Jasir Mohammed Arafat

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Einleitung

Jasir Mohammed Arafat (1929-2004), politischer und militärischer Führer der Palästinenser, Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO, 1969-2004), erster gewählter Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA, 1993/1996-2004) sowie Friedensnobelpreisträger 1994.

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Frühe Jahre

Jasir Arafat wurde unter dem Namen Abdal Rauf Arafat al-Qudwa al-Husaini am 27. August 1929 in Kairo geboren; selbst gab er Jerusalem als seinen Geburtsort an. Mit Beginn seines politischen Engagements nahm er den Kampfnamen Abu Ammar an, später nannte er sich Jasir Arafat; beide Namen sind ein Rückgriff auf Ammar bin Jasir, einen militärisch erfolgreichen Gefährten des Propheten Mohammed.

Als Arafat etwa vier Jahre alt war, starb seine Mutter. Er wuchs daraufhin bei Verwandten in Jerusalem auf, ehe ihn sein Vater als etwa Neunjährigen nach Kairo zurückholte. Bereits als Jugendlicher beteiligte er sich an Unternehmungen gegen Großbritannien (das als De-facto-Besatzungsmacht in Ägypten engagiert war und als Mandatsmacht in Palästina), schmuggelte von Ägypten aus Waffen nach Palästina für den Kampf gegen die Briten und gegen militante zionistische Gruppierungen, und während des 1. Nahostkrieges 1948 zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarländern kämpfte er im Gazastreifen gegen den neu errichteten Staat Israel. Arafat empfand das Verhalten der arabischen Staaten in diesem Krieg als Verrat; sie hätten nicht gekämpft, sondern nur so getan, erklärte er. Die verheerende Niederlage der arabischen Truppen in diesem 1. Nahostkrieg prägte Arafats weiteren politischen Weg vermutlich nachhaltig. In der Folge kehrte Arafat nach Kairo zurück und studierte dort bis 1956 Elektrotechnik. Während seines Studiums vertiefte er sein politisches Engagement, schloss sich der Palästinensischen Studentenvereinigung an und übernahm 1952 deren Vorsitz. Daneben soll er sich am Untergrundkampf um den Suezkanal als Sprengstoffexperte hervorgetan haben. Am Suezkrieg, in den die Suezkrise 1956 mündete, nahm er auf ägyptischer Seite als Reserveoffizier teil.

Von 1957 bis 1965 lebte Arafat in Kuwait und arbeitete dort zunächst als Ingenieur, ehe er zusammen mit einem Freund eine eigene, offensichtlich florierende Baufirma aufmachte. Einen Großteil seiner Zeit und seines Geldes verwendete er auch hier auf seine politische Arbeit. Zusammen mit Abu Jihad und anderen gleich gesinnten Palästinensern gründete Arafat 1959 die Kampforganisation Al Fatah. Das Ziel der Fatah war die Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates und die Zerstörung des Staates Israel; das Mittel, das zu diesem Ziel führen sollte, war der bewaffnete Kampf gegen Israel. Und diesen Kampf nahm die Gruppe etwa 1964 auf. Ebenfalls 1964 wurde auf Betreiben des ägyptischen Staatschefs Gamal Abd el-Nasser die PLO gegründet, jedoch trotz ihrer markigen Charta nicht als Kampforganisation zur Befreiung der Palästinenser und Errichtung eines Palästinenserstaates, sondern mit dem Ziel, den Palästinensern ein Sprachrohr zu geben und sie zu kontrollieren.

Der Sechstagekrieg 1967 zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarstaaten, in dem die Araber erneut eine schwere Niederlage hinnehmen mussten und Israel u. a. das gesamte palästinensische Westjordanland und die ägyptische Sinai-Halbinsel besetzte, verschaffte der Fatah einen enormen Aufschwung, da sich bei vielen Palästinensern die Überzeugung durchsetzte, dass der Kampf gegen Israel nicht durch einen konventionellen Krieg gewonnen werden könne, sondern nur durch einen Guerillakrieg, wie ihn die Fatah propagierte und während des Sechstagekrieges als einzige palästinensische Organisation auch geführt hatte. Die PLO hatte sich während des Sechstagekrieges durch Inaktivität ausgezeichnet. Im März 1968 errang die Fatah unter Beteiligung Arafats bei Karamah (Jordanien) einen Sieg gegen israelische Truppen, der von den Arabern als erster großer militärischer Erfolg gegen Israel gefeiert wurde und das Ansehen der Fatah und Arafats bei den Palästinensern noch weiter wachsen ließ.

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Vorsitzender der PLO

1969 wurde Arafat zum Vorsitzenden des Exekutivrates der PLO gewählt; die Fatah war die dominierende Gruppierung innerhalb der Organisation. Arafat entzog die PLO mehr und mehr der Vormundschaft durch die arabischen Staaten und wandelte sie zu einer unabhängigen national-palästinensischen, nicht mehr dem Panarabismus verpflichteten Kampforganisation, deren Ziel die Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates war. Ihm, der selbst offenbar keiner politischen Ideologie anhing, aber geschickt taktierte, gelang es, alle Fraktionen innerhalb der PLO und der arabischen Welt – von extremen Marxisten bis zu konservativen muslimischen Kräften – zusammenzuhalten und auf ein gemeinsames Ziel auszurichten. Noch setzte er auf den bewaffneten, auch Terroraktionen einschließenden Kampf; erst später vertrat er einen gemäßigteren Kurs, bediente sich zunehmend politisch-diplomatischer Mittel im Kampf für einen Palästinenserstaat und suchte Terroraktionen – meist mit wenig Erfolg – zu begrenzen bzw. einzudämmen.

