Albanien

7.6

Die Volksrepublik

Am 11. Januar 1946 verkündete Hoxha die Abschaffung der Monarchie und proklamierte die Volksrepublik Albanien. Im März wurde eine neue Verfassung verabschiedet und eine neue Regierung mit Hoxha als Premierminister gebildet. So genannte Säuberungsaktionen in den eigenen Reihen und vor allem beim politischen Gegner schalteten die Opposition aus. Industriebetriebe und Bergwerke wurden verstaatlicht und eine Bodenreform durchgeführt.

7.6.

1

Die Beziehungen zu den Nachbarstaaten

Von 1944 bis 1948 waren die außenpolitischen Beziehungen Albaniens von Spannungen zu Griechenland und den westlichen Staaten gekennzeichnet. Es gab enge Beziehungen zu Jugoslawien, selbst über einen Anschluss Albaniens an Jugoslawien wurde beraten.

Nach dem Bruch zwischen der Sowjetunion und Jugoslawien 1948 stellte sich aber Albanien auf die Seite der Sowjetunion. Es wurde in der Folge in großem Maßstab von der UdSSR und anderen sozialistischen Ländern unterstützt. 1949 erfolgte die Aufnahme in den COMECON (Council for Mutual Economic Assistance: Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe), und 1955 trat Albanien dem Warschauer Pakt bei.

1954 gab Hoxha sein Amt als Premierminister an seinen Stellvertreter Mehmet Shehu ab, bestimmte jedoch als Erster Parteisekretär der Albanischen Kommunistischen Partei weiterhin die Politik. Albaniens Beziehungen zum sowjetischen Block begannen sich seit Mitte der fünfziger Jahre zu verschlechtern. Hoxha wollte sich dem Kurs Moskaus (Entstalinisierung, friedliche Koexistenz mit kapitalistischen Ländern und Annäherung an Jugoslawien) nicht anschließen.

7.6.

2

Die Allianz mit China

Albanien entzog sich immer mehr dem sowjetischen Einfluss, und bis zum Ende des Jahres 1960 hatte sich die Regierung deutlich auf eine Allianz mit Peking zubewegt. Die Sowjetunion und ihre osteuropäischen Verbündeten reagierten mit der Einstellung aller Hilfeleistungen für Albanien. Im Dezember 1961 brach die Sowjetunion schließlich alle diplomatischen Beziehungen zu Tirana ab.

China übernahm die Rolle der Sowjetunion und gewährte Albanien umfangreiche Wirtschaftshilfe. Diese Hilfeleistungen stärkten Albaniens Position gegenüber der Sowjetunion und ermöglichten es dem Land, seine wirtschaftliche Entwicklung weiter voranzubringen.

Als Reaktion auf den Einmarsch der Sowjetunion in die Tschechoslowakei im Jahr 1968 verließ Albanien den Warschauer Pakt. Das Land normalisierte daraufhin seine Beziehungen zu Griechenland und Jugoslawien und begann, auch seine Beziehungen zu einigen westlichen Staaten allmählich zu verbessern.

7.6.

3

Der Alleingang

Chinas außenpolitische Umorientierung in den frühen siebziger Jahren und die anschließende chinesisch-amerikanische Annäherung führten zu einer Abkühlung der albanisch-chinesischen Beziehungen. Nachdem Albanien mehrmals öffentlich die Außenpolitik Chinas verurteilt hatte, stellte Peking im Juli 1978 alle Hilfeleistungen für seinen früheren Bündnispartner auf dem Balkan ein. Nach dem Bruch mit China verfolgte Hoxhas Regime eine Strategie einer eigenen, unabhängigen Wirtschaftsentwicklung. In den späten siebziger und frühen achtziger Jahren verbesserten sich auch die Beziehungen zu Griechenland und einigen westeuropäischen Staaten. Das Problem der in Albanien lebenden griechischen Minderheit (zwischen 200 000 und 400 000 Griechen) blieb jedoch virulent. Das Verhältnis zu Jugoslawien war weiterhin durch die Unterdrückung der mehr als 1,5 Millionen Kosovo-Albaner durch die Belgrader Regierung schwer belastet.

Im Dezember 1981 wurde bekannt gegeben, dass der Ministerpräsident Shehu Selbstmord begangen habe. Kurze Zeit später wurde er als ausländischer Agent denunziert, und seine früheren Anhänger wurden eliminiert.

