Richard Nixon

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Einleitung

Richard Nixon (1913-1994), 37. Präsident der Vereinigten Staaten (1969-1974), musste aufgrund der Watergate-Affäre zurücktreten.

Nixon wurde am 9. Januar 1913 in Yorba Linda (Kalifornien) in einfachen Verhältnissen geboren. Er studierte Jura, war in Whittier (Kalifornien) als Anwalt tätig, meldete sich 1942 zur Marine und war während des 2. Weltkrieges Versorgungsoffizier im Südpazifik.

1946 wurde Nixon republikanischer Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus. 1948 und 1949 erlangte Nixon als Mitglied des House Committee on Un-American Activities im so genannten Fall Hiss landesweite Bekanntheit. 1950 wurde er nach einem Wahlkampf, in dem er sich die antikommunistische Hysterie zunutze gemacht hatte, in den US-Senat gewählt.

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Nixon als Vizepräsident

1952 stellten die Republikaner Nixon als Kandidaten für die Vizepräsidentschaft unter Dwight D. Eisenhower auf und hielten trotz eines Spendenskandals an ihm fest. Außenpolitisch machte Nixon als Vizepräsident Schlagzeilen mit seiner spontanen „Küchendebatte” mit Nikita S. Chruschtschow während seines Staatsbesuchs in der Sowjetunion im Juli 1959. Im gleichen Jahr traf er Fidel Castro; in seiner feindseligen Haltung gegenüber dem kubanischen Staatschef sah man einen Grund für Castros enge Anbindung an die Sowjetunion. 1960 nominierten die Republikaner Nixon als Präsidentschaftskandidaten; bei den Wahlen verlor er knapp gegen den Demokraten John F. Kennedy.

1962 unterlag Nixon auch bei den Gouverneurswahlen in Kalifornien; er zog sich teilweise aus dem aktiven politischen Leben zurück und eröffnete in New York eine Anwaltskanzlei. 1968 kandidierte Nixon erneut für die Präsidentschaft mit Spiro T. Agnew als seinem Kandidaten für die Vizepräsidentschaft. Im Wahlkampf machten sich die beiden das Fernsehen geschickt zunutze, und sie profitierten von der landesweiten Opposition gegen den Vietnamkrieg sowie von der Zersplitterung des demokratischen Lagers. Nixon schlug den Demokraten Hubert H. Humphrey mit knappem Vorsprung.

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Nixon als Präsident

Nixon überließ Routine- und Verwaltungsangelegenheiten seinen Beratern und konzentrierte sich selbst auf die Außenpolitik. Zusammen mit seinem engsten außenpolitischen Berater Henry A. Kissinger gab Nixon der amerikanischen Außenpolitik eine neue Richtung: Er bemühte sich um die Beendigung des Vietnamkrieges und um die Verbesserung der Beziehungen zur UdSSR und zu China. Er befahl den schrittweisen Abzug der 500 000 US-Soldaten aus Südvietnam; der Abzug dauerte insgesamt vier Jahre und war von einer neuerlichen Eskalation des Krieges begleitet: 1970 ordnete Nixon – ohne Rücksprache mit dem Kongress – den Einmarsch in das neutrale Kambodscha an und die Bombardierung Nordvietnams sowie 1972 die Verminung des Hafens von Haiphong. Diese Ausweitung des Krieges war in den USA äußerst unpopulär; aber Nixon war der Überzeugung, dass sie die Verhandlungsposition der USA stärken und den USA einen „ehrenhaften Frieden” ermöglichen würde.

Nixons bemerkenswerteste außenpolitische Neuerung war die Aufnahme von Beziehungen zur Volksrepublik China. Er entsandte zunächst Kissinger zu Geheimverhandlungen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhou Enlai im Juli 1971; Nixons eigener Staatsbesuch in China im Februar 1972 führte zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Im Mai schloss Nixon in Moskau mit der Sowjetunion das SALT-I-Abkommen zur Begrenzung strategischer Waffen. Im strategisch bedeutsamen Nahen Osten knüpfte Nixon Beziehungen zu Ägypten; nach dem Jom-Kippur-Krieg 1973 lösten die Vereinigten Staaten die Sowjetunion als einflussreichste Macht in Ägypten ab.

