Kolumbien

7.4

Verlust von Panamá

1903 weigerte sich der kolumbianische Senat, den Hay-Herrán-Vertrag zu unterzeichnen, der vorsah, den USA einen Streifen des Staatsgebiets zum Bau eines Kanals durch den Isthmus von Panamá zu überlassen. In der Region Panamá brach daraufhin eine Revolte aus. US-Truppen griffen in den Konflikt ein und hinderten die kolumbianische Armee, die Erhebung niederzuschlagen. Die amerikanische Regierung erkannte Panamá als unabhängigen Staat an. Die angespannten Beziehungen, die in der Folge zwischen Kolumbien und den USA herrschten, fanden erst mit dem 1921 ratifizierten Thomson-Urrutia-Vertrag eine Lösung, demgemäß die Vereinigten Staaten 25 Millionen US-Dollar an die kolumbianische Regierung zu zahlen hatte. Das Geld wurde zur Förderung der Wirtschaft genutzt.

Ein Machtwechsel, der im Zuge der Weltwirtschaftskrise den Liberalen in den Wahlen des Jahres 1930 zum Sieg verhalf, führte 1936 zu einer Reihe von Verfassungsänderungen. Der Regierung sollte künftig erlaubt sein, im nationalen Interesse Privateigentum zu verstaatlichen; Arbeiter bekamen ein gesetzlich geregeltes Streikrecht; die katholische Kirche verlor den Status einer Staatskirche; das öffentliche Schulwesen wurde laizistisch. Eine neue Arbeits- und Sozialgesetzgebung, die 1944 in Kraft trat, führte Tariflöhne, bezahlten Urlaub, Unfall- und Krankengeld sowie das Recht zu gewerkschaftlicher Betätigung ein.

7.5

2. Weltkrieg und Nachkriegsära

Während des 2. Weltkrieges (1939-1945) brach Kolumbien 1941 die diplomatischen Beziehungen zu Japan, Deutschland und Italien und 1942 zum französischen Vichy-Regime ab, 1943 erklärte Kolumbien dem Deutschen Reich den Krieg. Nach dem Krieg gehörte Kolumbien zu den 51 Gründungsmitgliedern, die im Juni 1945 die Charta der Vereinten Nationen unterzeichneten.

In der Nachkriegsära wurde Kolumbien von einer schweren politischen Krise gezeichnet, eine direkte Folge des sich verstärkenden Antagonismus zwischen dem liberalen und dem konservativen Lager. Die Spaltung der Liberalen führte 1946 zum Wahlsieg des konservativen Präsidenten M. Ospina Pérez. Nach der Ermordung des Vorsitzenden der Liberalen Partei, Jorge Eliécer Gaitán, am 9. April 1948 in Bogotá, kam es im ganzen Land zu Erhebungen gegen die konservative Regierung; bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen kamen 1 500 Menschen ums Leben, mehr als 20 000 wurden verletzt. Wegen der Unruhen musste die IX. Interamerikanische Konferenz, die damals in Bogotá tagte, abgebrochen werden. Dennoch gelang es den Konferenzteilnehmern, den Entwurf zu einer Charta der Organisation der Amerikanischen Staaten fertig zu stellen, die auch von Kolumbien am 30. April 1950 unterzeichnet wurde. Die Regierung konnte mit Hilfe der loyalen Armee die Erhebung niederschlagen, bildete aber dann das Kabinett so um, dass die Ministerposten zur Hälfte mit Liberalen und Konservativen besetzt wurden. Dennoch stiegen die Spannungen auch in den darauf folgenden Monaten. Die Minister der Liberalen verließen die Regierung, als per Verordnung politische Versammlungen und Paraden verboten wurden. Die Liberale Partei zog auch ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen von 1949 zurück und klagte die Regierung der Verletzung der Wahlrechtsgesetze an. Daraufhin gewann der konservative Kandidat Laureano Gómez Castro ohne Gegenkandidat die Novemberwahlen. Er trat im August 1950 sein Amt an.