Neuer Ministerpräsident wurde im Januar 1982 Adil Çarçani, und nach dem Tod von Hoxha am 11. April 1985 übernahm Ramiz Alia die Führung der Kommunistischen Partei.

Während der Demokratisierungswelle, die Osteuropa Ende der achtziger Jahre erfasst hatte, öffnete sich das Land ein wenig: Das Religionsverbot wurde ebenso gelockert (und 1990 ganz aufgehoben) wie das Verbot von Auslandsreisen. Oppositionsparteien wurden zugelassen und die Beziehungen zum Westen ausgeweitet. Diplomatische Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland wurden 1987 aufgenommen.

1989 kam es, nachdem es in den Jahren zuvor immer wieder wegen der prekären Wirtschaftslage zu Protestkundgebungen gekommen war, zu größeren Unruhen; in der Folge verhängte die Regierung den Ausnahmezustand. Im Juli 1990 gingen in Tirana erneut Tausende auf die Straße; bei den Demonstrationen kam es zu Schusswechseln, und eine erste Flüchtlingswelle (6 000 Menschen flüchteten ins Ausland) setzte ein; im Januar 1991 flohen 5 000 Albaner griechischer Abstammung ins Nachbarland.

7.7

Die demokratische Republik

Die ersten freien Parlamentswahlen Ende März 1991 gewannen die Kommunisten. Sie verabschiedeten eine neue Verfassung, und Ramiz Alia wurde zum Präsidenten gewählt. Im Juni 1991 benannte sich die Kommunistische Partei in Albanische Sozialistische Partei (PSS) um.

Die wirtschaftliche Lage hatte sich im Lauf des Jahres weiter verschlechtert, Albanien stand vor dem ökonomischen Kollaps: Hunderttausende demonstrierten in den Städten, und es kam zu verzweifelten Fluchtversuchen: im August 1991 z. B. versuchten mehr als 10 000 Menschen auf dem Frachter „Vlora” über die Adria nach Italien zu gelangen. Sie wurden aber von den italienischen Behörden wieder in ihre Heimat zurückgeschickt. Hilfssendungen westlicher Staaten konnten nur die schlimmste Not lindern.

Bei den Parlamentswahlen vom März 1992 gewann die oppositionelle Demokratische Partei (DP) von Sali Berisha fast zwei Drittel der Mandate; in der Folge trat Alia zurück, und das Parlament wählte Berisha zum ersten nichtkommunistischen Staatspräsidenten Albaniens seit dem 2. Weltkrieg. Es bildete sich eine Regierungskoalition mit Aleksander Meksi als Ministerpräsidenten. 1993 wurden Ramiz Alia und andere kommunistische Funktionäre wegen Untreue, Amtsmissbrauchs und anderer Vergehen angeklagt und im darauf folgenden Jahr zu Haftstrafen verurteilt.

In der Außenpolitik kam es zu einer erheblichen Verbesserung der Beziehungen zu China. Im Mai 1992 unterzeichnete Albanien mit der Europäischen Gemeinschaft (EG) eine Kooperationsvereinbarung mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Aufgrund des Minderheitenproblems nahmen in den neunziger Jahren jedoch die Spannungen in den Beziehungen zu Griechenland zu. Auch das Verhältnis zu Serbien blieb angespannt. Erst im März 1996 schrieben Albanien und Griechenland die Normalisierung ihrer politischen Beziehungen fest.

Bei den Parlamentswahlen im Mai 1996 behauptete sich die DP als stärkste Kraft; allerdings wurde ihr nicht nur von Oppositionellen, sondern auch von internationalen Wahlbeobachtern Wahlfälschung vorgeworfen. Der Zusammenbruch dubioser Anlagefirmen trieb Albanien Anfang 1997 erneut an den Rand des Ruins. Zahlreiche Kleinanleger verloren infolge der Zahlungsunfähigkeit der Geldinstitute ihre Ersparnisse. Wochenlang kam es zu schweren Unruhen, und zehntausende Kleinanleger forderten von der Regierung ihr Geld zurück und lieferten sich mit den Sicherheitskräften Straßenschlachten. Zentren des Protestes waren die Hauptstadt Tirana und die Hafenstadt Vlorë im Südwesten des Landes. Präsident Berisha beschuldigte die Opposition, die Unruhen zu schüren, um die Regierung zu stürzen.