Innenpolitisch leitete Nixon ein Programm ein, das der – wie er es nannte – demokratischen Attitüde, Probleme mit Geld lösen zu wollen, ein Ende bereiten sollte. In der Wirtschaftspolitik hielt er sich jedoch an keinen festen Kurs. Anfangs war er für einen ausgeglichenen Etat eingetreten, später ging er zu einer defizitären Ausgabenpolitik über. 1971 ordnete er zur Bekämpfung der fortschreitenden Inflation Lohn- und Preisstopps an, die sich in vier Phasen bis 1974 hinzogen und nur bedingt erfolgreich waren. Dies und andere dirigistische Maßnahmen im wirtschaftspolitischen Bereich konnten die Rezession von 1974 nicht abfangen. In der Rassenfrage stand Nixon den Bemühungen schwarzer Amerikaner um eine bildungspolitische, wirtschaftliche und soziale Gleichstellung im Allgemeinen passiv gegenüber; die Reformtätigkeit in diesem Bereich stagnierte unter Nixon. Auf die steigende Kriminalitätsrate in den Städten reagierte Nixon u. a. mit der Forderung nach einem strengeren Vollzug der Gesetze. Wenn es um das populäre Thema „Recht und Ordnung” und deren Durchsetzung ging, fungierte Justizminister John N. Mitchell, der ehemalige Sozius aus der Anwaltskanzlei des Präsidenten und sein Wahlkampfleiter, als Sprachrohr. Die vier Richter, die Nixon für den Obersten Gerichtshof ernannte, sorgten für eine konservative Ausrichtung der Rechtsprechung.

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Watergate und Rücktritt

Als Nixon sich 1972 zur Wiederwahl stellte, stand er auf dem Gipfel seiner Popularität. Er gewann gegen den demokratischen Kandidaten George S. McGovern mit großer Mehrheit. Die zweifelhaften Methoden, denen er seinen Sieg verdankte, wurden nach und nach offensichtlich: Es konnte nachgewiesen werden, dass der Einbruchs- und Abhörversuch im Hauptquartier der demokratischen Partei am 17. Juni 1972 im Bürokomplex Watergate im Auftrag einiger sehr enger Berater des Präsidenten unternommen worden war. Journalisten deckten daraufhin Korruptionen größeren Ausmaßes auf. Illegale Wahlkampfspenden, schmutzige Tricks und Unregelmäßigkeiten in Nixons Einkommensteuererklärungen kamen ans Tageslicht, und die Affäre schlug 1973 immer höhere Wellen. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in Nixons Führungsqualitäten ließ drastisch nach, als er im Oktober 1973 den Sonderstaatsanwalt im Watergate-Fall, Archibald Cox, entließ. Erschwerend kam hinzu, dass Vizepräsident Agnew, der schweren Korruption angeklagt, im gleichen Monat zurücktrat. Neuer Vizepräsident wurde Gerald R. Ford. Im März 1974 urteilte ein Geschworenengericht, dass der Präsident in das Komplott zur Behinderung der Justiz im Fall Watergate verwickelt sei, stellte ihn aber nicht unter Anklage. Der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses fing an, Belastungsmaterial für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) zu sammeln.

Im Sommer 1974 versuchte Nixon, seine schwer angeschlagene Autorität durch Staatsbesuche im Nahen Osten und in der UdSSR wieder herzustellen. Nach seiner Rückkehr konnte Nixon aber anhand von Tonbandmaterial schlüssig seine Hauptrolle in dem Vertuschungsskandal um den Watergate-Einbruch nachgewiesen werden, und der Rechtsausschuss legte dem Repräsentantenhaus die Amtsenthebung des Präsidenten nahe. Am Abend des 8. August verkündete Nixon in einer landesweit übertragenen Fernsehansprache seinen Rücktritt und kam damit einem Amtsenthebungsverfahren zuvor. Am 9. August wurde Gerald Ford als Präsident vereidigt.

Im September begnadigte der neue Präsident Ford seinen Amtsvorgänger und entzog ihn damit der Strafverfolgung – ein innenpolitisch heftig kritisierter Schritt. Nixon bestritt weiterhin jede Beteiligung oder Mitwisserschaft in der Watergate-Affäre. Er starb am 22. April 1994 an einem Gehirnschlag.