Estland

6.1

18. bis 20. Jahrhundert

Nach dem Großen Nordischen Krieg (1700-1721) musste Schweden im Frieden von Nystad Estland an Russland abtreten. Im frühen 19. Jahrhundert schaffte der russische Zar Alexander I. in Estland die Leibeigenschaft ab. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts erhielten die Bauern das Recht, Land zu kaufen, und das Fronsystem wurde abgeschafft. In dieser Zeit entwickelte sich eine eigenständige estnische Nationalliteratur und -kultur. Vor der Oktoberrevolution (1917) in Russland war es zu Aufständen gegen die deutschbaltischen Gutsbesitzer und gegen die zaristische Verwaltung gekommen. Nach der Revolution konstituierte sich Estland am 24. Februar 1918 als unabhängige Republik. Der Einmarsch der sowjetrussischen Armee konnte verhindert werden, und am 2. Februar 1920 wurde in Dorpat ein Friedensvertrag zwischen Russland und Estland unterzeichnet, in dem Russland auf alle Herrschaftsansprüche über Estland verzichtete. In der Folge wurde der neuen Republik von Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, den Vereinigten Staaten und weiteren Ländern eine De-jure-Anerkennung zugestanden. Estland wurde Mitglied des Völkerbundes.

Im Juni 1940 besetzten sowjetische Truppen gemäß dem Hitler-Stalin-Pakt Estland sowie die beiden anderen baltischen Republiken Lettland und Litauen; am 6. August 1940 wurde Estland eine Republik der UdSSR. Ab dem Sommer 1941 war Estland von deutschen Truppen besetzt, bis nach deren Abzug im September 1944 die Sowjetarmee nach Estland zurückkehrte; mehr als 60 000 Esten flohen nach Schweden und Deutschland.

6.2

Die Unabhängigkeit

Während der folgenden 45 Jahre war Estland eine Republik der Sowjetunion und als solche international de facto anerkannt. Gemeinsam mit Lettland und Litauen gehörte Estland zu den ersten Sowjetrepubliken, die Ende der achtziger Jahre unter Missachtung der sowjetischen Zentralregierung die Unabhängigkeit anstrebten. Während des allmählichen Auflösungs- und Zerfallsprozesses der Sowjetunion erkannte die Regierung in Moskau am 6. September 1991 formell die Unabhängigkeit der baltischen Republiken an. Noch im selben Monat traten alle drei Republiken den Vereinten Nationen bei.

Der Verlauf der Ostgrenze zu Russland bleibt auch Jahre nach Estlands Unabhängigkeit zwischen beiden Staaten umstritten. Zwar gab es immer wieder Verhandlungen sowie Entwürfe eines abschließenden Grenzvertrages; eine Unterzeichnung bzw. Ratifikation steht jedoch noch aus.

Estland bemühte sich seit seiner Unabhängigkeit um den Ausbau seiner Beziehungen sowohl zu den beiden anderen baltischen Republiken als auch vor allem zu den westlichen Ländern und zur Europäischen Union (EU). 1993 unterzeichnete es mit Lettland und Litauen ein Freihandelsabkommen; Einfuhrzölle wurden abgeschafft und Visa- und Zollbestimmungen vereinheitlicht. 1994 schloss sich Estland der Partnerschaft für den Frieden für eine begrenzte militärische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der NATO an. Im selben Jahr zog Russland seine Truppen aus Estland ab. Im April 1995 unterzeichnete Estland ein Assoziierungsabkommen mit der EU, und im November 1995 reichte Estland sein Beitrittsgesuch zur EU ein.

Die ersten Parlamentswahlen seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit fanden im September 1992 statt und erbrachten eine Mehrheit für die von der Vaterlandsunion geführte Mitte-rechts-Koalition; erster Ministerpräsident des unabhängigen Estland wurde Mart Laar. Aus den zweiten allgemeinen Wahlen im März 1995 ging das Wahlbündnis KMÜ aus Koalitionspartei und Agrarunion als stärkste Kraft hervor; Ministerpräsident wurde Tiit Vähi, der dieses Amt schon einmal 1992, vor den ersten freien Wahlen, innehatte. Staatspräsident war seit den ersten Präsidentschaftswahlen 1992 Lennart Meri; er wurde 1996 im Amt bestätigt, und zwar gegen seinen Herausforderer Arnold Rüütel, einen früheren sowjetischen Parteifunktionär. Im Februar 1997 trat Tiit Vähi als Ministerpräsident zurück, nachdem er wiederholt des Amtsmissbrauchs beschuldigt worden war. Nachfolger als Regierungschef wurde Mart Siimann, der Vorsitzende der Koalitionspartei.

Die wirtschaftliche Situation Estlands konnte sich nach dramatischen Entwicklungen in den ersten Jahren der Unabhängigkeit weitgehend stabilisieren. Aufgrund der gestiegenen Investitionsbereitschaft seitens der westlichen Industrieländer floss immer mehr ausländisches Kapital in den baltischen Staat. Die EU beurteilte die politische und die wirtschaftliche Entwicklung in Estland positiv und nahm im März 1998 offizielle Beitrittsverhandlungen auf.