Die Pleitewelle ins Rollen gebracht hatte der Bankrott der Geldhäuser Gjallica und Soudja im Januar 1997. Sie erfasste die meisten großen Firmen und betraf fast alle Bürger Albaniens. Nach der politischen Wende 1992 hatten die als Investmentfonds firmierenden Geldhäuser, die von der Regierung als marktwirtschaftliche Finanzierungsinstrumente angepriesen worden waren, zahllose Kleinanleger mit Renditeversprechen in Höhe von bis zu 200 Prozent pro Quartal geworben.

Nach gewalttätigen Ausschreitungen, bei denen Straßen und Eisenbahnlinien blockiert wurden und Rathäuser in Flammen aufgingen, ließ Präsident Berisha am 27. Januar 1997 Soldaten aufmarschieren. Am 8. Februar verhinderte die Polizei gewaltsam eine Demonstration des oppositionellen „Demokratieforums” in der Hauptstadt Tirana. Bei Straßenschlachten in Vlorë gab es in den folgenden beiden Tagen zwei Todesopfer und mehrere hundert Verletzte. Presseberichte über Massenverhaftungen von Regierungsgegnern wurden von offizieller Seite dementiert. Mehrere tausend Albaner flohen nach Italien.

Im April 1997 begann die Stationierung einer internationalen Schutztruppe zur Stärkung der inneren Sicherheit im Lande. Diese Truppe umfasste etwa 7 000 Soldaten aus acht europäischen Ländern und blieb bis Oktober 1997 in Albanien. Zu den Hauptaufgaben gehörten der Schutz der ausländischen Hilfsaktionen sowie die Verteilung der Güter.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juli 1997 verfehlte die Sozialistische Partei (PSS) mit 100 der insgesamt 155 Mandate nur knapp die Zweidrittelmehrheit, aber gemeinsam mit ihren Verbündeten, mit denen sie vor dem Wahlgang ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet hatte, kam die PSS auf die für eine Änderung der Verfassung und die Wahl oder die Absetzung des Staatsoberhauptes notwendige Zweidrittelmehrheit. Die bisher allein regierende DP des bisherigen Präsidenten Sali Berisha hatte lediglich 27 Mandate errungen. In der Folge trat Berisha von seinem Amt als Staatspräsident zurück.

Im Juli 1997 wurde Fatos Nano zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Schwerpunkt des so genannten „Antikrisenprogramms” seiner Regierung war die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation Albaniens. Als Nachfolger von Berisha wählte das Parlament den Sozialisten Rexhep Mejdani zum neuen Staatspräsidenten. Die bisherige Machtfülle des Staatsoberhauptes wurde zugunsten des Ministerpräsidenten eingeschränkt. Zu den vordringlichen innenpolitischen Aufgaben gehörte nun auch die Ausarbeitung einer Verfassung, die das 1991 verabschiedete, aus 45 Paragraphen bestehende Verfassungsprovisorium ablösen sollte.

Im September 1998 trat Ministerpräsident Nano infolge einer schweren Regierungskrise zurück; zu seinem Nachfolger wählte das Parlament Pandeli Majko (PSS). Im November 1998 trat nach einer Volksabstimmung eine neue Verfassung in Kraft, die sich an das deutsche Grundgesetz und die italienische Verfassung anlehnt. Im Oktober 1999 trat Majko aufgrund seiner Abwahl als Parteivorsitzender vom Amt des Ministerpräsidenten zurück; neuer Ministerpräsident wurde Majkos bisheriger Stellvertreter Ilir Meta (PSS).

Infolge des Kosovo-Konflikts verschärften sich ab Ende 1997 die Spannungen zwischen Albanien und Serbien erneut. Serbien verweigerte der mehrheitlich von Albanern bewohnten Provinz Kosovo größere Autonomie und ging mit großer Härte gegen antiserbische Kräfte im Kosovo vor, insbesondere gegen die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK), die zu unterstützen Serbien der albanischen Regierung vorwarf. Als sich 1998 der Kosovo-Konflikt zu einem Bürgerkrieg ausweitete und 1999 auch die NATO in den Konflikt eingriff, flohen Hunderttausende Kosovo-Albaner nach Albanien. Die hohe Zahl von Flüchtlingen (zeitweise mehr als 450 000 Menschen) stellte das Land vor immense Probleme. Im Januar 2000 vereinbarten Albanien, die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien und Montenegro eine engere Zusammenarbeit in trilateralen Angelegenheiten und baten zugleich die internationale Staatengemeinschaft um größere Hilfe bei der Entwicklung der Infrastruktur. Im Februar 2000 wurden die mehr als zwei Jahre zuvor geschlossenen Grenzübergänge zwischen Albanien und der jugoslawischen Teilrepublik Montenegro wieder geöffnet.

