Kanada

7.6

Kanada zur Zeit der Weltkriege

Unter dem neuen Premierminister Robert L. Borden (1911-1920) beteiligte sich Kanada aufseiten der Alliierten aktiv am 1. Weltkrieg. Die erfolgreiche Kriegsteilnahme verschaffte dem Land internationales Ansehen und steigerte das Streben der Kanadier nach vollständiger nationaler Unabhängigkeit. Nach dem Krieg erholte sich Kanada rasch von den wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die von hohen Inflationsraten und Produktionsrückgängen gekennzeichnet und 1919 von einem Generalstreik in Winnipeg begleitet waren. Nach dem Sieg der Liberalen Partei bei den Parlamentswahlen von 1921 wurde William L. Mackenzie King Premierminister. Er verstärkte die Politik der Souveränität Kanadas. Im Statut von Westminster wurde 1931 die Unterordnung des kanadischen Parlaments unter britische Institutionen endgültig beseitigt, und das Land erhielt die völlige staatliche Unabhängigkeit. Die Weltwirtschaftskrise beendete die Phase wirtschaftlicher Stabilität der zwanziger Jahre. Die Rohstoff- und Nahrungsmittelexporte gingen drastisch zurück, was das extrem ausfuhrabhängige Land in große Schwierigkeiten brachte. Die Krise führte zu Spannungen zwischen den englisch- und französischsprachigen Bevölkerungsgruppen sowie zwischen der Bundesregierung und den einzelnen Provinzen.

Bei den Parlamentswahlen von 1930 setzte sich der Spitzenkandidat der Konservativen Partei, Richard B. Bennett, durch. Während seiner Regierungszeit erhielten die Provinzen umfangreiche finanzielle Zuwendungen. Außerdem versuchte er, durch soziale Reformen wie Arbeitslosenunterstützung die Lebensbedingungen der Bewohner zu verbessern. Obwohl diese Maßnahmen durchaus erfolgreich waren, wurde er abgewählt und William L. Mackenzie King 1935 erneut Premierminister. 1939 erklärte Kanada dem Deutschen Reich den Krieg und trat in den 2. Weltkrieg ein. Eine kanadische Armee beteiligte sich an militärischen Operationen in Europa.

7.7

Nachkriegszeit

Der Krieg hatte die internationale Position des Landes gestärkt; es war Gründungsmitglied der UN (United Nations: Vereinte Nationen) und NATO (North Atlantic Treaty Organization: Nordatlantikpakt). Innenpolitisch traten zu dieser Zeit wichtige soziale Neuerungen wie Arbeitslosen- und Rentenversicherung in Kraft. Zur Ankurbelung der Wirtschaft wurden Handelsbarrieren abgebaut, woraufhin der Außenhandel florierte. Nach dem Rücktritt Mackenzie Kings wurde Louis S. Saint Laurent von der Liberalen Partei 1948 zu dessen Nachfolger gewählt. 1949 trat Neufundland dem Bundesstaat Kanada bei. In den Jahrzehnten nach dem Ende des 2. Weltkrieges hielt die Entwicklung Kanadas zu einem modernen Industriestaat an. Gegen Ende der vierziger Jahre wurden in Alberta und Quebec weitere Erdölfelder und in Ontario ergiebige Uranvorkommen entdeckt. Neue Industriezweige entstanden, und zahlreiche Wasserkraftwerke wurden errichtet. 1949 wurde mit dem Bau des Trans-Canada Highways begonnen. Die Bevölkerung nahm durch hohe Geburtenraten und starke Einwanderung aus Europa, vor allem aus Großbritannien, zu. Außenpolitisch konnte sich Kanada nicht dem steigenden politischen, wirtschaftlichen und militärischen Einfluss der USA entziehen.

Die 22-jährige Regierungszeit der Liberalen endete 1957 mit dem Amtsantritt des konservativen Premierministers John G. Diefenbaker. Die folgenden Jahre waren gekennzeichnet von wachsender Kritik am bestehenden System der sozialen Sicherheit, das vielen Kanadiern nicht ausreichend erschien. Größtes innenpolitisches Problem war das Wiederaufleben separatistischer Bewegungen bei Frankokanadiern, die sich durch das Verfassungssystem benachteiligt sahen und nach Autonomie strebten. Die erfolglose Amtszeit Diefenbakers endete 1963, als ihn der Liberale Lester B. Pearson im Amt ablöste. Während seiner Regierungszeit wurden grundlegende Fortschritte im Gesundheitssystem erzielt. Außerdem wurden Quebec und anderen Provinzen ein größeres Mitspracherecht bei nationalen Angelegenheiten eingeräumt. Dadurch konnte jedoch die 1968 erfolgte Gründung des Parti Québécois durch nationalistisch orientierte Politiker in Quebec nicht verhindert werden.