7.6

Eine Ära der Gewalt

Zwischen Gómez’ Wahl und Amtseinführung hatte eine neue Phase in der politischen Auseinandersetzung begonnen. Bewaffnete Guerillaeinheiten waren in vielen abgelegenen Landesteilen aktiv. Die Regierung erklärte daraufhin den Notstand und suspendierte die Sitzungsperiode des Kongresses für 1950. Kurz nach Gómez’ Amtseinführung kam ein Parteitag der Liberalen zustande, auf dem die Legitimität der Regierung bestritten wurde. Man warf ihr vor, die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu unterdrücken. Der Parteitag endete mit dem Beschluss, die Wahlen weiter zu boykottieren. Im Februar 1953 legte die Konservative Partei einen neuen Verfassungsentwurf vor, der Kolumbien ein totalitäres Regime nach dem Muster Spaniens unter General Francisco Franco oktroyiert hätte. Liberale und gemäßigte Konservative bekämpften die neue Verfassung aufs schärfste, und als 1953 die Regierung Gómez von einer Militärjunta gestürzt wurde, billigten beide Parteien den Staatsstreich. General Gustavo Rojas Pinilla wurde provisorisch zum Präsidenten ernannt. Im August 1954 wählte ihn die verfassunggebende Versammlung für eine vierjährige Amtsperiode. Die Versammlung trat erst im Oktober 1956 wieder zusammen; in der Zwischenzeit regierte die Regierung per Dekret. Bei der Eröffnungssitzung kritisierten einige Delegierte offen die repressive Politik des Präsidenten Rojas Pinilla. Eine Welle gewalttätigen Protests gegen die Regierung folgte. Dennoch wurde Rojas Pinilla im Mai 1957 vom Kongress wieder gewählt. Die Öffentlichkeit reagierte mit Empörung, und wenige Tage später wurde der Präsident durch einen Militärputsch entmachtet. Die Liberale und die Konservative Partei einigten sich darauf, alle Regierungsposten für die Dauer von zwölf Jahren zu gleichen Teilen zu besetzen. Dieser Plan erhielt bei dem Referendum vom 1. Dezember 1957 die Billigung des Volkes, worauf er 1958 auf 16 Jahre ausgedehnt wurde. Der Bürgerkrieg zwischen den Anhängern der Liberalen und der Konservativen forderte in den Jahren von 1948 bis 1958 insgesamt über 200 000 Menschenleben.

7.7

Bildung der Nationalen Front

1958 wurde der Kandidat der Liberalen, Alberto Lleras Camargo, ein zweites Mal in dieses Amt gewählt. Die 1957 gebildete liberal-konservative Koalition, die sich Nationale Front (Frente de Transformación Nacional) nannte, sorgte in den sechziger Jahren für politische Stabilität in Kolumbien. Die Koalition hatte zwar die Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat, konnte aber nur selten die Zweidrittelmehrheit auf sich vereinen, die in beiden Häusern für die Verabschiedung von Gesetzentwürfen erforderlich war. Die Regierung sah sich deswegen häufig zu beinahe vollständiger Handlungsunfähigkeit verurteilt. Präsident Guillermo León Valencia, der Kandidat der Konservativen, der 1964 in das höchste Amt gewählt wurde, rief im Jahr darauf den Notstand aus, um auf diese Weise das politische Patt zu überwinden. Auch sein Nachfolger, Präsident Carlos Lleras Restrepo, der für die Liberalen kandidierte und Valencia 1966 ablöste, regierte per Notverordnung. Aus den Wahlen des Jahres 1970 ging wieder die Nationale Front mit ihrem Kandidaten Misael Pastrana Borrero als Sieger hervor und wies den Herausforderer, den ehemaligen Diktator Rojas Pinilla, in die Schranken.

7.8

Guerillakrieg und Drogenkartell

Als die Koalition der Nationalen Front 1974 auseinanderbrach, wurde der Liberale Alfonso López Michelsen in freien Wahlen zum Präsidenten gewählt. Die Konservativen erhielten einige Kabinettsposten. Das Land verzeichnete weiterhin hohe Arbeitslosenzahlen; es kam zu Arbeitskämpfen und Studentenunruhen und verschiedentlich zu Guerillaaktivitäten. Bei den Wahlen von 1978, die durch geringe Wahlbeteiligung gekennzeichnet waren, gelangte ein weiterer Liberaler, Julio Turbay Ayala, mit knapper Mehrheit ins Präsidentenamt; er berief später fünf konservative Politiker in sein Kabinett.

Linksgerichtete Guerillakämpfer traten 1979 mit spektakulären Aktionen immer selbstbewusster auf. 1980 besetzte ein Guerillakommando 61 Tage lang die Botschaft der Dominikanischen Republik in Bogotá und hielt viele ausländische Diplomaten als Geiseln fest. Bei den Präsidentschaftswahlen von 1982 siegte der Kandidat der Konservativen, Belisario Betancur Cuartas. Der neugewählte Präsident erließ eine Amnestie, die 400 Guerillas die Freiheit bescherte; im Mai 1984 wurde ein Waffenstillstand zwischen der Regierung und den Rebellen vereinbart. Im gleichen Jahr ging Betancur massiv gegen den grassierenden Drogenhandel im Land vor, doch schon 1985 setzten die Guerillas ihre Aktivitäten verstärkt fort. Auch der Kampf gegen den Drogenhandel verlor an Durchschlagskraft, da Drogenhändler und Rebellen in manchen Teilen des Landes zusammenarbeiteten. Im November lieferten sich rechtsgerichtete Todesschwadronen und Rebellen heftige Kämpfe, nachdem die Guerillas in den Justizpalast in Bogotá eingedrungen und Dutzende Geiseln genommen hatten. Die Belagerung endete mit dem Sieg der Armee, aber mehr als 100 Todesopfer waren zu beklagen, darunter der Vorsitzende des Obersten Gerichts und zehn weitere Richter. Ebenfalls im November 1985 ging nach dem Ausbruch des Vulkans Nevado del Ruiz in der Zentralkordillere eine verheerende Schlammflut über einen großen Teil der Region westlich von Bogotá nieder. Die Zahl der Toten und Vermissten belief sich auf 25 000.