Bei den Parlamentswahlen vom 24. Juni und 8. Juli 2001 erreichte die PSS des Ministerpräsidenten Meta mit 73 Mandaten im auf 140 Sitze verkleinerten Parlament die absolute Mehrheit; Ministerpräsident einer Regierung aus PSS und vier kleinerer Parteien blieb Meta. Nach mehrere Monate andauernden parteininternen Machtkämpfen zwischen den Reformern um Meta und den postkommunistischen Konservativen um Nano trat Meta am 29. Januar 2002 als Regierungschef zurück. Zu seinem Nachfolger wählte das Parlament am 22. Februar den Sozialisten und früheren Ministerpräsidenten Pandeli Majko.

Am 24. Juni 2002 wählte das albanische Parlament den parteilosen Alfred Moisiu zum neuen Staatsoberhaupt. Im Vorfeld der Wahlen hatten sich die PSS und die DP auf den ehemaligen Verteidigungsminister als gemeinsamen Kandidaten geeinigt.

Nach nur fünf Monaten im Amt trat auch Majko infolge heftiger innerparteilicher Auseinandersetzungen am 25. Juli 2002 als Regierungschef zurück. Der eben erst in sein Amt eingeführte Staatspräsident Moisiu beauftragte daraufhin den PSS-Vorsitzenden Fatos Nano mit der Bildung einer neuen Regierung, und am 31. Juli 2002 wurde Nano vom Parlament als Ministerpräsident bestätigt. In der Folgezeit herrschten in Albanien relativ stabile Verhältnisse, die vor allem auf das Ende der Blockadepolitik der von Berisha geführten Opposition zurückzuführen waren. Die PSS-internen Auseinandersetzungen gingen jedoch weiter, bis Berisha Ende 2003 seine innerparteilichen Gegner weitgehend an den Rand gedrängt und seine Regierung großzügig und in seinem Sinne umgebildet hatte. Außenpolitisch suchte Nano sowohl die Nähe zur EU, mit der Albanien 2003 Verhandlungen über eine Annäherung des Landes an die Union aufnahm, als auch verbesserte Beziehungen zu den USA, denen Albanien im Irak-Krieg als Mitglied der „Koalition der Willigen” zur Seite stand.

Die Parlamentswahlen am 3. Juli 2005 veränderten die Mehrheitsverhältnisse im Lande zugunsten der DP Berishas: Sie wurde mit 56 Mandaten stärkste Kraft im Parlament; zusammen mit ihren Koalitionspartnern verfügte sie über 81 Mandate, d. h. über die absolute Mehrheit der Sitze. Die PSS verlor gegenüber den vorangegangenen Wahlen mehr als 30 Mandate und stellte nur noch 42 Abgeordnete. Wahlbeobachter der OSZE sahen bei den Wahlen internationale demokratische Standards nur teilweise erfüllt. Im September 2005 wählte das Parlament Berisha zum neuen Ministerpräsidenten. Berisha kündigte einen harten Kampf gegen Korruption und Kriminalität sowie eine Verbesserung des Lebensstandards der breiten Masse an. Im Kampf gegen die Korruption gerieten vor allem Mitglieder der alten, sozialistischen Regierung ins Zentrum der Ermittlungen. Die seit 2003 andauernden Verhandlungen mit der EU mündeten 2006 in die Unterzeichnung eines Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens; eine konsequente Reformpolitik – Voraussetzung für eine engere Anbindung an oder sogar in die EU und die NATO – scheiterte jedoch an den nicht enden wollenden, scharfen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition.

Konfliktpotential bot auch die Wahl eines neuen Staatspräsidenten im Juli 2007, bei der das Parlament trotz der Blockadehaltung nahezu der gesamten Opposition am Ende den Kandidaten der Regierungspartei DP, den stellvertretenden Partei- sowie Fraktionsvorsitzenden Bamir Topi wählte. Die sozialistische Opposition war mit ihrer Forderung nach einem parteiunabhängigen Staatspräsidenten, wie Moisiu dies war, nicht durchgedrungen.