Die Parlamentswahlen vom 7. März 1999 gewannen die marktwirtschaftlich orientierten Parteien. Der neue Ministerpräsident Mart Laar von der konservativen Vaterlandsunion formierte eine Mitte-rechts-Koalition mit der wirtschaftsliberalen Reformpartei von Siim Kallas und den sozialdemokratischen Moderaten, die die bisherige konservative Minderheitsregierung unter Mart Siimann ablöste. Laar hatte sich vor allem als Befürworter eines Beitritts Estlands zur EU profiliert. Bei den Präsidentschaftswahlen im September 2001 wurde Rüütel im fünften Wahlgang zum neuen Staatsoberhaupt gewählt; der amtierende Staatspräsident Meri durfte laut Verfassung nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren.

Anfang 2002 trat Mart Laar nach heftigen Auseinandersetzungen innerhalb der Regierungskoalition vom Amt des Ministerpräsidenten zurück. Sein Nachfolger wurde der bisherige Finanzminister Siim Kallas, der eine neue, Mitte-links-Koalition seiner Reformpartei mit der Zentrumspartei bildete. Bei den Parlamentswahlen am 2. März 2003 behauptete die Zentrumspartei die Anzahl ihrer Mandate, die Reformpartei verzeichnete sogar leichte Gewinne. Überraschend errang jedoch die erst im Dezember 2002 gegründete konservative Partei Res Publica genauso viele Mandate wie die Zentrumspartei und lief ihr damit den Rang als allein führender Kraft im Parlament ab. Ihr Vorsitzender Juhan Parts bildete eine Mitte-rechts-Koalition aus Res Publica, Reformpartei und Bürgerunion; am 10. April 2003 wurde die neue Regierung mit Parts als Ministerpräsidenten vereidigt.

Am 29. März 2004 wurde Estland zusammen mit Litauen und Lettland sowie weiteren osteuropäischen Staaten in die NATO aufgenommen; mit Estland und den beiden anderen baltischen Republiken wurden nun erstmals ehemalige Sowjetrepubliken Mitglieder der NATO. Bereits im Dezember 2002 hatte der Europäische Rat die Aufnahme Estlands in die EU beschlossen, und im September 2003 hatten etwa zwei Drittel der Wähler in einer Volksabstimmung bei einer Wahlbeteiligung von 63 Prozent für den Beitritt ihres Landes zur EU gestimmt. Am 1. Mai 2004 folgte im Rahmen der größten Erweiterung der EU der Beitritt Estlands zu der Union.

Im März 2005, knapp zwei Jahre nach seinem Amtsantritt, reichte Ministerpräsident Parts überraschend seinen Rücktritt ein, nachdem bereits zwei Minister wegen Verletzung ihrer Amtspflichten hatten ausgetauscht werden müssen und auch noch der Justizminister durch ein Misstrauensvotum abgewählt worden war. Es formierte sich eine Koalition aus Zentrumspartei, Reformpartei und Vaterlandsunion; zum neuen Ministerpräsidenten wurde am 12. April 2005 der Vorsitzende der Reformpartei und bisherige Wirtschaftsminister Andrus Ansip gewählt. Die Präsidentschaftswahlen im August/September 2006 entschied im vierten Wahlgang überraschend der Kandidat der oppositionellen Sozialdemokraten, Toomas Hendrik Ilves, für sich, obwohl Rüütel als der klar aussichtsreichere Kandidat gegolten hatte. Die Parlamentswahlen am 4. März 2007 bestärkten die bisherige Regierungspolitik: Die Reformpartei wurde unter großen Zugewinnen mit 31 der insgesamt 101 Mandate stärkste Kraft, gefolgt von der Zentrumspartei (29 Mandate), die sich gegenüber den Wahlen von 2003 in etwa behaupten konnte. Ansip formierte jedoch eine neue Koalition, bestehend aus seiner Reformpartei, der 2006 aus der Fusion von Vaterlandspartei und Res Publica hervorgegangenen Vaterlands- und Res-Publica-Union (IRL) sowie den Sozialdemokraten.

In der Außenpolitik begann das gespannte Verhältnis zu Russland eine beherrschende Rolle zu spielen, während die Integration des Landes in EU und NATO reibungslos voranschritt. So verweigerte Russland 2005 die Ratifizierung des endlich zustande gekommenen und bereits unterzeichneten Grenzabkommens mit Estland, da Estland nachträglich und einseitig eine Präambel zu dem Abkommen hinzugefügt hatte, in der sich das Land als Opfer sowjetischer Besatzung bezeichnete. Neue Verhandlungen über die estnisch-russische Grenze, die als Teil ihrer Außengrenze auch für die EU von Bedeutung ist, lehnte Estland ab. Zu schweren Unruhen sowie einer diplomatischen Krise kam es, als 2007 im Zentrum von Tallinn ein sowjetisches Kriegerdenkmal, das den Esten eher als Symbol der sowjetischen Fremdherrschaft denn der Befreiung gilt, demontiert wurde, um andernorts wieder aufgebaut zu werden.