1986 gewannen die Liberalen die Wahlen, ihr Führer Virgilio Barco Vargas übernahm am 7. August das Präsidentenamt. Als Antwort auf eine Reihe von Mordanschlägen, in welche die kolumbianische Drogenmafia verwickelt war, verhaftete die Regierung im August 1989 mehr als 10 000 Personen und beschlagnahmte den Besitz von verdächtigen Drogenhändlern. Nach einem Wahlkampf, in dessen Verlauf drei Präsidentschaftskandidaten ermordet wurden, gelang dem von der Liberalen Partei nominierten César Gaviria Trujillo im Mai 1990 der Sprung ins Präsidentenamt. Er machte sich für eine neue Verfassung stark, die im Juli 1991 in Kraft trat und neben anderen Regelungen das Verbot der Auslieferung kolumbianischer Staatsbürger vorsah. Gaviria hob auch den Notstand auf und bot den Drogenhändlern, die sich freiwillig stellten, eine Amnestie an. Teilweise hatte er damit Erfolg, doch der Kokainhandel blieb neben dem Guerillakrieg auch weiterhin Ursache ständiger Unruhe.

Terroraktivitäten der Guerilla und Gewalt im Zusammenhang mit Drogenhandel setzten sich auch 1992 in hoher Intensität fort und zwangen die Regierung, erneut den Notstand auszurufen. 1993 wurde Pablo Escobar, der Chef des Kokainkartells von Medellín, bei einem Feuergefecht mit staatlichen Sicherheitskräften getötet, als er sich seiner Verhaftung entziehen wollte. Bei den Wahlen im März 1994 konnten die Liberalen ihre Mehrheit verteidigen. Im Juni wurde Ernesto Samper Pizano von der Liberalen Partei zum Präsidenten gewählt (Stichwahl). Im selben Monat ereignete sich im Südwesten Kolumbiens ein Erdbeben der Stärke 6,8 nach der Richterskala, durch Schlammlawinen und Flutwellen kamen Hunderte ums Leben.

Im Juli 1996 protestierten Tausende von Landwirten gegen die Vernichtung ihrer Kokaplantagen durch staatliche Ordnungskräfte. In einigen Provinzen des Landes sagte die Regierung den Bauern daraufhin höhere Entschädigungen bei der Umstellung auf andere Produkte zu.

Im Februar 1998 unterzeichnete die Regierung nach geheimen Verhandlungen in Madrid einen Friedens-Vorvertrag mit der zweitgrößten Guerillaorganisation in Kolumbien, dem marxistischen Nationalen Befreiungsheer (Ejército de Liberación Nacional; ELN), in dem u. a. vereinbart wurde, im Juni 1998 die eigentlichen Friedensgespräche zur Erarbeitung eines langfristigen Friedensplanes aufzunehmen. Die größte Guerillabewegung, die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia; FARC), zeigte sich allerdings nach wie vor nicht verhandlungsbereit; sie lehnte Gespräche mit Samper, dem sie vorwarf, seinen Präsidentschaftswahlkampf mit Drogengeldern finanziert zu haben, ab.

Die Präsidentschaftswahlen von 1998 entschied in der Stichwahl am 21. Juni 1998 der frühere Bürgermeister von Bogotá, der Konservative Andrés Pastrana Arango, für sich. Der Wahlkampf und die Wahlen waren von zahlreichen Gewalttaten der Guerilla überschattet; die FARC hatten zum Wahlboykott aufgerufen.

Bei dreitägigen Verhandlungen in der Nähe von Würzburg vereinbarten Vertreter des kolumbianischen Friedensrates und Rebellen der ELN im Juni 1998 erste Friedensschritte für ihr Land. Die Rebellen verpflichteten sich, keine Kinder, alten Menschen und schwangeren Frauen mehr zu entführen. Im Oktober 1998 wurden bei der Explosion einer Erdölpipeline in der Nähe von Segovia rund 600 Kilometer nordwestlich von Bogotá 45 Menschen getötet und mindestens 80 verletzt. Zu diesem Anschlag bekannte sich die ELN, die ihrerseits die Regierung für die Opfer verantwortlich machte.