7.8

Die Ära Trudeau

Im selben Jahr wurde der Frankokanadier Pierre E. Trudeau Vorsitzender der Liberalen Partei und damit Premierminister. Er bestimmte die kanadische Politik während der nächsten 16 Jahre, mit einer einjährigen Unterbrechung (1979/80), als der Konservative Joseph Clark kurzzeitig das Amt innehatte. Trudeau setzte sich massiv für die kanadische Einheit und gegen nationalistische und separatistische Strömungen ein. 1969 wurde die Zweisprachigkeit gesetzlich verankert, was einen wichtigen Schritt in Richtung Chancengleichheit zwischen Anglo- und Frankokanadiern bedeutete.

In den siebziger Jahren verlangsamte sich das Wirtschaftswachstum, aber im sozialen Bereich wurden wichtige Fortschritte erzielt. Trudeau verfocht eine liberale Einwanderungspolitik, was zur Immigration zahlreicher Menschen aus Lateinamerika und Asien führte und seinem Ziel einer ethnischen und kulturellen Vielfalt innerhalb Kanadas entsprach. Trotzdem nahmen die Autonomiebestrebungen von Frankokanadiern in der Provinz Quebec zu, und extremistische Splittergruppen verübten Attentate auf Politiker, die sich für die Einheit des Landes einsetzten. Nach der Ermordung eines Ministers der Provinzregierung durch frankokanadische Separatisten wurde 1970 kurzzeitig der Ausnahmezustand verhängt. 1976 errang der Parti Québécois bei Regionalwahlen in Quebec die absolute Mehrheit.

In einem 1980 abgehaltenen Referendum lehnte die Bevölkerung der Provinz den Austritt Quebecs aus dem kanadischen Staatsverband ab. Durch eine Verfassungsreform wurde die vorher umstrittene Kompetenzverteilung zwischen der Bundesregierung und den einzelnen Provinzen 1982 neu geregelt. Die wirtschaftliche Rezession der frühen achtziger Jahre führte in Kanada zu hohen Arbeitslosen- und Inflationsraten, Produktionsrückgängen und wachsenden Haushaltsdefiziten. Die Popularität des Premierministers Trudeau sank, und 1984 trat er vorzeitig von seinem Amt zurück.

7.9

Kanadas jüngere Entwicklung

Nach den Parlamentswahlen von 1984 übernahm Brian Mulroney von der Konservativen Partei das Amt des Premierministers. Er versuchte, die wirtschaftlichen Probleme durch gezielte Investitionen bei gleichzeitigen Einschnitten im Sozialbereich zu lösen. 1988 wurde mit den USA ein Freihandelsabkommen unterzeichnet, durch das der bilaterale Warenaustausch gefördert werden sollte. Den Indianern und Eskimo wurde das Recht auf Selbstverwaltung zugesichert, und weite Teile der Northwest Territories wurden ihnen überschrieben. Nach Ablehnung einer von ihm geplanten Verfassungsreform trat Mulroney 1993 zurück. Bei den folgenden Parlamentswahlen errang die Liberale Partei einen klaren Sieg, und Jean Chrétien wurde im November 1993 Premierminister. Am 1. Januar 1994 trat das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (North American Free Trade Agreement, NAFTA) in Kraft, dem Kanada, die USA und Mexiko angehören. Bei den Wahlen in Quebec setzte sich im September 1994 der separatistische Parti Québécois durch. Das von ihr seit langer Zeit angestrebte Referendum über die Abspaltung der Provinz von Kanada fand am 30. Oktober 1995 statt: Mit knapper Mehrheit setzten sich die Befürworter der Beibehaltung des Status quo durch. Im März 1996 kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Kanada und den USA über die Lachsfangquoten vor der Küste Alaskas.

Bei den um 18 Monate vorgezogenen Wahlen zum kanadischen Unterhaus am 2. Juni 1997 konnte die regierende Liberale Partei von Premierminister Jean Chrétien ihre absolute Mehrheit in dem um sechs Sitze erweiterten Unterhaus nur knapp verteidigen. Sie gewann mit 38,5 Prozent der abgegebenen Stimmen 155 der 301 Sitze und damit 19 Mandate weniger als bei den letzten Parlamentswahlen. Der separatistische Bloc Québécois (BQ) verlor sechs der bislang 50 Parlamentsmandate und wurde als führende Oppositionspartei von der Reformpartei abgelöst, die 60 Sitze gewann. Die Neuen Demokraten stellen 22 statt bisher neun Abgeordnete. Die seit 1994 nur mit zwei Mandaten vertretenen ehemalig regierenden Konservativen erhielten 21 Mandate.

Ende Juni 1997 eskalierte die mit den USA geführte Auseinandersetzung über die Aufteilung der Lachsfangquoten vor der nordamerikanischen Westküste in mehreren Zwischenfällen. Dabei wurden z. B. Fangschiffe einige Tage lang am Auslaufen gehindert. Nachdem beide Seiten weitere Maßnahmen angekündigt hatten, drängte Kanada auf einen Schiedsspruch durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, dessen Gültigkeit jedoch von den Vereinigten Staaten nicht anerkannt wurde.