1970 erlebten die PLO und Arafat einen schweren Rückschlag: Seit den späten sechziger Jahren war Jordanien das Hauptrückzugsgebiet der PLO und die Operationsbasis für ihre Aktionen gegen Israel. Unter Arafats Führung hatte sich die PLO in Jordanien nahezu als „Staat im Staate” etabliert und versuchte sogar, König Hussein II. zu stürzen. Aber im September 1970 bot Hussein seine Armee gegen die Guerillatruppen der PLO auf und vertrieb sie aus Jordanien. Die PLO Mit Arafat an der Spitze baute im Libanon ihr neues Hauptquartier auf.

Das Jahr 1974 markierte für Arafat und die PLO dann einen bedeutenden Fortschritt auf internationaler Ebene: Die Arabische Liga erkannte die PLO als einzige rechtmäßige Vertreterin der Palästinenser an, und Arafat hielt auf Einladung der Vereinten Nationen am 13. November ein Rede vor der UN-Generalversammlung – ausgerüstet mit Pistole und Ölzweig als Symbole für den Willen zum Widerstandskampf auf der einen, die Bereitschaft zum Frieden auf der anderen Seite. Dieser erste Auftritt eines Vertreters der PLO bzw. der Palästinenser vor den Vereinten Nationen verschaffte sowohl der PLO als auch insbesondere Arafat die Anerkennung der Welt als legitimen Vertretern der Palästinenser. Wenig später verabschiedete die Generalversammlung die Resolution 3236, in der sie das Recht der Palästinenser auf nationale Souveränität und Unabhängigkeit unterstrich. Es folgte eine Reihe von Staatsbesuchen, bei denen Arafat stets die Gelegenheit nutzte, um für die Sache der Palästinenser zu werben. Die in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre eingeleiteten Bemühungen des ägyptischen Präsidenten Mohammed Anwar as-Sadat um einen ägyptisch-israelischen Frieden lehnte er jedoch strikt ab.

Einen neuerlichen Rückschlag bedeutete 1982 der israelische Einmarsch im Libanon, der maßgeblich von dem israelischen Verteidigungsminister Ariel Sharon vorangetrieben worden war und dessen Ziel die Zerschlagung der vom Libanon aus gegen Israel operierenden PLO war. In der Folge mussten die in Beirut eingeschlossenen PLO-Verbände das Land verlassen und sich auf mehrere arabische Staaten verteilen; Arafat selbst wählte Tunis als sein neues Hauptquartier. Nach dieser Niederlage forcierte Arafat seine politisch-diplomatischen Bemühungen, nahm Verhandlungen mit König Hussein auf und schien einer pragmatischen Lösung nicht abgeneigt. Damit aber provozierte er den Widerstand einiger, insbesondere der radikalen Gruppierungen innerhalb der PLO, die schließlich sogar offen gegen Arafat rebellierten und ihn und etwa 4 000 seiner Getreuen in Tripoli einschlossen. Nach einigem internationalen diplomatischen Tauziehen konnte Arafat mit seinen Leuten im Dezember 1983 unter dem Schutz der Vereinten Nationen den Libanon verlassen. 1985 unternahm Arafat einen weiteren, diesmal von den USA geförderten Versuch, zusammen mit König Hussein einer Lösung des Palästinenserproblems näher zu kommen; aber auch dieser Versuch scheiterte. Erfolgreicher agierte er dagegen innerhalb der PLO selbst: Hier gelang es ihm, auch die radikalen Gruppierungen wieder einzubinden – vermutlich gegen Konzessionen – und ein Auseinanderbrechen der Organisation zu verhindern.

Der Ausbruch der Intifada 1987 leitete eine allmähliche Wende im Nahostkonflikt ein. Arafat verstand es, die internationale Kritik an dem harten Vorgehen Israels gegen die palästinensischen Aufständischen für die Sache der PLO zu nutzen. Im November 1988 proklamierte Arafat im Namen des Palästinensischen Nationalrates in Algier den „Staat Palästina”. Im Dezember 1988 rief Arafat in einer neuerlichen Rede vor der UN-Generalversammlung – die ausnahmsweise in Genf statt in New York tagte, da die USA Arafat die Einreise verweigert hatten – Israel auf, gemeinsam eine friedliche Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts zu suchen. Diesen Aufsehen erregenden Appell ergänzte er unmittelbar darauf noch, indem er gegenüber den USA formell die vom Nationalrat im November indirekt beschlossene Anerkennung des Existenzrechtes des Staates Israel sowie den Verzicht der PLO auf Terrorismus bestätigte. In der Folge kündigten die USA die Aufnahme von Verhandlungen mit der PLO an.