Bei einem Erdbeben im Januar 1999 wurden über 250 000 Menschen obdachlos, mindestens 1 000 kamen ums Leben. Das Beben erreichte eine Stärke von 6,0 Punkten auf der Richterskala. Am stärksten betroffen war die Stadt Armenia.

Schon kurz nach seinem Amtsantritt hatte Pastrana Friedensgespräche mit verschiedenen Guerillaorganisationen aufgenommen; zudem überließ er den FARC als der größten und militantesten Organisation eine etwa 42 000 Quadratkilometer große entmilitarisierte Sicherheitszone, um auch sie für den Friedensprozess zu gewinnen. Ab Anfang 1999 nahmen die FARC tatsächlich an den Friedensgesprächen teil. Aber trotz intensiver Bemühungen, in die sich auch die Kirche sowie das Ausland als Vermittler einschalteten, gelang es nicht, zumindest eine Waffenruhe mit den FARC zu vereinbaren. Im Januar 2002 erklärten sich die FARC dann doch zu einer Waffenruhe und zur Fortsetzung des Friedensprozesses bereit, an dessen Ende im April 2002 die Unterzeichnung eines Abkommens stehen sollte. Nach neuerlichen Anschlägen, die den FARC zugeschrieben wurden, erklärte Pastrana jedoch im Februar 2002 den Friedensprozess für gescheitert und widerrief alle rechtlichen Grundlagen des Friedensprozesses, d. h., die FARC-Sicherheitszone wurde aufgehoben und die FARC galten wieder als terroristische Organisation. Unmittelbar darauf unternahm die kolumbianische Armee eine breit angelegte Offensive gegen FARC-Stützpunkte. Der bewaffnete Konflikt zwischen Regierungstruppen und linksgerichteten Guerillaorganisationen sowie die gewalttätigen Aktivitäten rechtsgerichteter paramilitärischer Gruppen hielten das Land weiter in Atem.

Bei den Parlamentswahlen am 10. März 2002 behauptete der Partido Liberal (PL) wie seit fast einem halben Jahrhundert in beiden Kammern erneut seine Position als stärkste Kraft. Der als Unabhängiger angetretene Liberale Álvaro Uribe Vélez sicherte sich bei den Präsidentschaftswahlen am 26. Mai bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit. Die Feierlichkeiten anlässlich seines Amtsantritts am 7. August 2002 wurden von einer Serie von Anschlägen der FARC überschattet, die sich vor allem auch gegen einzelne Politiker richteten. Uribe reagierte darauf mit Verhängung des Notstandes für 90 Tage sowie personeller Aufstockung von Polizei und Militär. Gegenüber den Rebellen verfolgte er die Strategie, sie binnen möglichst kurzer Zeit so zu schwächen, dass ihnen am Ende nichts anderes übrig bliebe, als die Waffen niederzulegen und mit der Regierung zu verhandeln. Dieser Plan ging allerdings nicht auf; dennoch gelang es der Regierung, 2004 wenigstens einen Teil der rechten Paramilitärs zur Abgabe ihrer Waffen zu bewegen, und es gab auch wieder Gespräche mit den beiden großen linken Rebellengruppen ELN und FARC, die jedoch ohne konkrete Ergebnisse blieben. Insgesamt ging die Anzahl der Morde und Entführungen während Uribes erster Amtszeit erheblich zurück – die der Morde nach Regierungsangaben etwa von 29 000 auf 8 000 –, und es wurden auch deutlich mehr Kämpfer demobilisiert als in den Jahrzehnten zuvor; eine dauerhafte Friedenslösung gelang aber auch der Regierung Uribe weder mit den linken Rebellengruppen noch mit den rechten Paramilitärs.

Die Parlamentswahlen vom 12. März 2006 bestätigten Uribes Kurs der harten Hand: Die dem Präsidenten nahe stehenden Parteien kamen zusammen auf etwa 70 Prozent der Stimmen, wohingegen der bisher dominierende PL auf 19 Prozent zurückfiel; die Wahlbeteiligung betrug nur etwa 40 Prozent. Die FARC hatten zum Wahlboykott aufgerufen und ihn teilweise auch gewaltsam durchgesetzt, und auch die rechten Paramilitärs hatten die Wähler unter Druck gesetzt. Und auch die Präsidentschaftswahlen am 28. Mai 2006 gewann Uribe klar, und zwar mit mehr als 62 Prozent der Stimmen.