Im September 1997 unterzeichneten die Regierungschefs von neun der zehn kanadischen Provinzen einen „Aufruf zur Erhaltung der Einheit”. Diese Deklaration betont die Gleichheit der Provinzen, gesteht Quebec jedoch seinen „einzigartigen Charakter” zu. Am 20. August 1998 wurde bekannt, dass das Oberste Gericht Kanadas eine einseitige Unabhängigkeit der französischsprachigen Provinz Quebec abgelehnt hatte. Danach kann die Provinz weder nach internationalem Recht noch nach Landesrecht einseitig die Unabhängigkeit erklären. Voraussetzung dafür wären Verhandlungen mit der Regierung, eine Änderung der Verfassung sowie die mehrheitliche Zustimmung bei einer Volksabstimmung. Das Urteil wurde sowohl von der Regierung Kanadas als auch von der Regierung Quebecs mit Zustimmung aufgenommen.

Im Februar 1999 wählten die Einwohner der mehrheitlich von Eskimo bewohnten Region Nunavut, eines Gebiets in den Northwest Territories, ein eigenes Parlament. Seit dem 1. April 1999 verfügen die Bewohner des Nunavut-Territoriums somit u. a. über das Recht, die Förderung der Bodenschätze in ihrem Gebiet selbständig zu organisieren.

Im Juni 1999 beendeten Kanada und die USA die als „Lachskrieg” bezeichnete Auseinandersetzung um von Fischern beider Staaten bewirtschaftete Fanggründe in den Küstengewässern vor Alaska, British Columbia, Washington und Oregon.

Bei den vorgezogenen Unterhauswahlen vom 27. November 2000 konnte die regierende Liberale Partei von Premierminister Jean Chrétien ihre absolute Mehrheit ausbauen. Sie sicherte sich 173 der 301 Unterhausmandate und verzeichnete damit einen Zuwachs von 18 Sitzen. Zweitstärkste Partei wurde die Canadian Alliance (CA) mit 66 Mandaten vor dem Bloc Québécois, der mit 37 Abgeordneten im neuen Parlament vertreten ist. Chrétien hatte in Erwartung eines Sieges seiner Partei wegen der günstigen Wirtschaftslage die Neuwahl bereits dreieinhalb Jahre nach der letzten Parlamentswahl angesetzt. Nach zehn Jahren im Amt gab Chrétien im Dezember 2003 den Posten des Premierministers an den früheren Außenminister Paul Martin, ebenfalls Mitglied der Liberalen Partei, ab.

Die vorgezogenen Neuwahlen am 28. Juni 2004, die Martin in der Hoffnung auf einen neuerlichen Wahlsieg ausgeschrieben hatte, bescherten der Regierungspartei eine schwere Niederlage: Die Liberale Partei gewann nur noch 135 der insgesamt 308 Mandate und verlor damit ihre absolute Mehrheit. Die Conservative Party (CP), zu der sich CA und Progressive Conservative Party zusammengeschlossen hatten, gewann zwar 99 Mandate, blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück – u. a. auch deshalb, weil sie im Gegensatz zu den Liberalen und dem Großteil der Bevölkerung den Irak-Krieg des Nachbarn USA unterstützte. Die Regierung unter Chrétien hatte einen Krieg gegen den Irak ohne UN-Mandat strikt abgelehnt, was zu erheblichen Spannungen in den Beziehungen zwischen Kanada und den USA geführt hatte. Die Verluste der Liberalen hingegen waren auf Korruptionsaffären innerhalb der Partei sowie auf Vorwürfe der Günstlingswirtschaft und der Steuerverschwendung zurückzuführen. Drittstärkste Partei wurde bei den Parlamentswahlen der Bloc Québécois; er kam unter großen Zugewinnen auf 54 Mandate. In der Folge bildete Martin eine Minderheitsregierung. Die Korruptionsaffäre der Liberalen, in die Premierminister Martin nicht involviert war, führte im Mai 2005 zu einer Vertrauensabstimmung, die die Regierung noch knapp gewann; eine weitere Abstimmung im November 2005 verlor die Regierung jedoch, woraufhin vorgezogene Neuwahlen anberaumt wurden.

Aus den vorgezogenen Neuwahlen, die am 23. Januar 2006 stattfanden, ging die CP unter der Führung von Stephen Harper mit 124 Mandaten als stärkste Kraft hervor, während die Liberalen gegenüber 2004 weiter verloren und nur noch 103 Mandate gewannen; drittstärkste Partei wurde wieder der Bloc Québécois mit 51 Mandaten. Damit lösten die Konservativen nach gut zwölf Jahren in der Opposition die Liberalen in der Regierungsverantwortung ab; jedoch führt der neue Premierminister Harper nur eine Minderheitsregierung und ist immer wieder auf die Zusammenarbeit mit Teilen der Opposition angewiesen.