Franklin D. Roosevelt

5

Roosevelt als Präsident

Roosevelts Versprechen eines „new deal for the American people” (wörtlich: Neuverteilung der Spielkarten) hatte eine weit reichende Einflussnahme des Staates in Wirtschaft und Gesellschaft in Aussicht gestellt.

5.1

Reformen zur Überwindung der Wirtschaftskrise

Roosevelts erste „Hundert Tage” zeichneten sich durch ein umfangreiches Reformpaket aus. In einer Zeit der Massenarbeitslosigkeit (25 Prozent), des Börsenkraches, des Zusammenbruchs von Tausenden von Banken und des Verfalls der Agrarpreise erließ der Kongress auf Initiative Roosevelts einige Notmaßnahmen, die vor allem die Zahlungsfähigkeit der Banken erhalten, den Einzelnen unterstützen und Bankrotterklärungen in der Privatwirtschaft verringern sollten.

Zusätzlich zu Hilfsmaßnahmen wie der Work Project Administration nahm der New Deal langfristige Lösungen für wirtschaftliche Probleme in Angriff, die noch aus der Zeit des 1. Weltkrieges stammten. Die Landwirtschaftskrise, das Ergebnis von Überproduktion, war bereits 1921 offensichtlich geworden und hatte Millionen von Menschen vom Land in die großen Städte getrieben. Roosevelt hielt die Landwirtschaftskrise für die Wurzel der allgemeinen Wirtschaftskrise Ende der zwanziger Jahre. 1933 und 1938 setzte er mit den Agricultural Adjustment Acts umfassende Reformen in der Agrarproduktion durch. Das Programm der Tennessee Valley Authority von 1933 umfasste den Bau von Wasserkraftwerken, Flussregulierungen, Bewässerungsanlagen, Verbesserung von Anbaumethoden und den Bau von Krankenhäusern und Schulen. Niedrige Energie- und Lohnkosten zogen neue Industriezweige in die südlichen Regionen, schufen neue Arbeitsplätze und kamen den verarmten Regionen zugute.

5.2

Die New-Deal-Koalition

Roosevelts New-Deal-Programm rief den Widerspruch der Geschäftswelt hervor, band andererseits die Schwarzen und andere Minderheiten sowie die Arbeiterbewegung an die Demokratische Partei; diese so genannte New-Deal-Koalition wurde zum Kern der Wählerschaft der Demokratischen Partei. Der National Industrial Recovery Act (NIRA, 1933) war ein Programm zur Konsolidierung der Industrie und sollte Mindestlöhne festsetzen und die Preise stabilisieren. Die konservativen Arbeitgeber fühlten sich durch das Gesetz allerdings provoziert, weil es u. a. die Gewerkschaften förderte. Die Einrichtung einer Arbeitslosenversicherung (Social Security Act) und gesetzliche Bestimmungen zu den Arbeitsbedingungen (Fair Labor Standards Act) 1938 sicherten Roosevelt die Unterstützung der Arbeiter. 1935 und 1936 erklärte der damals von den Konservativen beherrschte amerikanische Oberste Gerichtshof einige zentrale Bestimmungen des New Deal für verfassungswidrig.

5.3

Die zweite Amtszeit

Nach seinem Sieg über Alfred M. Landon in der Präsidentenwahl von 1936 versuchte Roosevelt, den Gerichtshof durch die Ernennung neuer Richter zu neutralisieren, aber der Kongress wies diesen „court-packing”-Plan 1937 zurück. In den folgenden Jahren dämpfte eine Koalition von Republikanern und konservativen Demokraten im Kongress die Schwungkraft der Politik des New Deal. Der Krieg in Europa und der Kriegseintritt der Vereinigten Staaten lenkte die Aufmerksamkeit von den innenpolitischen Niederlagen des Präsidenten ab und verhalf Roosevelt zu seinem Sieg über die republikanischen Kandidaten Wendell L. Willkie 1940 und Thomas E. Dewey 1944.

5.4

Außenpolitik der Vorkriegszeit

Roosevelt gab Woodrow Wilsons internationalistische Positionen auf, zugunsten einer Politik des Isolationismus. Erst in den späten dreißiger Jahren, in Reaktion auf die aggressive Politik Deutschlands und die japanische Expansionspolitik im Pazifik, wandte sich Roosevelt wieder verstärkt der internationalen Politik zu. Im Inland stieß Roosevelt damit allerdings auf Widerstand, und zwar in Form von isolationistischen Tendenzen in der Bevölkerung und in Form der Neutralitätsgesetzgebung, mit der der Kongress eine amerikanische Kriegsbeteiligung verhindern wollte. Als Deutschland 1940 Frankreich besetzte, konnte sich Roosevelt gegen die Isolationisten durchsetzen: Der Kongress genehmigte sein Lend-Lease-Gesetz zur materiellen Hilfe für Großbritannien gegen Deutschland. Der japanische Angriff auf Pearl Harbor am 7. Dezember 1941 provozierte den Kriegseintritt der Vereinigten Staaten an der Seite von Großbritannien und der Sowjetunion.