Einen schweren diplomatischen Fehlgriff, dessen Resultat eine zeitweise Isolierung sowohl auf internationaler Ebene als auch innerhalb der arabischen Welt war, beging Arafat 1990/91, als er sich während der irakischen Invasion in Kuwait (2. Golfkrieg) mit dem irakischen Staatschef Saddam Hussein solidarisierte. Dennoch wurde im Oktober 1991 auf Vermittlung der USA und der Sowjetunion in Madrid eine erste multilaterale Nahostkonferenz eröffnet; Arafat verzichtete allerdings auf eine persönliche Teilnahme. Es folgten im Sommer 1993 israelisch-palästinensische Geheimverhandlungen in Oslo, an denen erstmals auch Vertreter der PLO teilnahmen, nachdem Israel sich bereit erklärt hatte, direkt mit der PLO zu verhandeln, und sie damit faktisch anerkannt hatte. Die Verhandlungen mündeten am 13. September 1993 in die Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung, die Arafat und der israelische Ministerpräsident Itzhak Rabin durch einen historischen Handschlag besiegelten. Mit dem Abkommen erkannten sich Israel und die Palästinenser gegenseitig an, und es schuf die Rahmenbedingungen für eine Teilautonomie der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland. 1994 wurden Arafat, Rabin und der israelische Außenminister Shimon Peres als die Hauptverantwortlichen für das Zustandekommen des Abkommens mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Jedoch war das, was die PLO bzw. Arafat in der Osloer Prinzipienerklärung und den nachfolgenden Oslo-Verträgen erreicht hatte, weit entfernt von Arafats ursprünglichem Ziel: der Errichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates.

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Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde

Am 4. Mai 1994 unterzeichneten Arafat und Rabin das Gaza-Jericho-Abkommen (siehe Oslo-Verträge), das einige Teilaspekte aus der Prinzipienerklärung konkretisierte, darunter den Abzug der israelischen Truppen aus Teilen des Gazastreifens und aus Jericho und die Übertragung der Teilautonomie in diesen Gebieten an die Palästinensische Autonomiebehörde (PNA), die durch die Prinzipienerklärung installiert worden war. Am 1. Juli 1994 kehrte Arafat unter dem Jubel der Bevölkerung nach 27 Jahren im Exil nach Palästina zurück, und zwar in den Gazastreifen, und begann dort mit dem Aufbau der palästinensischen Selbstverwaltung. Daneben führte er die Verhandlungen mit Israel über eine Ausweitung der palästinensischen Autonomie fort; Ergebnis war das am 28. September 1995 unterzeichnete Interimsabkommen.

Am 20. Januar 1996 wählten die Palästinenser auf der Grundlage der israelisch-palästinensischen Verträge erstmals u. a. den Präsidenten und das Parlament der palästinensischen Selbstverwaltung. Bereits im Oktober 1993 hatte der Nationalrat der PLO Arafat zum Vorsitzenden (Präsidenten) der Autonomiebehörde gewählt; nun wurde er in allgemeinen, direkten Wahlen mit gut 87 Prozent der Stimmen von der Bevölkerung in diesem Amt bestätigt. Seine Fatah gewann mit 50 der insgesamt 88 Sitze die absolute Mehrheit im Palästinensischen Autonomierat, dem Parlament der Palästinenser.

Hatte der israelisch-palästinensische Friedensprozess seit der Ermordung Rabins 1995 schon erheblich an Schwung verloren, so erfuhr er im Februar/März 1996 durch antiisraelische Terroraktionen der radikal-islamischen Hamas, die nicht zur PLO gehörte, einen schweren Rückschlag, und vollends ins Stocken geriet er, nachdem im Mai 1996 die vom konservativen Likud geführte Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Israel die Regierung übernommen hatte.

Bewegung kam in den Friedensprozess – nach zahlreichen fehlgeschlagenen, internationalen Vermittlungsversuchen, die zumeist an der unnachgiebigen Haltung Netanjahus gescheitert waren – erst wieder im Herbst 1998: Am 23. Oktober 1998 unterzeichneten Arafat und Netanjahu nach langwierigen Verhandlungen, die u. a. unter der Vermittlung des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton stattfanden, in der Nähe von Washington D.C. zur weiteren Umsetzung der Oslo-Verträge das Wye-Abkommen. Aber schon kurz nach der Unterzeichnung des Abkommens stellte Israel dessen Umsetzung wieder ein. In Reaktion darauf kündigte Arafat Ende 1998 die Proklamation eines souveränen palästinensischen Staates am 4. Mai 1999 an; an diesem Tag endete die in den Oslo-Verträgen vorgesehene fünfjährige Übergangsfrist, innerhalb derer eine endgültige Regelung für den Status der Palästinenser gefunden werden sollte. Unmittelbar vor dem Stichtag stellte Arafat unter Zustimmung der PLO die Staatsgründung jedoch vorerst zurück – auf internationalen Druck hin und im Interesse der Fortführung bzw. Wiederaufnahme des Friedensprozesses.