister Lee sein Amt ab, behielt sich jedoch die Position eines Senior Ministers im Kabinett vor. Neuer Premierminister wurde Goh Chok Tong. Bei den Parlamentswahlen 1991 gewann die PAP 77 der 81 Sitze – ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1968. 1992 wurde Goh als Nachfolger von Lee Kuan Yew zum Generalsekretär der PAP gewählt, was seine Position noch stärkte. Bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen am 2. September 1993 wurde Ong Teng Cheong (PAP) mit 57,4 Prozent der Stimmen zum Staatsoberhaupt gewählt.

Bei den Parlamentswahlen im Februar 1997 errang die PAP von Premierminister Goh Chok Tong 81 Mandate im Parlament, das auf 83 Sitze erweitert wurde. Aus den Präsidentschaftswahlen im August 1999 ging Sellapan Rama Nathan, der frühere Botschafter Singapurs in den USA, als neues Staatsoberhaupt hervor. Die Parlamentswahlen im November 2001 gewann erneut die regierende PAP und zwar mit 82 der nun insgesamt 84 Mandate. Im August 2004 legte Goh Chok Tong sein Amt als Premierminister zugunsten von Lee Hsien Loong, dem Sohn von Lee Kuan Yew, nieder. Lee Hsien Loong amtierte seit 2001 als Finanzminister und war 2003 von Goh zu seinem Nachfolger erklärt worden. Goh selbst blieb als Senior Minister in der Regierung; Lee Kuan Yew wurde zum Minister Mentor befördert. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2006 sank der Stimmenanteil der PAP zwar von etwa 75 auf 66 Prozent, aber dank des Mehrheitswahlrechts und weil die Opposition in manchen Stimmkreisen keine Kandidaten aufgestellt hatte, erlangte sie erneut 82 Mandate.

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